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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
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213 Treffer in 82 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  2. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

  3. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Zeugnisse ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft. Die nach dem Steueraufkommen einnahmestärksten Länder bleiben das auch nach dem Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung

  4. Oder nehmen wir Ihre Parteifreunde von der SPD. Herr Matthias Platzeck war Ministerpräsident in Brandenburg. Er hat Gespräche mit Russen geführt, Sie haben Gespräche mit Russen geführt. Oder von der CDU/CSU-Fraktion: Von Ihrer Partei hat Herr Pofalla ebenfalls Gespräche mit Russen geführt

  5. SZ Stefan Zierke SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Damen und Herren! Ich bin ostdeutsch, 1970 in Brandenburg, in der schönen Uckermark, geboren. Ich bin S51 gefahren, habe daran gebastelt und bin bis heute stolz, dass ich sie auf den Straßen gefahren bin. Und ich bin mit Trabi

  6. FK Ferat Koçak Linke

    Herr Dobrindt, der Landesverfassungsschutz stuft fünf Landesverbände der Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextrem ein: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen. Und – oh Wunder! – in Thüringen soll jetzt der AfD-Bundesparteitag stattfinden, am 4. Juli – ein Jahrestag-, genau 100 Jahre nach dem Reichsparteitag

  7. DR Daniela Rump SPD

    Tafel mit einem QR-Code. Wer diesen QR-Code scannt, landet nicht mehr beim König, sondern auf der Internetseite des Petitionsausschusses des brandenburgischen Landtags

  8. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    allem eine gemeinsame Geschichte. Der Blick auf diese Geschichte lohnt sich; denn in ihr spielen Grenzen eine unheilvolle Rolle, spätestens seitdem Brandenburg-Preußen zur europäischen Großmacht aufgestiegen ist. Kaltblütig nutzte Preußen jede Gelegenheit, sein Territorium auf Kosten des polnischen Nachbarn zu vergrößern. Die großen preußischen

  9. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Lassen Sie uns gemeinsam für den Infrastrukturausbau in den Grenzregionen engagieren. Denn diese Grenzregionen liegen im Herzen Europas. Unterstützen wir Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen beim Infrastrukturausbau in diesen Grenzregionen, diesen Nachbarschaftsregionen! Aber vor allem: Lassen Sie uns als Parlament die deutsch-polnischen Beziehungen auf eine

  10. JK Jan Köstering Linke

    völlig egal.“ Mit diesen Worten wehrte sich kürzlich der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands gegen die Vereinnahmung durch die rechtsextreme AfD in Brandenburg

  11. KS Katharina Schenk Thüringen

    einer Neuregelung, für die wir uns hier aussprechen – und ich bedanke mich bei den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern für den Beitritt –, muss es gelingen, ein Nachweisverfahren zu schaffen, das mit weniger bürokratischem Aufwand auskommt und das genau das schafft, was beim Bürokratieabbau eigentlich

  12. KS Katharina Schenk Thüringen

    Für die Länder Thüringen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Wir begrüßen, dass im weiteren Gesetzgebungsverfahren die bisherige Terminologie „Marktüberwachungsbehörde“ durch den Begriff „zuständige Behörde“ ersetzt wurde. Diese Änderung gewährleistet eine zuständigkeitsgerechte Zuweisung der Befugnisse im Verfahren

  13. SK Dr. Stefan Korbach CDU/CSU

    ihre Kapazitäten ins Ausland, streichen Strecken und halten sich bei Investitionen zurück. Jüngstes Beispiel ist der Rückzug von Ryanair vom Flughafen Berlin-Brandenburg

  14. Bundesrat 1064 24.04.2026
    DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    zuverlässig zu Hause betreut und rund um die Uhr im Einsatz sein muss? Gerade in einem ländlich geprägten Flächenland wie Brandenburg kommen so schnell immense Strecken und damit auch immense zusätzliche Ausgaben zusammen. Was macht der Spediteur, der durch Zigtausende Euro Mehrausgaben um die Existenz

  15. Bundesrat 1064 24.04.2026
    DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Energie dort, wo sie erzeugt wird, günstig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden muss. Nur das schafft Akzeptanz und nachhaltige Entlastung. Brandenburg ist dabei, wie andere Länder in Nord- und Ostdeutschland, stets vorangegangen

  16. MK Misbah Khan Grüne

    Amadeu Antonio lebte als junger Mann in Eberswalde in Brandenburg. 1987 kam er aus Angola als Vertragsarbeiter in die DDR, und am 24. November 1990 wurde Amadeu Antonio von einem Mob von 50 rechtsextremen Jugendlichen angegriffen. Die Jugendlichen zogen in dieser Nacht durch die Gegend

  17. CW Christin Willnat Linke

    letzten Wochen in meinem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel, dem Havelland, der Prignitz und Oberhavel unterwegs und habe mit Schuldnerberaterinnen und Schuldnerberatern gesprochen. Es ist kein theoretisches Problem, sondern eine konkrete belastende Realität. Berater/-innen arbeiten längst am Limit. Sie betreuen viel zu viele

  18. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    heute der größte Rechenzentrumsstandort Europas, und die Dynamik ist da: 11 Milliarden Euro investiert allein ein deutsches Großunternehmen in neue Rechenzentren in Brandenburg. Der Supercomputer JUPITER in Jülich gehört zu den leistungsfähigsten der Welt. In München haben zwei Großunternehmen eine industrielle KI-Factory geschaffen

  19. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    SL Sonja Lemke Linke

    gigantische Hitzeinseln, die Sie da in die Landschaft stellen wollen. Aber diese Hitze muss irgendwohin. Also werden die lokalen Wasserquellen angezapft. In Brandenburg konnte Google ein Rechenzentrum nicht bauen, weil man dafür 1,3 Millionen Kubikmeter Wasser im Jahr benötigt hätte. Das sind Mengen ganzer

  20. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Oder um es mit Helmut Kohl auszudrücken, der den Beziehungen zu Ungarn immer einen besonderen Stellenwert eingeräumt hat: Die Erde unter dem Brandenburger Tor ist auch ungarische Erde