Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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klassischen Fragen, die wir im Ausschuss für Arbeit und Soziales und die auch das BMAS beantworten muss. Es geht nicht nur um die klassischen Lohnstückkosten. Wir müssen eine Antwort darauf finden, wie die überbordenden Bürokratiekosten für die deutsche Wirtschaft gesenkt werden, und das gilt
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Ausschüssen ist sehr häufig ein Begriff gefallen, der interessanterweise in dieser Runde noch nicht so richtig eine Rolle gespielt hat. Ich meine den Begriff der Resilienz, der Widerstandsfähigkeit. Wir diskutieren viel über die Widerstandsfähigkeit, die Resilienz unserer Lieferketten, die Resilienz der Wirtschaft, die Resilienz
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 5: Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualität…
Dennoch muss ich als Abgeordneter, als ehemaliger Bürgermeister und als Berichterstatter meiner Fraktion für die Kommunen im „Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen“ auch den Blick auf die Umsetzbarkeit vor Ort und die Leistungsfähigkeit unserer kommunalen Ebene richten. Wir befinden uns derzeit in einer … bundesweiten kommunalen Finanzkrise von bislang nicht gekanntem Ausmaß. Viele Städte, Gemeinden und Landkreise stehen unabhängig von ihrer früheren wirtschaftlichen Lage vor dramatischen Haushaltsdefiziten und wissen kaum noch, wie sie ihre bestehenden gesetzlichen Aufgaben, geschweige denn zusätzliche, freiwillige Leistungen, erfüllen sollen. In genau dieser extrem angespannten
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Bundestag 21/88 08.07.2026 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzs…
haben wir im Koalitionsvertrag eine Neuausrichtung unserer Entwicklungspolitik beschlossen. Diese Neuausrichtung erstreckt sich zum Beispiel auf die Ziele – mit einem Fokus auf Wirtschaft, Rohstoffe, Migration, den Globalen Süden und eben auch auf die globale Gesundheitspolitik. Das ist besonders wichtig, wie wir dieser Tage … Unsicherheit, mit einem schlechten Gesundheitssystem, jetzt schon über 500 Toten und einer Sterblichkeitsrate von über 30 Prozent. Wir haben darüber heute im Ausschuss gesprochen. Nun ist es unsere Aufgabe, einen wirksamen Beitrag zu leisten, der vor Ort ankommt und den wir international koordinieren
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finde, die Bundesregierung und auch unser Bundeskanzler dürfen nicht länger zuschauen, wenn Bundestag und Bundesrat wie zuletzt eine Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher beschließen und zur gleichen Zeit die Konzerne die Spritpreise erhöhen, wodurch die Steuerentlastung aufgefressen wird. Insofern ist es richtig, das Kartellrecht … anderen Krisen auch, noch zielgenauere Maßnahmen. Deshalb gibt es die Initiative von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, die wir jetzt in den Ausschüssen beraten wollen. Dabei bitte ich um Unterstützung aller Länder. In jeder Krise sind bestimmte Branchen besonders stark belastet
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 12: Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen R…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben diesen Entwurf in den Ausschüssen intensiv diskutiert, wir hatten eine fundierte Anhörung, und wir haben die Hinweise des Bundesrates an zwei Stellen direkt in unserem Änderungsantrag aufgegriffen. Heute liegt uns ein absolut rundes Gesetz vor – der Kollege Kappe … schon gesagt –, das bereit ist für den direkten Vollzug. Es schützt die Verbraucherinnen und Verbraucher, es stärkt die Unabhängigkeit unserer Wirtschaft, und es schont unseren Planeten. Ich bitte Sie um Ihre Zustimmung
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 56: Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und …
Auch die Vielzahl an Empfehlungen der Bundesrats-Ausschüsse in über 100 Ziffern zeigt den vielfältigen Nachbesserungsbedarf. Viele Punkte wurden schon benannt. Besonders am Herzen liegen mir noch folgende Aspekte: Wir wollen die Ausbauziele für Wind an Land erreichen. Deswegen müssen wir auch für entsprechende höhere … Umsetzung. Wir müssen zudem die Direktbelieferung der Industrie mit Erneuerbaren erleichtern. Sie sorgt für niedrige, kalkulierbare Strompreise und fördert die Dekarbonisierung der Wirtschaft
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Ihnen das wirklich ab, dass Sie sich für die Dinge einsetzen, die Sie gerade angesprochen haben – das meine ich ernst –, auch im Ausschuss. Sie leiten den Beirat sehr professionell und auch sehr engagiert. Aber ich möchte Sie trotzdem fragen: Sie sitzen gerade hier mit anderen … auch überall nachlesen –, dass dort in diesem Werkstattgespräch wirklich überlegt wird, wo Klimaschutz zurückgedreht werden kann. Da wird gesagt: Das schadet der Wirtschaft. – Man sieht gar nicht die Verbindung von Klima und Wirtschaft, die wir beide und auch andere in unseren Fraktionen auf jeden Fall