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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. FK Ferat Koçak Linke

    Bundestag eingezogen bin, habe ich versprochen, Politik für die Menschen zu machen. Ich deckele mein Gehalt, ich bleibe ansprechbar und vor Ort. Und ich habe versprochen, meine Arbeit hier im Bundestag mit den Menschen in meinem Kiez rückzubesprechen

  2. WD Wolfgang Dahler CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Lieber Truels Reichardt, es gab eine Petition. Ich will das voranstellen – denn ich bin Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages –: Ich bitte alle, dass man zukünftig die Petitionen dort einreicht, wo sie hingehören, nämlich beim Deutschen Bundestag. Dann behandeln

  3. FO Florian Oest CDU/CSU

    sehen: Das Polizeibeauftragtengesetz hat überflüssige Doppelstrukturen und zusätzliche Bürokratie geschaffen. Es gibt bereits Staatsanwaltschaften, unabhängige Gerichte, das Disziplinarrecht, den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Parallele Prüfungen durch den Polizeibeauftragten verzögern Verfahren, blockieren Akten und binden wertvolle Ressourcen, die im Kampf gegen Kriminalität dringend gebraucht werden. Dazu … kommen verfassungsrechtliche Fragen. Ein Hilfsorgan des Bundestages

  4. KD Katharina Dröge Grüne

    miteinander begehen können, und dass Sie zu diesem schweigen, das ist bezeichnend. Heute jährt sich zum ersten Mal die Entscheidung des Deutschen Bundestages, unser Grundgesetz zu ändern, die Schuldenbremse zu reformieren – für mehr Investitionen, für mehr Sicherheit und für mehr Klimaschutz in diesem Land. Herr … Merz, ich sage Ihnen ganz klar: Es war die große Chance Ihrer Kanzlerschaft, dass der Deutsche Bundestag diese Entscheidung getroffen

  5. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    antwortet, er könne an den genannten Terminen nicht, weil er vom 11. bis zum 15. Mai 2019 in Berlin sei und im Bundestag einen Vortrag halte. Meine Damen und Herren, was hat Steve Bannon im Bundestag gemacht

  6. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    Bestandsmanagement in der praktischen Arbeit können wir im Deutschen Bundestag nicht regeln. Dazu braucht es Menschen, die draußen vor Ort unterwegs sind. Auch wenn heute der Wehrbeauftragte des Bundestages anwesend ist, sind es in erster Linie unsere Jägerinnen und Jäger, die die Arbeit

  7. gibt, die Kriege, die dort bestehen, berühren uns in unmittelbarer und ganz vielfältiger Weise. Darum ist dieses Geschehen etwas, was hier im Bundestag zu bewerten und zu diskutieren ist. Und es ist auch die Frage zu stellen, was es für uns bedeutet. Darum … richtig und gut, dass die Koalitionsfraktionen dies zum Thema einer Debatte hier im Deutschen Bundestag gemacht haben

  8. Ausmaß der Vetternwirtschaft in der AfD, dieser Verwandtenfilz, entsetzt uns noch alle – diese Dreistigkeit, dass unqualifizierte Verwandte hochdotierte Posten hier im Bundestag bekommen haben. Das ist eine Sauerei. Für uns ist ganz klar: Stellen im Bundestag müssen nach Leistung und nach Kompetenz

  9. MS Michael Schrodi Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    mich sehr, dass wir den Gesetzentwurf im Dezember des letzten Jahres im Kabinett beschließen konnten und er jetzt im Bundesrat und im Bundestag beraten werden kann. Wir haben dabei wahrgenommen, auch in den heutigen Redebeiträgen, dass der Entwurf grundsätzlich auf breite Zustimmung stößt. Dennoch … weiteren parlamentarischen Verfahren einige der enthaltenen Regelungen, insbesondere zur Frage „Förderung und Kostenbegrenzung“ noch diskutiert werden müssen. Wir hören beispielsweise aus dem Bundestag, dass sichergestellt sein muss, dass Kleinverdiener und Familien nicht schlechtergestellt werden

  10. CK Chantal Kopf Grüne

    liebe Linke, war mal eine starke Kritikerin des Handelsabkommens mit den Mercosurstaaten, auch noch 2021 bei meinem Einzug in den Deutschen Bundestag. Doch Sie alle wissen, dass wir hier im Bundestag, in den Ausschüssen, bei den Beratungen schon längst andere Töne anschlagen, nicht erst seit

  11. Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute mit Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag. Es ist gut, dass wir das heute hier im Plenum diskutieren. Denn es geht auch um diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten … Kolleginnen und Kollegen, davon alleine 18 aus der CDU/CSU. Das ist die Folge eines Wahlrechtes, das seinerzeit die Ampelregierungsfraktionen hier im Deutschen Bundestag so beschlossen haben

  12. engagierten Wahlkampf direkt von Robert Habeck zurückgewonnen. Robert Habeck seinerseits hatte 2021 diesen Wahlkreis direkt gewonnen. Trotzdem ist sie nicht in den Bundestag eingezogen, während Robert Habeck über die Liste in den Deutschen Bundestag eingezogen

  13. LH Linda Heitmann Grüne

    Grundlage geltenden Rechts ordnungsgemäß stattgefunden hat. Sie können es ungerecht finden, dass einige Wahlkreise jetzt keine direkt gewählten Abgeordneten hier in den Bundestag entsenden konnten, insbesondere von der CDU/CSU. Aber ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin froh, dass wir letzte Legislatur das Wahlrecht reformiert … haben und damit den Bundestag dauerhaft verkleinert haben

  14. ME Marcel Emmerich Grüne

    können jetzt gerne hier im Deutschen Bundestag anfangen, Landtagswahlkampf für Berlin zu machen. Dann können wir über Tennisspieler reden und über alles Mögliche. Aber das hat hier im Bundestag eigentlich nichts zu suchen

  15. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    haben ja noch mit dem 20. Deutschen Bundestag die Voraussetzungen geschaffen, die uns jetzt im 21. Deutschen Bundestag die Möglichkeiten geben, diese Ausgaben für unsere Verteidigung zu tätigen. Das ist in der gesamten NATO wahrgenommen worden als die Bereitschaft, hier auch eine europäische Führungsrolle

  16. HR Heidi Reichinnek Linke

    Mitgliedsländern versuchen alles, um dieses Projekt zu Fall zu bringen. Diesen Feinden, liebe Union, reicht man nicht die Hand, weder hier im Bundestag noch in der EU. Aber genau das haben Sie wieder getan, schon Anfang des Jahres hier im Bundestag und jetzt wieder

  17. JK Jörn König AfD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Sportler! Als wir, die Alternative für Deutschland, im Jahr 2017 in den Deutschen Bundestag einzogen, war eine unserer ersten Forderungen, endlich wieder Olympische Spiele, Sommer- wie Winterspiele, nach Deutschland zu holen. Wir haben die Forderung später … konkreten Anträgen hier im Deutschen Bundestag unterlegt. Sie alle haben diese Anträge komplett abgelehnt

  18. wichtig, dass wir bei allen Maßnahmen, die wir zur Förderung des Ehrenamts hier im Bundestag beschließen, immer die besonderen Herausforderungen in ländlichen Räumen mitdenken: längere Fahrtstrecken, kleinere Strukturen, wenig Hauptamtliche. Damit haben ehrenamtlich Engagierte auf dem Land jeden Tag zu kämpfen. Es darf nicht dazu … kommen, dass dort etablierte Strukturen wegbrechen. Wir müssen die Kommunen ausreichend unterstützen. Ich habe hier im Bundestag gemeinsam mit den Kollegen aus der Union den Gesprächskreis „Ländlicher Raum“ gegründet, um in allen Politikbereichen auf die Hälfte unserer Bevölkerung aufmerksam zu machen, die eben

  19. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Bundestag hingegen hat nun im Rahmen der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes überraschend die vorbehaltlose und völlig unbeschränkte bauplanungsrechtliche Privilegierung für Großbatteriespeicher über einer Megawattstunde im Außenbereich eingeführt. Dass die bauplanungsrechtliche Genehmigung von Batteriespeichern überarbeitet werden muss, ist auch eine Länderforderung und war Teil der Stellungnahme … befremdlich, wenn in Reaktion auf eine Antragsflut für Netzanschlüsse für Batterien nun auch im Bauplanungsrecht gänzlich die Schleusen geöffnet werden. Die vom Bundestag getroffene Änderung schießt hier weit über das Ziel hinaus

  20. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Verlagen urteilen. In einer Demokratie ist es aber nicht die Aufgabe der Politik, über Journalismus zu urteilen. Wir sind hier im Deutschen Bundestag. Es ist nicht die Aufgabe des Deutschen Bundestages, über die Arbeit von Verlagen zu urteilen. Das nennt man Pressefreiheit