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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/15 · 27.06.2025 · TOP 33
Sebastian Maack AfD
Das wird trotzdem kein Spaziergang, auch wenn dieses System in der Wirtschaft schon etabliert ist. Das sieht man allein schon daran, dass der NOOTS-Staatsvertrag nicht die einzige Grundlage ist, die wir brauchen, sondern es gibt noch so wohlklingende Gesetze wie das Identifikationsnummerngesetz, das Registermodernisierungsgesetz und das Onlinezugangsgesetz, die als Grundlage dafür dienen.
Bundestag
20/121 · 20.09.2023 · TOP 5
Carmen Wegge SPD
Das Identifikationsnummerngesetz ist erst vor Kurzem in Kraft getreten. Der Start der Registermodernisierung ist nun also erfolgt. Sie ist eine der umfassendsten Reformen, die sich auf den Weg zu mehr Vernetzung machen.