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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Belgien
217
Nennungen
132
Sprecher:innen
137
Sitzungen
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71 Treffer in 42 Sitzungen für „Belgien“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    sind übrigens so beachtlich, dass andere Länder uns zu Hilfe holen, wenn es um Drohnenabwehr geht – sei es in Dänemark oder in Belgien im vergangenen Jahr

  2. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Februar, werden die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auch auf meine Initiative hin zu einem Sondergipfel in Belgien zusammenkommen, wo wir uns ausschließlich damit beschäftigen werden, wie die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig werden kann

  3. recht – würde die Handlungsfähigkeit der EU auf Jahre hinaus beschädigen. Auch deshalb ist es so wichtig, die rechtlichen und die finanziellen Bedenken Belgiens auszuräumen und eine Lösung umzusetzen

  4. keiner einzigen Partei, bei der russische Vermögen liegen, gibt es bislang Garantiezusagen: weder von Großbritannien noch von Japan noch von Belgien noch von den französischen Banken unter Macron, die auch stark betroffen wären. Sogar die EU-eigene EZB und auch der IWF lehnen die Beschlagnahmung

  5. umgehen. Deshalb finde ich es sehr begrüßenswert, dass Friedrich Merz heute kurzfristig – wenn ich das der Presse richtig entnommen habe – noch nach Belgien reist und vielleicht sogar schon auf dem Weg ist, um dort mit Bart De Wever darüber zu sprechen, wie wir die rechtlich

  6. sein, nämlich zusätzlich. Sie dürfen bisherige Hilfen nicht einfach ersetzen. Auch deshalb wünschen wir Herrn Bundeskanzler Merz für die Gespräche in Belgien ein gutes Händchen

  7. leider genau das, was ich gerade beschrieben habe und wovor uns mehrere EU-Rechtsdienste, auch internationale Juristinnen und Juristen und nicht zuletzt Belgien ausdrücklich warnen, nämlich eine rechtlich angreifbare Maßnahme, die am Ende die Ukraine sogar schwächen könnte, wenn sie vor Gericht scheitert. Und schwächen

  8. eingefrorenen Vermögen nutzen, soweit das rechtlich möglich und politisch durchsetzbar ist. Aber wir wollen keinen Antrag, der das juristische Fundament untergräbt, der Belgien isoliert und damit die Lösung insgesamt gefährdet. Deshalb lehnen wir den Antrag der Grünen ab, nicht trotz

  9. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Auch die Bundesregierung setzt sich gerade intensiv dafür ein, wie die heutige Reise unseres Bundeskanzlers nach Belgien zeigt, um über die eingefrorenen Vermögen zu sprechen

  10. TS Dr. Till Steffen Grüne

    einem Paketshop. Es ist der absolute Wahnsinn, was da los ist. Die Stiftung Warentest hat sich zusammen mit Verbraucherorganisationen aus Dänemark und Belgien angeschaut, was da so kommt. Sie haben 162 Produkte getestet, die auf den Plattformen Temu und Shein angeboten werden. Mehr als zwei

  11. Dort sagten Sie in Ihrer Rede, die Seehäfen sollen jetzt nach dem Vorbild von Belgien, den Niederlanden und Polen zu einer nationalen Angelegenheit werden. Darüber war ich einerseits erfreut, andererseits überrascht

  12. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt

  13. JB Joachim Bloch AfD

    Schutz unseres Asylsystems vor Missbrauch. Ergänzend sei mitgeteilt, dass unter anderem Norwegen, Belgien, Frankreich, die Schweiz, Schweden, Irland, die Niederlande, Polen und Ungarn sich bereits am dänischen Modell orientieren. Deutschland braucht das gesundheitspolitische Rad nicht neu zu erfinden. Eine Orientierung an den europäischen Nachbarn wäre

  14. moderne Sklaven: Die Hälfte des Jahres arbeiten sie für diesen Staat. Ohne diese Rückerstattung betrüge die Mineralölsteuer auf Agrardiesel 47 Cent. In Belgien und Luxemburg fallen gar keine Steuern auf den Agrardiesel an; in Frankreich sind es 3 bis 5 Cent

  15. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    nicht nur verbreitet, sondern auch weitgehend akzeptiert, dass glücksspielähnliche Mechanismen einfach zum Spielerlebnis dazugehören. Andere Länder haben die Gefahren längst erkannt. In Belgien sind Lootboxen verboten

  16. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Darum wenden wir uns dagegen, wenn beim Eurovision Song Contest jüdische Sängerinnen demütigend boykottiert werden sollen oder wenn die Münchner Philharmoniker in Belgien nicht mehr spielen dürfen, nur weil ihr wunderbarer Dirigent Lahav Shani ein Israeli ist. Wir haben ihm daraufhin die Bühne hier

  17. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Münchner Philharmoniker mit ihrem Dirigenten Lahav Shani hätten diese Woche in Belgien auftreten sollen. Sie wurden von der Festspielleitung ausgeladen, weil am Dirigentenpult ein Israeli stehen sollte. Meine Damen und Herren, dieser Antisemitismus ist unerträglich

  18. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Jugendliche aus Deutschland die Seminare des Volksbundes in anderen Ländern, in den Jugendbildungsstätten des Volksbundes in Frankreich, in den Niederlanden, in Belgien, und nehmen unheimlich viel von dort mit. Ich hatte die Gelegenheit, mit einigen Jugendlichen aus meinem Wahlkreis zu sprechen. Wenn sie mindestens zwei

  19. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    RK Rocco Kever AfD

    Belgien und Frankreich fahren ihre Hilfe massiv zurück. Das Vereinigte Königreich – das wurde schon angesprochen – kürzt die Entwicklungshilfe zugunsten der Verteidigung, und auch unsere Nachbarn in Österreich setzen bei der Entwicklungszusammenarbeit auf starke Reduzierung

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    DP Denis Pauli AfD

    Großbritannien hat sein Entwicklungsministerium in das Außenministerium integriert. Unsere europäischen Nachbarn wie Belgien, die Niederlande, Frankreich und Österreich kürzen teils massiv. Und warum? Weil sie erkannt haben, dass nationale Interessen und internationale Verantwortung nach einer klugen Priorisierung verlangen. Genau das fordern wir auch: eine verantwortungsvolle