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Erkannte Entität · Thema CO2-Bepreisung
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155 Treffer in 55 Sitzungen für „CO2-Bepreisung“
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  1. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    JW Janine Wissler Linke

    Einnahmen aus der CO2-Bepreisung sollten eigentlich in den Klimaschutz und in die Transformation der Wirtschaft fließen. Dieses Versprechen brechen Sie jetzt auch vollends: 2,7 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds werden umgeleitet, um Haushaltslöcher zu stopfen, und dann kürzen Sie bei Programmen

  2. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Kosten seiner Stromrechnung oder den Spediteur nach seinen Kraftstoffkosten. Und dann, Frau Ministerin, erklären Sie den Menschen, warum Energie durch CO2-Bepreisung zusätzlich verteuert werden muss. Und der Irrsinn ist dabei – hören Sie zu! –: Erst machen Sie die Energie teurer, dann wiederum verteilen Sie Subventionsmilliarden

  3. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    deutsche und europäische CO2-Bepreisung wollen Sie abschaffen. Für ein über die Reaktivierung der Kernkraftwerke hinausgehendes Konzept zur Erreichung der Klimaneutralität fehlt Ihnen die geistige Kapazität

  4. NK Nicklas Kappe CDU/CSU

    dort nicht drinsteht: Sie haben auf fünf Seiten niedergelegt, wo Sie alles Geld ausgeben wollen. Ich darf darauf verweisen: Keine CO2-Bepreisung bedeutet weniger Einnahmen

  5. JK Jörn König AfD

    Antrag gelesen. Denn wir, die Alternative für Deutschland, fordern in unserem Antrag genau in diesem Sinne erstens die vollständige Abschaffung der CO2-Bepreisung, zweitens einen günstigen Energiemix aus Kohle und Kernkraft, drittens sämtliche Energie- und Stromsteuern abzuschaffen, viertens die Unternehmensteuern zu senken – das ist Teil

  6. TK Tilo Kummer Thüringen

    heißt, die Problematik wird uns noch eine Weile beschäftigen. Vor diesem Hintergrund beantragt der Freistaat Thüringen ein kurzfristiges Aussetzen der CO2-Bepreisung nach Brennstoffemissionshandelsgesetz, außerdem die lange versprochene Einführung eines Klimageldes und das Erstellen eines Klimasozialplans, um auf den Klimasozialfonds der Europäischen Union zurückgreifen

  7. TK Tilo Kummer Thüringen

    werden. Wir möchten diesbezüglich dafür werben, unserem Antrag zuzustimmen. Ich will deutlich machen: Uns geht es nicht um eine Abschaffung der CO2-Bepreisung. Sie ist wichtig wegen ihrer Lenkungswirkung

  8. TK Tilo Kummer Thüringen

    CO2-Bepreisung eingeführt wurde, gab es das Versprechen, dass man gerade die Menschen, die nicht so einfach ausweichen können, die nicht das Geld haben, um in eine PV-Anlage auf dem Dach, einen Speicher im Haus und ein Elektrofahrzeug zu investieren, entlasten will

  9. BAföG-Sätze anpassen wollen? Es ist so teuer, weil Sie, liebe Grüne, es genau so wollen. Sie wollen doch die CO2-Bepreisung. Sie alle wollten den Teuro. Sie wollen kein billiges russisches Gas. Sie wollen auch teure Mieten, weil Sie keine Abschiebungen wollen. Remigration schafft

  10. Meine Damen und Herren, ich sage es noch einmal: Schaffen Sie, wie im dritten Gesetzentwurf gefordert, die CO2-Bepreisung auf Benzin, Diesel und andere Kraftstoffe

  11. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    kosten. Die Senkung der Umsatzsteuer auf Gas- und Wärmelieferungen würde weitere 9 Milliarden Euro kosten. Sie haben eben auch noch die CO2-Bepreisung angeführt

  12. Senken wir die Energiesteuer auf Sprit, Gas und Öl auf ein Minimum. Sorgen wir für ein Ende der CO2-Bepreisung. So, meine Damen und Herren, bleibt Autofahren bezahlbar, auch für Menschen mit schmalem Geldbeutel. Dafür brauchen wir aber eine AfD-geführte Bundesregierung

  13. Arbeitsplätze vernichten, Wertschöpfung vernichten. Das ist das, was Sie mit Ihrer AfD-Ideologie erreichen würden. Im Vertrauen auf die CO2-Bepreisung wurden in unserem Land wie etwa in der Stahlindustrie Milliarden investiert

  14. drei Chancen haben Sie noch –: „Er ist eines der wichtigsten klimapolitischen Instrumente in Europa: der europäische Emissionshandel […].“ Und weiter: „Die europäische CO2-Bepreisung muss angepasst werden – für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit.“ Wenn Sie nicht wissen, wer das gesagt hat: Diese Formulierungen von der Homepage des Verbandes

  15. ME Mirze Edis Linke

    Nicht die CO2-Bepreisung gefährdet Arbeitsplätze, sondern das Festhalten an alten Technologien, und da sind Sie sehr

  16. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    hohe Energiepreise, Probleme in den Lieferketten und Belastung durch die CO2-Bepreisung über den Europäischen Emissionshandel. Wir müssen daher handeln und die Rahmenbedingungen so anpassen, dass unsere Unternehmen in Deutschland und Europa bleiben

  17. Zweitens. Raus aus der CO2-Bepreisung

  18. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    Zweitens brauchen wir eine Weiterentwicklung der energiepolitischen Instrumente. Dazu gehören Fragen der CO2-Bepreisung genauso wie strukturelle Entlastungen, etwa für Pendler, für Spediteure, für mobile Pflegedienste. Der von Mecklenburg-Vorpommern zurückgezogene Antrag weist dahin gehend viele wichtige Punkte aus, die es weiter zu diskutieren gilt

  19. würden: das Absenken der Energiesteuer auf das europäische Minimum und das Abschaffen der unsinnigen Besteuerung von Luft. Schaffen Sie endlich die CO2-Bepreisung ab, meine Damen und Herren

  20. senken dann noch mal die CO2-Bepreisung, die schaffen wir auch vollständig