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Gesetz

Kraftwerkssicherheitsgesetz

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Fundstellen

Robert Habeck hat eine Speicherstrategie auf den Weg gebracht. Speicher werden im Übrigen immer günstiger, sodass man dafür gar keine Förderanreize mehr benötigt. Ein Kraftwerkssicherheitsgesetz ist auch im Verfahren. Was genau möchten Sie eigentlich an dieser Stelle?

Das Kraftwerkssicherheitsgesetz sichert dauerhaft unsere Stromversorgung, aber dafür muss es beschlossen werden. Die gesetzliche Grundlage für Kraftwerke, die Strom- und Wärmenetze versorgen, läuft aus; ihre Geltung muss dringend verlängert werden.

Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

Dazu gehören die Speicherung und die Flexibilisierung des Stromsystems. Diese sind zentral, um die günstigen Erzeugungskosten der erneuerbaren Energien bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommen zu lassen. Dazu müssen wir Hemmnisse abbauen. Ein wirksamer Mechanismus zur Sicherung ausreichend verfügbarer, steuerbarer Kapazitäten ist notwendig, um die Erneuerbaren möglichst kosteneffizient und verlässlich zu flankieren. Dafür schaffen wir die Weichenstellungen durch die Umsetzung der Kraftwerksstrategie im neuen Kraftwerkssicherheitsgesetz.