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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Berlin hat seit Dezember 2022 eigene Tariftreueregelungen. Unsere Erfahrungen zeigen: Tariftreue stärkt die Beschäftigten, sorgt für fairen Wettbewerb und schützt jene Betriebe, die sich ihrer Verantwortung stellen. Wir wissen also aus der Praxis, wovon wir sprechen. Wir wissen, dass dieser Ansatz funktioniert. Besonders positiv heben

  2. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Regelung im Bundestariftreuegesetz stellen wir klar: Wo Länder eigene Tariftreueregelungen haben, gilt das Bundesgesetz nicht zusätzlich. So vermeiden wir Doppelregelungen. Gerade für Berlin mit seiner eigenen Praxis ist das wichtig. Einen besonders kritischen Punkt stellt für uns die fehlende Nachweispflicht für die Nachunternehmer

  3. sehen das beispielsweise an den Beeinträchtigungen durch Drohnenüberflüge. Aber auch der Cyberangriff auf den Berliner Flughafen vor wenigen Tagen zeigt, wie verletzlich unsere Infrastruktur ist. Es spricht jedenfalls viel dafür, dass fremde staatliche Akteure, insbesondere Russland, hierbei eine entscheidende Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund

  4. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    halten an ihrer Bitte an den Bund fest, diesen Schritt noch im Jahr 2025 mit sofortiger Wirkung umzusetzen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen den weiteren Entlastungsschritt nach wie vor als Beitrag hin zu einer vollständigen Übernahme der sich

  5. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    RT Robert Teske AfD

    wenn Sie so weitermachen, dann kommt dieser Zeitpunkt schneller, als Sie sich in Berliner Szeneklubs nach teurer BMAS-Anleitung das Gesicht waschen können

  6. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Vergnügen, zusammen mit meiner Kollegin Dorothee Bär auf dem Weltraumkongress des BDI zu sein. Unternehmen wie Planet Labs investieren hier in Berlin, schaffen Arbeitsplätze und helfen uns dabei, auf einem wichtigen Feld wettbewerbsfähig zu werden, nämlich Geodaten für uns nutzbar zu machen

  7. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    günstige Maßnahme, aber langfristig bedeutet diese Steuersenkung einen großen Gewinn für ganz Deutschland, weil von der Dorfgaststätte bis zur Eckkneipe hier in Berlin viele Unternehmen gerettet und stabilisiert werden. Auch das ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Punkt in diesem Haushalt

  8. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    seinen Bürgern immer weniger zu bieten. Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Arzttermine sind ebenso Mangelware wie Termine bei Bürgerämtern in Berlin. Egal wohin man blickt: Alles wird immer teurer und schwieriger. Und in dieser Situation, wo man als Steuerzahler für sein Geld immer

  9. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    alles sind Merkmale des aggressiv-kollektivistischen alten Plansozialismus, der uns heute vor allem aus Berlin und Brüssel heraus bedroht

  10. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    wenigen Tagen hat es in Teilen Berlins wieder einen Blackout gegeben, weil Linksextremisten zwei Stromverteiler in Brand gesetzt haben. Das war gezielt ausgewählt. Das war kein Versehen. Das war eine gezielte Attacke gegen unsere Gesellschaft. In einem Bekennerschreiben haben diese Linksextremisten formuliert, dass sich ihre

  11. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Ähnlich bei der immer weiter forcierten Einbürgerung. Der Berliner CDU-Senat ist angekommen bei Einbürgerung per Mausklick, ohne persönliche Befragung, aber mit Verdopplungsvorgabe der Zahlen

  12. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    statt acht Jahren: bleibt. Familiennachzug: bleibt zu 90 Prozent. Abweisung von Asylmigranten: erfolglos. Rückführung nach Syrien, Afghanistan: findet nicht statt. Aber in Berlin jeden Tag zehn Messerangriffe

  13. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Menschen ein grundlegendes finanzielles Verständnis vermittelt und so Überschuldung vorgebeugt. Jedes Jahr findet eine Auszeichnung der teilnehmenden Schulen aus ganz Deutschland in Berlin statt; vielleicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, wurde in der Vergangenheit auch schon mal eine der Schulen aus Ihrem Wahlkreis dort ausgezeichnet

  14. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Vertrauen in unsere Justiz und den Rechtsstaat zu stärken. Die jüngsten Vorfälle – die Wahl von Richtern des Bundesverfassungsgerichts, das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung, aber auch Hausdurchsuchungsbeschlüsse, die zum Politikum wurden – müssen wir hier mit etwas mehr Demut und Respekt vor der Unabhängigkeit

  15. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    UF Uwe Feiler CDU/CSU

    aber auch: Digitalisierung ist kein Sprint, sie ist ein Marathon. Dieser Marathon wird – anders als am vergangenen Sonntag – nicht nur hier in Berlin gelaufen, sondern in ganz Deutschland. Wir müssen hier konsequent mit den Ländern zusammenarbeiten

  16. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    Erst am letzten Wochenende gab es einen leider äußerst erfolgreichen Angriff auf einen Dienstleister mehrerer europäischer Flughäfen. Betroffen war auch der Flughafen Berlin Brandenburg, BER. Die Folgen waren: Verspätungen, ausgefallene Flüge und Tausende gestrandete Fluggäste

  17. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Ersten das Thema Cybersicherheit. Wir unterschätzen das. Das ist am Wochenende in Berlin im Alltag angekommen. Das verursacht tatsächlich 180 Milliarden Euro Schaden, Steuermindereinnahmen dadurch im Übrigen auch. Ganz ehrlich ich glaube, ein Kollege von den Grünen hat diese Woche gesagt: Wir sind im Cyberbereich

  18. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Haushalt des Forschungsministeriums einige Sätze sagen. Wir bringen herausragende Ideen hervor – in Braunschweig, in Karlsruhe, in Aachen, in Dresden, selbstverständlich auch in Berlin und nahezu überall im Land –, aber zu oft geschieht die Umsetzung im Silicon Valley oder in Shenzhen und nicht hier in Deutschland

  19. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    halbes Jahr nach diesem Tränendrüsenauftritt des Unionskandidaten brachte die „Berliner Zeitung“ ein Interview mit dem britischen Konfliktforscher David Betz. Betz, Professor am renommierten Londoner King’s College, sprach unverblümt über das, was unseren Kindern und Jugendlichen nach jahrzehntelanger CDU-Herrschaft inzwischen droht, nämlich ein Leben

  20. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 3: Berichtigung

    Aber wir als Haushälter sind ja nicht ganz so leicht zu beeindrucken wie ein Stadtführer in Berlin