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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundesregierung
26361
Nennungen
1213
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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13.425 Treffer in 255 Sitzungen für „Bundesregierung“
Verlauf von „Bundesregierung“ ansehen
  1. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund gehandelt. Lassen Sie mich nur drei Punkte nennen: Die Energiemärkte wurden im Zuge des Gaspreisschocks stabilisiert. Die Versorgungssicherheit – was haben wir an Schwarzmalerei hier im Haus immer wieder gehört! – war immer gegeben

  2. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Schließlich hat die Bundesregierung seit 2022 und gerade durch die Wachstumsinitiative strukturelle, angebotsseitige Reformen auf den Weg gebracht. Viele Elemente der Wachstumsinitiative werden zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Lassen Sie mich einige Beispiele nennen: die vom BMWK erfolgreich pilotierten Praxischecks zum konkreten Bürokratieabbau

  3. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    attraktiven Reformen der Bundesregierung haben gewirkt. Aber wir bleiben da nicht stehen; denn die Seitwärtsbewegung beim Wachstum stellt uns natürlich alle nicht zufrieden

  4. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    begleitende Carbon-Management-Strategie der Bundesregierung wird zudem zahlreiche Maßnahmen zur Umsetzung der rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen aufführen. Das machen wir. Das haben Sie nicht geschafft, Herr Spahn. Sie hatten wahrscheinlich Angst vor Kuchen und Chlorhühnchen

  5. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Fortsetzung der Reformen und Anstrengungen im Sinne des deutschen Standortes, aber auch der Stabilität in Europa an. Das ist der Kurs dieser Bundesregierung

  6. JW Janine Wissler Linke

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute den „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“. Nur, welchen Kurs? Ich sehe keinen

  7. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zum „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“ einberufen

  8. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Herbstbelebung bleibt aus, die Kurzarbeit nimmt merklich zu, und die Erwerbstätigkeit sinkt auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren. Da kann eine Bundesregierung doch nicht nur streiten. Jetzt ist Handeln gefragt

  9. Wirtschaft schrumpft im zweiten Jahr, große Unternehmen kündigen Massenentlassungen an, unser wichtigster Handelspartner wird fortan von einem rücksichtslosen Protektionisten regiert, und die Bundesregierung ist handlungsunfähig. Schlimmer kann es für ein Land kaum kommen

  10. sage Ihnen auch gleich, wie die entsprechenden Fortschritte der Bundesregierung sind

  11. RF Robert Farle fraktionslos

    erwarte von der deutschen Bundesregierung, dass sie gegenüber den Amerikanern ihren Mund aufmacht und sich dagegen wehrt, dass die unsere Betriebe aus Deutschland nach Amerika absaugen; so etwas hat Trump nämlich neulich angekündigt

  12. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Nichts davon passiert. Im Gegenteil: Sie versuchen, dieser Bundesregierung Ihr jahrzehntelanges Versagen in der Wirtschaftspolitik in die Schuhe zu schieben. Ich habe darauf keinen Bock mehr. Das werden wir austragen, spätestens im Wahlkampf. Wir werden es da benennen

  13. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    investieren wollen, die bereit sind, Leute einzustellen, und die Geschäftsmodelle zukunftssicher machen wollen. Genau deswegen ist es auch so wichtig, dass die Bundesregierung am Haushalt weiterarbeitet. Herr Audretsch hat es schon gesagt: Wir haben ganz klare Vorstellungen. Der Regierungsentwurf ist die Grundlage der Verhandlungen

  14. Warum wird dieser Zusammenhang von Herrn Lauterbach und der Bundesregierung so konsequent verschwiegen

  15. KV Kathrin Vogler Linke

    Frau Präsidentin. – Herr Kollege Wollmann, natürlich bin ich in zwei Minuten Redezeit nicht in der Lage, ganz detailliert auf die Pläne der Bundesregierung einzugehen, und musste ein bisschen zuspitzen. Natürlich habe ich überhaupt nichts dagegen, wenn erkrankte Kinder auch medikamentös angemessen behandelt werden

  16. schön; das freut uns. Wenn man sich den Antrag anschaut, stellt man fest, dass die Union eigentlich genau den Weg, den die Bundesregierung in den letzten Jahren genommen hat, nachvollzieht – mit einigen kleinen Ausnahmen. Das Setzen auf den Emissionshandel als Leitinstrument ist richtig

  17. neuen Leichtbaustrategie der Bundesregierung aus dem letzten Jahr werden Materialeinsparungen und Gewichtsoptimierung unterstützt. Sie trägt genauso wie das neu ausgerichtete Materialforschungsprogramm zur Ressourcenschonung bei. Das Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerbare Ressourcen“ geht ebenso in diese Richtung

  18. dass wir Rohstoffpartnerschaften haben und langfristig abgesicherte Handelsbeziehungen verstärken. Hier braucht es Abkommen und Rohstoffpartnerschaften auf Augenhöhe. Ein weiterer Punkt, wo die Bundesregierung sehr aktiv war – vom Bundeskanzler bis zu Frau Staatssekretärin Brantner und natürlich auch Herrn Minister Habeck –: Alte Partnerschaften wurden mit Leben gefüllt

  19. BL Bernhard Loos CDU/CSU

    müssten von der Bundesregierung nationale Maßnahmen umgesetzt werden, mit denen eine sichere und bezahlbare Rohstoffversorgung gewährleistet wird. Das Eckpunktepapier von Anfang 2023 reicht nicht aus, und auch die Nationale Sicherheitsstrategie vom Juni 2023 spricht zwar wichtige Rohstoffthemen an, setzt aber nichts

  20. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    davon ausgeht, dass es sich lohnt. Und drittens erzähle ich diesen Vorgang, weil er Zeugnis dafür ist, dass sich seit Antritt dieser Bundesregierung die Vorzeichen für heimischen Rohstoffabbau geändert haben