Protokoll
Eidesleistung des Bundeskanzlers
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:
Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute Herrn Abgeordneten Olaf Scholz zum Bundeskanzler ernannt.
Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.
Herr Bundeskanzler, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen.
Herr Bundeskanzler, ich halte die Urschrift des Grundgesetzes in meinen Händen. Ich bitte Sie, die in Artikel 56 vorgeschriebene Eidesformel zu sprechen.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Vielen Dank. Ich danke Ihnen. – Viel Glück für Ihre Aufgabe.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass der Herr Bundeskanzler den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet hat.
Herr Bundeskanzler, ich darf Ihnen auch noch mal auf diesem Wege für alle Ihre Aufgaben alle guten Wünsche mit auf den Weg geben.
Die Sitzung wird voraussichtlich um 13.30 Uhr mit der Bekanntgabe der vom Bundespräsidenten ernannten Mitglieder der neuen Bundesregierung und ihrer Vereidigung fortgesetzt. Der Wiederbeginn der Sitzung wird rechtzeitig durch Klingelsignal angekündigt.
Ich unterbreche die Sitzung.
Präsidentin Bärbel Bas:
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.