3
Nennungen
1
Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/80 · 21.05.2026 · TOP 11
Kay Gottschalk AfD
Und machen Sie sich doch ehrlich – Sie alle in diesem Hohen Hause sind EU-Jünger –: 25 bis 30 Prozent der Einnahmen aus dem ETS-Handel sollen in Zukunft an die Europäische Union fließen, meine Damen und Herren. Das ist doch Ihr Plan. Im Übrigen haben Sie den deutschen und den europäischen Unternehmen schon 266 Milliarden Euro mit dem Emissions- und CO2-Handel abgepresst.
Bundestag
21/80 · 21.05.2026 · TOP 11
Kay Gottschalk AfD
Und, Herr Koller, auf welchem Planeten leben Sie? Mit der gleichen Begründung haben Sie die Luftverkehrsteuer 2012 eingeführt. Es hieß, die Steuer wird erhoben, bis wir hier in Deutschland einen CO2-Handel haben. Nun haben wir den CO2-Handel, und die Luftverkehrsteuer gibt es heute noch.