Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Steuersatz von 3,4 Prozent: Diese Ministeuer zahlen die größten Digitalkonzerne der Welt – Amazon, Google, Microsoft, Meta – mithilfe aggressiver Steuervermeidung im Durchschnitt. Das ist weit weniger als die vereinbarte globale Mindeststeuer und natürlich krass weniger
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Bundestag 21/67 25.03.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung…
Dornröschendasein – und sich vieles auf unserem Handy abspielt – die Sparkassen-App ist auf unserem Handy, weitere Apps für Käufe, zum Beispiel von Amazon, sind dadrauf –, haben wir es als Staat noch nicht geschafft, bei der Verrechtlichung unserer Welt die analoge Sicherheit ins digitale Zeitalter
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Bundestag 21/66 20.03.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäische…
dafür. Aber es war nur ein Anfang, und sie muss im Übrigen auch noch umgesetzt werden. Aber wenn ich heute lese, dass Amazon 100 Milliarden Euro in die Hand nimmt, um industrielle AI-Anwendungen nach vorne zu bringen, dann muss ich sagen: Da müssen
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 12: Institutionellen Rassismus bekämpfen – Handlungsempfehlungen der Stud…
sich nicht zusammenschließen und gemeinsam für ihre Rechte kämpfen; damit sie nicht merken, wie stark sie eigentlich sind; damit die Konzernbosse von Amazon, Tesla immer reicher werden, während in Berlin-Neukölln fast jedes zweite Kind in Armut lebt. Doch wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen
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Einlegesohlen sind schlicht explodiert. Es gab nicht nur heiße Füße, sondern Menschen haben auch schwere Verbrennungen davongetragen. Da sie dieses Produkt bei Amazon oder Shein gekauft haben und die Verkäufer irgendwo in China saßen, konnten sie vielfach die Verkäufer und die Hersteller gar nicht ermitteln
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Wasserkocher einen Brand in der Küche verursacht, der Hersteller dafür haftbar. Das begrüße ich ausdrücklich. Erfreulich ist auch, dass millionenschwere Onlinemarktplätze wie Amazon, Temu oder Shein für angebotene Produkte künftig in die Haftung genommen werden können, wenn diese fehlerhaft sind und die Haftung anderweitig nicht
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 29: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transpa…
Gewächs kapitalistischer Wirtschaftsweise nur mit dem Zeigefinger moderiert, anstatt es einfach mal abzustellen? Unplug Ads, und zwar ganz egal ob X, Meta, Amazon oder Temu
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäische…
Forschung, Mobilität, Energieversorgung und staatliches Handeln, doch ein Großteil unserer europäischen Daten liegt auf Servern außereuropäischer Konzerne. Drei US-amerikanische Techkonzerne, nämlich Amazon, Microsoft und Google, kontrollieren den Großteil des Cloud-Markts. Das ist eine reale Bedrohung für unsere Wirtschaft, aber auch für unsere Sicherheit
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Katrin Göring-…
schon erstaunlich, Herr Kulturstaatsminister, dass Sie zwar öffentlich über die Zerschlagung von Google fabulieren, aber dann vor Amazon und Co einknicken, wenn es darum geht, ein Gesetz für eine Investitionsverpflichtung vorzulegen
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
Dieser Strom ist schon jetzt mit Verträgen für Laufzeiten von 10 bis 20 Jahren sozusagen verpachtet an große Unternehmen wie BASF, REWE, Amazon und Google. Die Industrie setzt also auf günstigen sauberen, grünen Windstrom aus Nord- und Ostsee. Die Branche macht sich Sorgen
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 34: 34 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan We…
Partnerschaft ist eine andere. Sie entsteht dort, wo Menschen sich organisieren, obwohl die Machtverhältnisse gegen sie stehen, in Gewerkschaften, die Konzernen wie Amazon oder Tesla die Stirn bieten, und in Bewegungen, die sich gegen rassistische Polizeigewalt und Abschiebungen wehren. Diese Partnerschaft kommt von unten
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verpflichtet Plattformen wie Facebook, X, Tiktok und Amazon, entschlossener gegen Kriminalität vorzugehen. Ich verstehe gar nicht – vielleicht verstehe ich es doch –, warum er Ihnen ein Dorn im Auge ist. Er wendet sich nämlich gegen Kriminalität, gegen Hassrede und Volksverhetzung
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
einem Mann, der mehr besitzt als 5 Millionen Menschen in diesem Land zusammen. Sie lassen sich von Amazon, von der Deutschen Bank, Bayer, Energiekonzernen und der Auto- und Immobilienlobby gleich ganze Parteitage schmücken
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Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Stattdessen wollen Sie Deals mit Amazon und Co, intransparente Deals, die den deutschen Film abhängig machen vom guten Willen einzelner Streamer. Ich würde sagen: Hören Sie besser mal auf die über 40 Verbände der Filmbranche, die klar fordern: Wir wollen eine echte Investitionsverpflichtung per Gesetz
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
wurde nach Trumps Sanktionen das E-Mail-Konto des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs beeinträchtigt. Einem anderen Richter wurden laut Berichten Konten bei Amazon, bei Paypal und bei Airbnb gesperrt. Das verdeutlicht uns, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wie sehr wir als Gesellschaft abhängig sind. Übrigens
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mächtigen Lobbyverbands HDE, wurde nicht nur ein Unternehmer, sondern auch ein Toplobbyist für die Interessen von Konzernen wie Aldi, Lidl und Amazon zum Minister gemacht. Als 50-prozentiger Anteilseigner an seiner Weimer Media Group hat der Medienstaatsminister selbst handfeste Interessen in seinem Aufgabenbereich
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Karoline …
lokale Einzelhandel, der zudem mit hohen Mieten zu kämpfen hat, geht vor Konkurrenten wie Amazon in die Knie. Auch gemeinnützige Plattformen oder unabhängige Medien brauchen dringend faire Bedingungen, wenn sie sich – und sei es in einer Nische – gegen Big Tech und ihren Konkurrenzdruck behaupten wollen
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Karoline …
Ihnen bekannt, dass die EU bei den Steuern ein „race to the bottom“ möglich macht? Denn Google, Amazon, eBay und viele andere Konzerne sitzen in Irland. Es wäre also schon längst an Ihnen gewesen, das Steuerdumping, das Sie hier gerade mit Krokodilstränen beklagt haben
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Karoline …
Konzerne verdienen Milliarden in Europa, jedoch zahlen sie hier wenig Steuern. Das ist der Vorwurf vor allem an die Internetgiganten wie Amazon, Google, Facebook bzw. ihre jeweiligen Mutterkonzerne. Insbesondere Werbeerlöse der großen Digitalkonzerne bleiben bei uns oft weitgehend steuerfrei, während unsere kleinen Medienhäuser zunehmend
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 2: Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren – Keine Steuergeld…
Doch Inflation, steigende Produktionskosten und Gewerbemieten und nicht zuletzt die harte Konkurrenz der Großplattformen wie Amazon führen zu immer geringeren Gewinnen für die Verlage. Diese Situation spitzt sich mit der Fortentwicklung von KI zu. Insbesondere kleine und unabhängige Verlage sind in ihrer Existenz bedroht