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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 24 Energiesicherungsgesetz
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Nennungen
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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3 Treffer in 3 Sitzungen für „§ 24 Energiesicherungsgesetz“
Verlauf von „§ 24 Energiesicherungsgesetz“ ansehen
  1. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    konnten auch das mit der Regierungskoalition nicht hinreichend klären. Es könnte im schlimmsten Fall so sein, dass die Wirkung des neuen § 24 Energiesicherungsgesetz die eines Brandbeschleunigers ist – quasi soll ein Brand mit Benzin gelöscht werden; das funktioniert nicht. Es ist mit diesem Paragrafen letzten Endes

  2. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    einen Marktmechanismus etablieren und in der Gasalarmstufe einsetzen können, ist Zeichen guter Vorbereitung. Dass wir auch einen Preismechanismus einsetzen können über § 24 des Energiesicherungsgesetzes, ist Zeichen guter Vorbereitung. Aber das ist kein Spiel. Deswegen ist die Aktuelle Stunde wichtig, um zu verstehen, was gerade

  3. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JK Jan Korte Linke

    Regierung sind – ich möchte das hier mal vortragen; unsere sehr guten Mitarbeiter haben mir das hier einmal rausgesucht –: 24. November 2022: Energiesicherungsgesetz, 9. September 2022: COVID-19-Schutzgesetz, 3. Juni 2022: Gesetz zum Mindestlohn, 3. Juni 2022: Antrag zur Schuldenbremse, 3. Juni 2022: „Sondervermögen Bundeswehr