Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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finde es tapfer, wie sich die Universität dort gegen das verteidigt, was da geschieht; denn die Meinungsfreiheit und die Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit müssen erhalten werden, meine sehr verehrten Damen und Herren, in Deutschland und auch
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
alle, die das öffentlich finanzierte Wissenschaftssystem stärken wollen, müssen Haltung zeigen: für die Wissenschaftsfreiheit
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Meine Damen und Herren, machen wir in dieser Legislatur Forschungspolitik mit Haltung – für die Wissenschaftsfreiheit –, mit Pragmatismus, um Bürokratie abzubauen, und mit einem klaren Ziel, nämlich Deutschland als starken, gerechten, freien Wissenschaftsstandort zu stärken und bei der Forschung auch dank KI auf der Höhe
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
erleben gerade, wie die Wissenschaftsfreiheit in den USA massiv angegriffen wird. Das stellt eine ernste Gefahr für Millionen Menschenleben dar, da der wissenschaftliche Fortschritt weltweit geschwächt wird. Lösungen für globale Herausforderungen wie Gesundheitskrisen, Klimawandel oder neue Therapien für Krankheiten werden massiv erschwert. Aufgrund all dieser
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
wird uns aber nur gelingen, wenn wir die Wissenschaftsfreiheit verteidigen
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
irdischer Probleme in der Wissenschaft annehmen muss, die da heißen: marode Gebäude, schlechte Arbeitsverhältnisse, von Armut betroffene Studierende und Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
hier ist Klarheit geboten. Was verstehen Sie darunter? In der Vergangenheit wurde unter dem Deckmantel der Wissenschaftskommunikation allzu oft eine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit betrieben
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Damen und Herren! Mir ist wichtig, einmal festzuhalten: Die einzige Fraktion, die hier im Bundestag nachweislich und mehrfach an der Einschränkung von Wissenschaftsfreiheit gearbeitet hat, indem sie nämlich missliebige Wissenschaftsbereiche kürzen bzw. einstellen wollte, nämlich Klimaforschung, Genderforschung
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Deswegen ist es wichtig, dass der Koalitionsvertrag ein wichtiges Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit enthält, weil wir sie vor Ihnen schützen müssen, und deswegen steht das ganz vorne im Koalitionsvertrag drin
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
deswegen Wissenschaftler vor Bedrohungen von außen wie von innen schützen. Und ich will noch mal sagen: Deutschland soll ein Hort der Wissenschaftsfreiheit bleiben
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Deshalb werden wir die Wissenschaftsfreiheit gegen alle verbalen wie politischen Angriffe, wie von Ihnen, Frau Höchst, und ihren AfD-Kollegen gerade wieder dargestellt, verteidigen
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Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
wird etwa vorgetragen, dass die hier vorliegende Resolution die Meinungs-, die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit verletze, weil mit der in der Resolution enthaltenen Definition von Antisemitismus rechtliche Unklarheiten verbunden seien. Hinter diesem Vorwurf, liebe Kolleginnen und Kollegen, steckt ein fundamentales Missverständnis; denn diese Resolution soll
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Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
Ihre Resolution ist nicht gut, weil sie unterschiedliches jüdisches Leben nicht wirksam schützt, weil viele eine Einschränkung der Kunst-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit befürchten. Nehmen Sie unseren Änderungsantrag an, dann wird es eine gute Resolution
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Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
Wissenschaftsfreiheit wird darin vom erklärten Schutz nicht erfasst, wenn ein gegenüber der israelischen Regierung „nichtsolidarisches“ Verhalten geübt wird. Dies halte ich für nicht vereinbar mit den Maßgaben der Meinungsäußerungsfreiheit, wie ja bereits vom BVerwG in 2022 geurteilt wurde. Die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus als maßgeblich
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP: Vereinbarte Debatte: – 7. Oktober: Ein Jahr nach dem terroristischen …
Raum. Universitäten dulden über Tage und Wochen gewaltsame Besetzungen von palästinensischen Aktivisten und berufen sich dabei gegenüber dem Staat auf Meinungsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit. Die Freiheit der Kunst muss herhalten, um offenen und verdeckten Antisemitismus in Kunst und Kultur zu rechtfertigen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
noch für die Freiheit etwas erreicht. Wenn wir gerade überlegen, was unser Hauptthema im Wahlkampfprogramm sein wird, dann denken wir an Freiheit, Wissenschaftsfreiheit, weil es offenbar die größtmögliche Differenzierung zu Ihrer Politik ist. Wer hätte sich das am Anfang vorstellen können
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
Zweitens. Das Anfordern von Listen, ob Fördermittel des BMBF an die Unterzeichner gegangen sind, widerspricht nicht nur der Wissenschaftsfreiheit, sondern auch dem Geist und den Grundsätzen freier Gesellschaften und darf sich schon allein deshalb nicht wiederholen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
Drittens. Auch im globalen Kontext ist Wissenschaftsfreiheit unter Druck. Mit Wissenschaft wollen wir Begegnungen und Kooperationen ermöglichen. Deshalb brauchen wir – und das wird uns auch in den Haushaltsdebatten beschäftigen – in der Zeitenwende nicht weniger, sondern mehr Außenwissenschaftspolitik und auch Förderung für die Mittlerorganisationen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
guter Gesellschaft sind, so muss einem doch schon zu denken geben, dass ausgerechnet ein FDP-geführtes Bildungsministerium als größte Gefahr für die Wissenschaftsfreiheit angesehen wird. Frau Ministerin, was macht das eigentlich mit Ihnen? Wie können Sie so noch im Amt bleiben
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
ganze Republik wäre kopfgestanden, meine Damen und Herren, der Präsident längst entlassen, und Sie, Frau Ministerin, hätten für Ihren Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit in diesem Falle sicherlich das Bundesverdienstkreuz bekommen