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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Asyl
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324
Sprecher:innen
233
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665 Treffer in 175 Sitzungen für „Asyl“
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  1. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan
    FD Felix Döring SPD

    angedeutet: Es werden derzeit immer wieder auch Grundgesetzänderungen von Ihnen ins Spiel gebracht, übrigens nicht nur im Hinblick auf das Grundrecht auf Asyl. Ich habe beispielsweise ein Zitat von Herrn Spahn im Kopf, der gesagt hat: Um Bürgergeldempfängern massiv Leistungen zu streichen, müsste man sich

  2. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    handlungsleitend: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst. Und sie formulierten das Grundgesetz angesichts des Horrors des Nationalsozialismus. Die Verankerung des Grundrechts auf Asyl im Grundgesetz ist eine zentrale Lehre aus den Verbrechen Nazideutschlands und eine Verpflichtung zu einer menschlichen Gesellschaft

  3. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    terroristischer Mob deutscher Bürger Menschen in einem Asylbewerberheim mit Molotowcocktails attackierte. Die Polizei schritt damals nicht ein. Infolgedessen wurde das Grundrecht auf Asyl im Grundgesetz brutal beschnitten. Die Mail des Bürgers aus Hannover endete mit „Mit verzweifelten Grüßen“. Seinem Namen nach ist er wahrscheinlich kein

  4. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    verfolgen muss? Ich hoffe, dass sie die Debatten diese Woche im Bundestag nicht gesehen haben. Wie wir Debatten über Migration, Flucht und Asyl führen, ist angesichts des riesigen Arbeits- und Fachkräftemangels eine große Wirtschaftsgefährdung

  5. Medienevents inszenieren. Aber die Menschen lassen sich nicht mehr täuschen. Die Ansage von Grenzkontrollen hält nicht einen Asylbewerber auf. Jeder, der dort „Asyl“ sagt, läuft weiterhin ungehindert ins Land. Sie wollen den Menschen in Brandenburg Sand in die Augen streuen, um bei der Wahl

  6. einigen Absurditäten des Asylsystems Schluss machen wird: keine Leistungen mehr für Menschen, für die eigentlich ein anderer Staat zuständig ist, kein Asyl mehr für Menschen, die Urlaubsreisen in ihre Heimat machen. Ich bin dafür, dieses Paket jetzt zügig durch den Deutschen Bundestag zu bringen

  7. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    wirklich eine hohe Kompetenz aufweist, tut dies korrekt schon jetzt. Wer an der Grenze keine Einreiseberechtigung hat und sich nicht auf Asyl beruft, wird zurückgewiesen

  8. MH Martin Hess AfD

    damit intensiv auseinandergesetzt. Sie standen noch vor wenigen Monaten hier und haben gesagt: Grenzkontrollen bringen gar nichts, weil jeder, der „Asyl“ sagt, ja reinkommt. – Und jetzt, Frau Faeser, nutzen Sie plötzlich dieses Instrument, obwohl Sie genau wissen, dass sich ohne die von der AfD schon

  9. JW Janine Wissler Linke

    verteidigen das Recht auf Asyl, und wir verteidigen die Menschenrechte

  10. JW Janine Wissler Linke

    nämlich die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, das ist die Lehre aus dem Holocaust: dass man Menschen Schutz vor Verfolgung und Asyl bietet

  11. JW Janine Wissler Linke

    außerhalb des Parlaments die Stirn zu bieten, ihren Forderungen nicht nachzugeben, nicht einzuknicken, sondern das Recht auf Asyl, die Menschenrechte zu verteidigen, egal welchen Pass ein Mensch

  12. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Für uns ist klar: Wer in Deutschland ein Recht auf Asyl hat, der soll diesen Schutz selbstverständlich erhalten. Aber wer dieses Recht nicht hat, der muss dieses Land auch wieder verlassen. Deshalb sorgen wir mit unseren Gesetzgebungen und mit dem Haushalt und mit weiteren Maßnahmen

  13. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Klar ist auch: All diese Maßnahmen können nur der Anfang sein. Wir brauchen eine grundlegende Wende in der Asyl- und Migrationspolitik. Und um diese Reformen auf den Weg zu bringen, müssen sich alle ein Stück bewegen. Genau hier möchte ich auch Sie, liebe Kollegen

  14. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    ME Marcel Emmerich Grüne

    hier besprechen, um die wesentlichen Fragen geht: Wie sorgen wir dafür, dass Menschen, die herkommen, sich gut integrieren können? Wie steuern wir Asyl und Migration – und mit welchen Strukturen? Wie sorgen wir dafür, dass sich Menschen an Bahnhöfen, auf Stadtfesten, aber auch in Flüchtlingsunterkünften sicher

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es sind zuallererst diese Menschen, über die wir sprechen, wenn wir miteinander über das Thema „Flucht und Asyl“ diskutieren

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    hier nichts anderes suchen als die Möglichkeit, ein Leben in Sicherheit und Frieden zu führen. Dafür gibt es das Recht auf Asyl, und deshalb müssen wir es schützen

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    schlimmsten Fall einen solchen Anschlag wie den in Solingen begangen hat, hat jedes Recht auf Schutz durch Asyl verloren

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Meine Fraktion, meine Damen und Herren, ist bereit – und das sage ich auch an die Bundesregierung gerichtet –, diesen Quantensprung in der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Aber was mir viel wichtiger ist: Wir brauchen diese plurale Entwicklungspolitik. Wir reden hier über Asyl; wir reden über Flucht, und die deutsche Entwicklungspolitik brauchen wir, um auch Fluchtursachen zu bekämpfen

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Land, wie die Menschen, die hier gemordet haben, nicht in unser Land gehören. Das ist nach meinem Dafürhalten die Konsequenz aus einer Asyl- und Flüchtlingspolitik