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Fundstellen

Dazu haben wir hier in der letzten Sitzungswoche ein ganzes Paket an Vorschlägen eingebracht, bei denen wir, ehrlich gesagt, auch eine Antwort schuldig sind. Da geht es zum Beispiel um die Frage, die KI-Mittel des Bundes hoch- und nicht herunterzufahren. Sie werden um über 20 Prozent gekürzt, und die Zahl 1,6 Milliarden Euro für Investitionen in KI ist schlicht erfunden, wie wir mit verschiedenen Kleinen Anfragen ja inzwischen herausgefunden haben.

Das war letzte Woche. Diese Woche bekommen wir dann einen Haushaltsplanentwurf zum Forschungshaushalt vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass Sie bei den KI-Mitteln fast 25 Prozent gekürzt haben.