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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/59 · 26.02.2026 · TOP 18
Christoph Schmid SPD
Wir beraten heute ein Vertragsgesetz, das auf den ersten Blick technisch wirkt, in Wahrheit aber einen ganz konkreten Beitrag zur Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leistet: das Abkommen zwischen Deutschland und Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft.
Bundestag
21/59 · 26.02.2026 · TOP 18
Christoph Schmid SPD
Für viele Menschen in Bayern ist die Partnerschaft mit Österreich tägliche Realität. Dieses Abkommen ist Ausdruck genau dieser Zusammenarbeit: pragmatisch, verlässlich und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir schaffen damit mehr Effizienz, mehr Rechtssicherheit und mehr Schutz, ohne Abstriche bei Souveränität und Rechtsstaatlichkeit. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung für dieses Vertragsgesetz.