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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
30
Nennungen
5
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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12 Treffer in 7 Sitzungen für „Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung“
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  1. Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 1: Ausschüsse des Bundesrates

    Heute beraten wir über die Einrichtung eines ständigen Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung. Das klingt erst einmal nach einem rein organisatorischen Schritt – in Wahrheit ist es aber weit mehr: Es ist ein starkes Signal, dass wir die digitale Transformation unseres Landes endlich in den Mittelpunkt … stellen. Heute ist ein historischer Tag, bedenkt man, welch umfassende Neustrukturierung mit der Einrichtung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung einhergeht. Zuletzt wurden 1991, also kurz nach der Wiedervereinigung, jeweils die Ausschüsse für Familie und Senioren sowie für Frauen und Jugend im Bundesrat begründet

  2. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    intensiven Beratungen und die daraus resultierenden Empfehlungen der Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung und des Ausschusses für Innere Angelegenheiten sind eindeutig: Die KI-Verordnung ist kein Hindernis. Sie ist ein notwendiger Rahmen zum Schutz unserer Werte. Wir wollen … Statt eines Moratoriums brauchen wir eine zielgerichtete, eine praxistaugliche Umsetzung. Wir müssen die Entwicklungen auf EU-Ebene berücksichtigen. Die Vorschläge für den Digital-Omnibus treffen zumindest den Kern unserer Anliegen

  3. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    einen modernen Staat und eine digitale Verwaltung geschrieben, den wir im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hätten beraten können

  4. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Koalitionsfraktionen ganz oben auf die Fahnen geschrieben: Wir haben uns vorgenommen, ein Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung zu schaffen und natürlich auch einen entsprechenden Ausschuss einzusetzen. Vor weniger als sieben Monaten, im Mai dieses Jahres, ist das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung gegründet worden

  5. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Staatsmodernisierung wird nur gelingen, wenn wir das Thema als kooperative Aufgabe verstehen. Übrigens hat auch der Bundesrat mittlerweile einen Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung eingerichtet

  6. Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 1: Ausschüsse des Bundesrates

    zeigen: Wir nehmen diese Aufgabe ernst. Wir übernehmen Verantwortung. Wir wollen uns nicht länger überholen lassen, sondern selbst gestalten. Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung ist deshalb mehr als ein Gremium

  7. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    einer Modernisierungsagenda Föderal, die es so noch nie gab, Teamwork in der Koalition und mit dem Bundestag, insbesondere mit dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung – kontrovers, aber konstruktiv, getragen vom gemeinsamen Willen, dieses Land voranzubringen. Ihnen allen herzlichen Dank

  8. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    über die Notwendigkeit eines eigenen Ministeriums. Heute lässt sich eindeutig sagen: Die Gründung dieses Hauses und die parallele Neuaufstellung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung war richtig, und sie war überfällig

  9. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Staat zu modernisieren, und zwar erstens mit der Gründung dieses Bundesministeriums, wodurch dies zur Chefsache gemacht wurde, zweitens mit dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, der die Federführung hat, und drittens mit der Modernisierungsagenda. Noch nie gab es einen konkreteren Umsetzungsplan zur Modernisierung Deutschlands

  10. GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    Wert darauf, dass nicht in nationale Kompetenzen eingegriffen wird. Wir teilen im Wesentlichen die Einschätzungen der Ausschüsse für Fragen der Europäischen Union, für Digitales und Staatsmodernisierung und für Innere Angelegenheiten, die hier in den Bundesrat hineingetragen wurden

  11. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Zusammenarbeit der gesamten Bundesregierung, und es braucht auch das Parlament. Im Ausschuss haben wir damit begonnen, aber wir werden die Umsetzung nicht nur vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung einfordern, sondern von allen Häusern gleichermaßen

  12. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    einer Arbeitsgruppe zur Staatsmodernisierung zusammengefunden zu haben. Deswegen ist es gut, dass es nicht nur ein Ministerium nur für Digitales gibt, sondern auch für Staatsmodernisierung. Und deswegen ist es auch wirklich einzigartig, Herr Minister Wildberger, dass wir jetzt nicht nur eine Agenda, eine Strategie, vorliegen … Agenda mit konkreten Zielen. An diesen Zielen werden wir gemeinsam arbeiten. Aber – das sage ich Ihnen auch –: Wir werden das controllen als Ausschuss, als AG, als Koalition – ich hoffe, die Opposition auch – und wir werden schauen, ob Sie diese Ziele erreichen