Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
nach außen. Gleichzeitig stärken wir die Sicherheit im Inland mit Blick auf die Bundespolizei, aber auch mit Blick auf das wichtige Thema Zivilschutz. All das tun wir am Ende dieser parlamentarischen Beratungen mit einem niedrigeren Ausgabenniveau als zu Beginn der parlamentarischen Beratungen. Das heißt
-
Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
Demokratie muss sich auch verteidigen können. Freiheit braucht Sicherheit. Mit der Bereichsausnahme für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Aufgaben wie Verteidigung und Bevölkerungs- und Zivilschutz schließen wir Fähigkeitslücken, rüsten unsere Soldatinnen und Soldaten modern aus und verstärken die Cyberabwehr. Wir investieren in unsere Sicherheit, in unsere Demokratie
-
Bürgerinnen und Bürgern, dass es um Sicherheit geht. Deswegen lassen Sie mich das auch deutlich sagen: Wir rüsten auf: beim Bevölkerungsschutz, beim Zivilschutz. Es geht um Fahrzeuge, um Technik, um Warnsysteme, um Digitalfunk. Wir rüsten auf, wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung in diesem
-
weist mit 15,1 Milliarden Euro eine deutliche Steigerung gegenüber 2024 auf. Insbesondere die Stärkung der Sicherheitsbehörden und die Mittel für den Zivilschutz machen diesen Aufwuchs
-
Mitteln für die Sicherheit muss jetzt auch ordentlich umgegangen werden. Für die weiteren Schritte des Zivilschutzes braucht es mutige gesetzgeberische und planerische Schritte. Stimmen die Bedarfe für die Ehrenamtlichen noch? Brauchen wir nicht mehr Einsatzkräfte, um den OPLAN auf der Seite der Zivilverteidigung zu erfüllen
-
betrifft in den nächsten Jahren ein Drittel aller THW-Ortsverbände. Die Ausnahme des Zivilschutzes bei der Schuldenbremse bietet die Chance dafür
-
für Sicherheit in der Informationstechnik deutlich. Hier geht es um Cyberabwehr und die Härtung unserer Sicherheitsarchitektur. Wir investieren nicht zuletzt in den Zivilschutz. Allein das THW erhält mit 446 Millionen Euro insgesamt 10 Prozent mehr
-
Deswegen ist es gut, dass wir jetzt 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für weitere verteidigungsrelevante Ausgaben bereitstellen können, um damit auch den Zivilschutz und die Sicherheit unserer Bevölkerung im Innern zu erhöhen. Deswegen meine Frage an Sie: Wie bereitet sich Deutschland weiter darauf
-
weit mehr als nur von militärischen Bedrohungen. Er soll auch die Einbeziehung der Länder und Gemeinden und der sogenannten Blaulichtorganisationen, also des Zivilschutzes und des Bevölkerungsschutzes, zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit unseres Landes gegen jedwede Form der Bedrohung umfassen
-
für den OPLAN Deutschland geradestehen. Das, was wir in der Ukraine sehen, ist eine Blaupause für unsere eigene Vorsorge: Schutz kritischer Infrastruktur, Zivilschutz, Versorgungssicherheit, Cyberschutz. All das gehört zur Wehrhaftigkeit einer Demokratie
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas…
Brandbekämpfung eingesetzt werden können, sei – ich zitiere – „abhängig von der Bindung dieser Hubschrauber für die originäre Aufgabenwahrnehmung“. Auch die 18 Hubschrauber des Zivilschutzes des Bundes haben oft andere Aufgaben oder sind technisch gar nicht geeignet
-
Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Gesundheitspolitik ist Verteidigungspolitik. Nur mit mental und körperlich gesunden Menschen sind wir verteidigungsfähig und in der Lage, einen guten Zivilschutz aufzubauen. Gesundheit ist auch Landwirtschaft. Die Schnittmenge ist bei der Ernährung und Ernährungsmedizin. Gesundheit ist Klima- und Umweltschutz, Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Ich könnte
-
Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Deshalb sind die massiven Investitionen in unsere Sicherheit, in unsere Verteidigung, in den Zivilschutz notwendig. Deshalb sind natürlich genauso massive Investitionen in unsere Infrastruktur nötig. Beides gehört zusammen: für die notwendige Krisenresilienz unseres Landes und im Übrigen, ich will es deutlich sagen, auch für
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
doch den Menschen nicht weis, hier ginge es nur um Aufrüstung und um die Stärkung der Bundeswehr! Es geht auch um den Zivilschutz. Wie wollen Sie eigentlich den Menschen erklären, dass der gar nicht mehr vorhanden
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Gehen Sie hin und erklären den Bürgerinnen und Bürgern, warum Sie sich hier verweigern, wenn es um Zivilschutz
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Hoffnung auf Modernisierung und Bewältigung der Transformation, bei unseren internationalen Partnern, der EU und der NATO Hoffnung auf Einlösung unseres Verteidigungsversprechens, auf Zivilschutz und breite Verteidigungsbereitschaft in einer neuen Gefahrenlage. Das ist doch
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Sondervermögen für die Bundeswehr vor drei Jahren wird der Fehler, unsere Landesverteidigung rein militärisch zu fassen, mit diesen Änderungen nicht wiederholt. Der Zivilschutz als Kern der zivilen Verteidigung ist der entscheidende Schutzauftrag des Staates. Der „Schutz der Bevölkerung vor militärischen Angriffen“ verwirklicht erst eine wirkungsvolle
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
beim THW, aber auch die Ausbildungsprogramme des BBK zur Stärkung des Selbstschutzes der Bevölkerung zu finanzieren. Für mich muss der Fokus im Zivilschutz auf gute und verlässliche Ausrüstung sowie einer Stärkung der Ehrenamtlichen liegen
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
eine darauf aufbauende Bedarfsanalyse dient. Eine solche Bedarfsanalyse ist notwendig, um darüber zu bestimmen, wie viele und welche Einheiten und Gerätschaften im Zivilschutz vorhanden sein müssen
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Vorschlag ist die Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe Bevölkerungsschutz von Bund und Ländern im Grundgesetz. Darüber hinaus ist die Reform des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) unabdingbar. Regelungen des ZSKG und den für die zivile Verteidigung relevanten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen stammen