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Gesetz

Geologiedatengesetz

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Fundstellen

Ich freue mich, wenn Sie sich in die parlamentarischen Beratungen weiter konstruktiv einbringen. Dafür bietet Ihr Antrag mannigfaltige Möglichkeiten. Zwei Dinge sind mir allerdings noch nicht ganz klar bzw. gehören da nicht so richtig rein, zum einen die Frage der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Ja, eine Beschleunigung ist erforderlich; aber Sie wissen natürlich auch, dass Berlin das nicht zentral steuert. Da könnten die unionsgeführten Länder mal mit einem Kraftakt vorangehen und zum Beispiel die Genehmigungsbehörden besser ausstatten. Das macht nicht der Bund. Und Sie wissen auch, dass wir mit dem Geologiedatengesetz eine Basis für eine bundesweit einheitliche Untergrunddatenbank haben – ich sage immer verkürzt: so eine Art Google Maps für Rohstoffe. Da gibt es Möglichkeiten, dies noch auszuweiten. Wir diskutieren gerne darüber, wie wir in der Umsetzung noch besser werden.

Wir brauchen mutige Schritte. Ich kann mir zum Beispiel gut vorstellen, dass wir mittelfristig so eine Art Rohstoff-Google-Maps brauchen. Das klingt jetzt vielleicht ein bisschen naiv, aber als Grundlage kann das Geologiedatengesetz dienen. Die Daten, die man da hat, kann man breiter aufstellen. Man kann sie ergänzen und kann dann entsprechend gucken, welche potenziellen Rohstoffvorkommen man hat, und diese Informationen zum Beispiel bei der Planung oder beim Abbau nutzen. Da müssen die Länder prüfen, inwieweit man auf die Daten zugreifen kann und inwieweit wir zum Beispiel noch ein Explorationsprogramm des Bundes dazuschalten können. Solche innovativen Ideen braucht es.