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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/5

5. Sitzung

Mittwoch, 8. Dezember 2021Berlin 09:00 – 13:52 Uhr Nächste Sitzung: 09.12.2021
4:52 h
Sitzungsdauer
18
Reden
+ 0 Erklärungen, 0 Zwischenfragen
1.861
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
52
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
2
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

Bundesregierung
176
SPD
1

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
38
Grüne
38
FDP
38
CDU/CSU
30
Linke
12
AfD
2
fraktionslos
1

Außerdem 1× Heiterkeit oder Lachen und 0× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP 2
    Wahl des Bundeskanzlers
    1 Beitrag · 1 Wörter
  2. TOP 3
    Eidesleistung des Bundeskanzlers
    1 Beitrag · 39 Wörter
  3. TOP 4
    Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung
  4. TOP 5

Protokoll

TOP 3

Eidesleistung des Bundeskanzlers

Präsidentin Bärbel Bas

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:

Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt:

Gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute Herrn Abgeordneten Olaf Scholz zum Bundeskanzler ernannt.

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.

Herr Bundeskanzler, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen.

Die Anwesenden erheben sich

Herr Bundeskanzler, ich halte die Urschrift des Grundgesetzes in meinen Händen. Ich bitte Sie, die in Artikel 56 vorgeschriebene Eidesformel zu sprechen.

OS
Olaf Scholz Bundeskanzler
#

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Präsidentin Bärbel Bas

Vielen Dank. Ich danke Ihnen. – Viel Glück für Ihre Aufgabe.

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Stefan Seidler [fraktionslos]

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass der Herr Bundeskanzler den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet hat.

Herr Bundeskanzler, ich darf Ihnen auch noch mal auf diesem Wege für alle Ihre Aufgaben alle guten Wünsche mit auf den Weg geben.

Die Sitzung wird voraussichtlich um 13.30 Uhr mit der Bekanntgabe der vom Bundespräsidenten ernannten Mitglieder der neuen Bundesregierung und ihrer Vereidigung fortgesetzt. Der Wiederbeginn der Sitzung wird rechtzeitig durch Klingelsignal angekündigt.

Ich unterbreche die Sitzung.

Unterbrechung von 12.03 bis 13.38 Uhr

Präsidentin Bärbel Bas:

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.