Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. Bundestag 20/201 15.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JT Jessica Tatti BSW

    Wenn Sie wirklich kein Entweder-oder wollen, dann setzen Sie diese Themen in der letzten Novemberwoche auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages

  2. dass es Islamistenfreunde, die öffentlich mit Begriffen wie „Zionismus“ gegen Juden hetzen, in Person von Aydan Özoğuz bis ins Präsidium des Deutschen Bundestags geschafft haben

  3. könnten das jederzeit ändern. Aber CDU und FDP verhindern gemeinsam mit SPD und Grünen, dass wir von der AfD solche Gesetze im Bundestag einbringen

  4. CB Canan Bayram Grüne

    Aber der Eindruck, den die Justizsenatorin aus Berlin und auch meine sehr geschätzten Kollegen hier im Deutschen Bundestag erweckt haben, die Organisierte Kriminalität nicht nur in Deutschland, sondern grenzüberschreitend in Europa werde abnehmen, wenn das Cannabisgesetz wieder rückgängig gemacht werde, hat mich tatsächlich verwundert

  5. TL Thomas Lutze SPD

    Nach knapp 16 Jahren und vier Wahlperioden ist dies voraussichtlich meine letzte Rede hier im Plenum des Deutschen Bundestages. Bedanken möchte ich mich bei Ihnen als Abgeordnete, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und bei allen, die in den Ausschüssen Tourismus, Wirtschaft und Verkehr aktiv waren

  6. TL Thomas Lutze SPD

    bleibe ich sehr skeptisch, was die Grenzwerte angeht und die Frage, ob sie wirksam sind. Seit 2009 setze ich mich hier im Bundestag dafür ein, dass das Fahren eines Fahrzeuges zu 100 Prozent frei von Suchtmitteln sein muss

  7. kommen und die CDU ja ihre Brandmauer hat. Liebe Kollegen der CDU, vielleicht eine naive Frage: Mit welcher Fraktion im neuen Bundestag wollen Sie eigentlich eine neue konservative Politik im Land machen? Ich weiß, Herr Merz möchte gern die Grünen; das ist ja sein Wunschpartner

  8. CB Clara Bünger Linke

    Woche wird hier über Neuwahlen gestritten – dabei brennen draußen die Probleme. Herr Scholz sagte gestern in seiner Erklärung, dass wir hier im Bundestag noch ganz wichtige Dinge abschließen würden. Da müsste man als Bürger ja denken: Endlich kommt da etwas, das den Menschen wirklich hilft

  9. weil die Regelung sonst schlicht auslaufen würde, und das wäre nicht zu verantworten. Wir werden uns aber im kommenden Bundestag dafür einsetzen, dass die Wirksamkeit und Notwendigkeit dieser Regelung zeitnah überprüft wird

  10. Auch dafür setzen wir uns ein, auch im nächsten Bundestag

  11. FS Frank Schwabe SPD

    Austragungsort Aserbaidschan. Ich komme zurück zu dem, was ich am Anfang gesagt habe. Es gibt Abgeordnete des Deutschen Bundestages – Heike Engelhardt gehört dazu, Max Lucks gehört dazu, meine Wenigkeit gehört dazu, der Kollege Andrej Hunko gehört dazu –, die ein Einreiseverbot für Aserbaidschan haben. Andere haben

  12. Ziele des Pariser Abkommens erfüllt haben, ein klarer Handel mit CO2-Zertifikaten. Wir würden uns viele Debatten hier im Deutschen Bundestag, in der Europäischen Union, aber auch in den USA oder China ersparen können, wenn wir einen echten und funktionierenden internationalen Emissionshandel hätten

  13. denn die Scholz-Regierung kann auf der COP 29 keinerlei finanzielle Zusagen machen, die nicht mit dem Haushaltsgesetzgeber, also uns, dem Deutschen Bundestag, abgestimmt sind

  14. RL Ralph Lenkert Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir brauchen keine Regierung, keine Koalition im Bundestag. Wir sind Abgeordnete, wir können alles entscheiden

  15. RL Ralph Lenkert Linke

    Kolleginnen und Kollegen, ich wiederhole: Wir können im Bundestag entscheiden. Bei etlichen Themen sind wir Abgeordnete von SPD, Union, Grünen, FDP und Linken doch gar nicht so weit auseinander; da können wir bei allem Streit doch an Lösungen arbeiten

  16. OG Oliver Grundmann CDU/CSU

    Abschluss, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich all meinen Wählerinnen und Wählern dafür danken, dass ich hier in diesem Bundestag elf Jahre dienen durfte. Ich möchte mich bei allen Kollegen herzlich bedanken: bei den Kollegen meiner Fraktion, aber insbesondere auch bei denen, mit denen

  17. Mitglied des Menschenrechtsausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieses Verhalten der Regierung von Aserbaidschan gilt es heute hier aus dem Deutschen Bundestag heraus heftigst zu kritisieren und zu verurteilen

  18. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    KM Katja Mast SPD

    Kollegen! Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung befinden wir uns in einer besonderen Situation. Das gilt auch hier für den Bundestag. Diese besondere Situation erfordert von uns allen verantwortungsvolles und umsichtiges Handeln

  19. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    KM Katja Mast SPD

    gestern sah es danach aus, dass diese Woche keinerlei Initiativen im Bundestag abgestimmt werden können

  20. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    KM Katja Mast SPD

    Unmittelbar zeitkritische Vorhaben werden in dieser Woche im Bundestag entschieden. Das ist ein wichtiges Signal