Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
erklären. Es ist immer das gleiche Muster: Ein real existierendes Problem wird als Hebel genutzt, um Kontrollmechanismen einzufordern, die im Kern die Wissenschaftsfreiheit massiv gefährden. Das hat der Kollege von der Union vorher ganz genau erklärt. Niemand hat gesagt, dass es das Problem nicht gibt
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
will im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz eine staatliche Prüfstelle einrichten. Das wäre übrigens ein massiver Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
greift die Wissenschaftsfreiheit an, so wie sie auch andere Freiheiten angreift, so wie sie auch unsere Demokratie angreift
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
Wissenschaftssystems an sich erschüttern. Der vorliegende Antrag entlarvt einmal mehr die autoritäre Denkschule Ihrer Partei und beweist wieder, dass Sie von wirklicher Wissenschaftsfreiheit nichts verstehen oder verstehen wollen
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
Eigentlich wollen Sie die Wissenschaftsfreiheit abschaffen zugunsten einer nach Ihren Vorstellungen geprägten Forschung und Lehre, so wie Sie dies in Sachsen-Anhalt bei einem erhofften Wahlsieg an den Schulen mit den Lehrplänen durchführen wollen. Sie nehmen ein tatsächliches Problem zum Vorwand, um Ihre Vorstellung
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
Herr Kollege, Ihre Ausführungen, dass Wissenschaft sich selbst kontrolliert, und auch, wie Sie für die Wissenschaft und die Wissenschaftsfreiheit einstehen, finde ich top. Das alles kann ich unterschreiben. Da Sie und die Union ein ganz großer Verfechter dessen sind: Die Plagiatsjäger in Österreich haben
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 19: Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates…
sonstigen Motivation heraus. Es gibt auch keinen guten Antisemitismus unter dem Deckmantel der Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit, auch nicht unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit oder der Freiheit von Kunst und Kultur. Antisemitismus ist inakzeptabel. Wir dürfen und werden nicht akzeptieren, dass antisemitische Einstellungen zunehmend im öffentlichen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
fordert, staatliche Forschungsförderung für diese Bereiche nicht mehr zu gewähren, weil ihm etwas ideologisch nicht in den Kram passt, der hat Wissenschaftsfreiheit nicht verstanden
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
geben vor, die Wissenschaftsfreiheit schützen zu wollen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
denen die AfD sich als vermeintliche Verteidigerin der Wissenschaft inszeniert, gleichzeitig aber einen Frontalangriff auf die Wissenschaftsfreiheit fährt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
starke Wissenschaftspolitik heißt für uns: Freiheit statt Abwertung, Verlässlichkeit statt Unsicherheit, Kooperation statt Abschottung. Lassen Sie uns die Exzellenzstrategie mutig weiterentwickeln, die Wissenschaftsfreiheit schützen und Europa stärken
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
findet. Und die Hightech Agenda setzt dort strategische Schwerpunkte, wo es für unsere Wettbewerbsfähigkeit am meisten zählt. Das ist kein Widerspruch zur Wissenschaftsfreiheit, das ist ihre sinnvolle Ergänzung
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
Herr Dr. Theiss und Frau Asar, beantworten Sie mir doch bitte mal die Frage: Was hat es mit Wissenschaftsfreiheit zu tun, wenn Sie einigen wenigen Institutionen hier ein Privileg verleihen
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Geistes- und Sozialwissenschaften. Das ist toll, und ich kann auch an dieser Stelle immer wieder nur sagen: Kommet zuhauf! Wir haben die Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz garantiert, und das gibt es nur in Deutschland
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
Dass Sie damit Schwierigkeiten haben, sahen wir eindrucksvoll in der gestrigen Debatte zur Wissenschaftsfreiheit. Eine Abweichung einer kleinen Minderheit mit vor allen Dingen nicht bestätigten Meinungen ist hierbei kein Beweis für eine Fehleinschätzung der Mehrheit, sondern für genau das Gegenteil. So funktioniert der wissenschaftliche Betrieb
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Wissenschaftsfreiheit ernst meint, muss auch Widerspruch aushalten
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Artikel 5 Grundgesetz wird die Wissenschaftsfreiheit garantiert. Darauf sind wir zu Recht stolz
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
politische Einflussnahme auf Wissenschaft statt Wissenschaftsfreiheit. Sie will Kontrolle statt Freiheit
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kennt offensichtlich nicht den Unterschied zwischen Meinung und Wissenschaft. Die AfD für Wissenschaftsfreiheit. Das ist wie ein Brandstifter, der sich für den Denkmalschutz einsetzt – solange ihm das Denkmal gefällt. Denn darum geht es hier: nicht
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Wissenschaftsfreiheit ist kein linker oder rechter Wert. Sie ist die Grundlage jeder offenen Gesellschaft. Deshalb müssen wir heute klar benennen, was dieser Antrag wirklich ist. Alice Weidel hat auf dem AfD-Parteitag im Januar 2025 offen ausgesprochen – ich zitiere mit Zustimmung des Präsidenten –: „Wir schmeißen