Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.680 Treffer in 313 Sitzungen für „China“
Verlauf von „China“ ansehen
  1. AH Dr. André Hahn Linke

    Herr Chrupalla, wenn Sie hier im Plenum einmal alle Ihre Abgeordneten aufstehen lassen würden, die über ähnliche problematische Kontakte nach Russland, nach China und anderen autoritären Staaten verfügen

  2. GJ Gyde Jensen FDP

    ausländische Geheimdienste. Spionage ist nichts, was niemals nie mehr existieren wird. Man muss bei diesem Thema natürlich vor allen Dingen Russland und China nennen. Was wir aber in jüngster Zeit erleben mussten, das zeigt, mit welcher neuen Qualität sich unsere Sicherheitsbehörden und auch unsere unabhängige

  3. GJ Gyde Jensen FDP

    Russland nach Einschätzung von Geheimdienstexperten jegliches Maß bei seinen Aktivitäten verloren hat und sich mittlerweile quer durch den europäischen Kontinent mordet, hat China ganz andere Ziele

  4. GJ Gyde Jensen FDP

    China fokussiert sich vor allem auf die Bereiche Meerestechnik, Schifffahrt, Robotik, Chemie, Optik; Halbleiter schauen sie sich ganz genau an, in der Luft- und Raumfahrttechnik ebenso wie beim Quantencomputing

  5. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Wenn wir heute über die Bedrohung unserer Demokratie debattieren, dann muss man feststellen: Ja, unsere Demokratie, sie ist bedroht von außen – durch China, Russland, autokratische Regime, die unsere offene Gesellschaft verachten. Aber sie ist eben auch bedroht von innen – von Parteien, die nicht die Interessen

  6. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    auch nur mit dem Kopf schütteln, wenn Herr Krah jetzt bedauert – das ist ja die nächste tolle Analyse –, dass jetzt mehr über China- als über Europapolitik gesprochen wird

  7. ringt mit dem dritten Flügel. Zwischen diesen steht die Frage, ob man sich eher gegen Rubel an Russland oder gegen Yuan an China verkauft. Meine Damen und Herren, das ist kein Witz, das ist die Alternative für Deutschland – oder es ist der Ausverkauf für Deutschland

  8. Krah: Wenn ein AfD-Europaabgeordneter einen chinesischen Spion als seinen engsten Mitarbeiter einstellt, wenn er jahrelang im EU-Parlament nicht nur für China lobbyiert, sondern auch immer wieder im Sinne Chinas abstimmt, gefährdet das die Sicherheit Deutschlands

  9. wundert es denn dann noch, dass gestern die Staatsanwaltschaft Dresden zwei Vorermittlungen gegen Herrn Krah zu Zahlungen aus Russland und China eingeleitet hat? Das, meine Damen und Herren, ist Verrat an unseren Interessen und Werten

  10. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    nicht stärkere Maßnahmen gegen die Beeinflussung von außen treffen? Das beste Beispiel dafür sitzt hier zu meiner Rechten im Saal. Russland, China, vielleicht noch Nordkorea oder der Iran, die „Alternative für alle außer Deutschland

  11. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Positionierung Deutschlands innerhalb der globalen digitalen Ordnung gelegt werden, insbesondere da diese aktuell von einigen wenigen privaten Technologiekonzernen aus den USA und China dominiert wird. Der Vormarsch Chinas im Bereich der Normierungsgremien ist in diesem Bereich besonders besorgniserregend, beispielsweise die Dominanz bei der Proliferation digitaler

  12. Ihrem Antrag ansprechen, nämlich bei der Reduzierung von Abhängigkeiten. Die Union möchte, dass der Bundestag feststellt, dass wir kritische Abhängigkeiten, insbesondere von China, reduzieren sollen. Genau diese Erkenntnis haben wir aber schon lange, und genau danach richten wir unser Handeln

  13. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    Realsatire von eben eingehen. Ich glaube Ihnen ja, dass Sie vielleicht über Krah oder direkt oder sonst wie einen besseren Draht nach China haben, ich möchte Sie aber doch gerne darauf hinweisen: Wir haben im AI Act auf europäischer Ebene das Social Scoring ganz klar

  14. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    internationale Digitalpolitik hier eigentlich nur von übrigens völlig haltlosen Ängsten fabuliert und dabei vollkommen außer Acht gelassen, dass genau diese Überwachungssysteme in China, in Russland, in anderen autoritären Regimen schon implementiert sind und dazu genutzt werden, die Freiheit zu unterdrücken. Und das ist doch

  15. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Internet heute, der digitale Raum, ist eine Arena, in der Staaten wie Russland ihre Kriege austragen, in der Länder wie China ihre eigene Bevölkerung überwachen, in der sich amerikanische Unternehmen zu Gesetzgebern aufspielen, weil sie die Hoheit über ihre Plattformen haben, in der sich internationale

  16. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Aber, meine Damen und Herren, das wird doch die Hacker aus Russland, aus China, aus Nordkorea, die uns täglich angreifen, nicht davon abhalten

  17. Abhängigkeiten reduzieren? Denn die digitale Welt ist nicht abgekoppelt von der analogen Welt; wir haben es auch hier mit Playern wie China, Russland oder dem Iran

  18. alles regulieren könnte; wir brauchen aber erst einmal die Unternehmen, die internationalen Digitalkonzerne, die wettbewerbsfähig sind und mit Silicon Valley oder China konkurrieren können, damit wir überhaupt irgendetwas regulieren können. Ich erinnere mal an das Digitale-Dienste-Gesetz. Da haben wir über „gutefrage.net“ und „chefkoch.de

  19. RK Renate Künast Grüne

    glaubt kein Mensch. Sie sagen doch immer, alles sei hier falsch; Sie reden immer pro Russland, pro China

  20. MA Maik Außendorf Grüne

    Kollegen von Ihnen, aber auch schon öffentlich gesagt: Wenn wir im globalen Wettbewerb mit systemischen Rivalen, wie wir sie euphemistisch nennen, mit China, oder mit echten Gegnern wie Russland auch nur den Hauch einer Chance haben wollen, dann brauchen wir langfristig angelegte geopolitische Strategien