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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
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866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung

  2. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  3. Bundesrat 1011 19.11.2021
    MS Dr. Manja Schüle Brandenburg

    Land Brandenburg betrachtet die dynamische Entwicklung der Covid-19-Infektionszahlen und die schnell steigende Zahl von Krankenhauseinweisungen sowie die sinkende Verfügbarkeit von intensivmedizinischen Kapazitäten in den Kliniken mit großer Sorge. Vor diesem Hintergrund ist das Auslaufenlassen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen

  4. Bundesrat 1011 19.11.2021
    MS Dr. Manja Schüle Brandenburg

    Falls der im vorliegenden Gesetz vorgesehene Regelungskatalog den Bundesländern für die Pandemiebekämpfung nicht ausreicht, geht die Landesregierung Brandenburg davon aus, dass der Deutsche Bundestag erforderliche weitere Handlungsoptionen zügig beschließen wird

  5. UG Uli Grötsch SPD

    fordern, dass die Strafverfahren der EU gegenüber Polen sozusagen als Belohnung dafür eingestellt werden. Unterstützung dafür bekommen Sie, wie immer in Brandenburg, von Rechtsextremisten und in den einschlägigen Kreisen in den sozialen Medien. Wie immer dürfen Sie sich auf die Unterstützung von Rechtsextremisten in Ihren

  6. studiert haben, aber von den meisten weiß ich, dass sie zumindest nicht Medizin studiert haben; Herr Gehring, Sie nicht, Herr Brandenburg, Sie auch nicht