Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 19: Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates…
sonstigen Motivation heraus. Es gibt auch keinen guten Antisemitismus unter dem Deckmantel der Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit, auch nicht unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit oder der Freiheit von Kunst und Kultur. Antisemitismus ist inakzeptabel. Wir dürfen und werden nicht akzeptieren, dass antisemitische Einstellungen zunehmend im öffentlichen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
fordert, staatliche Forschungsförderung für diese Bereiche nicht mehr zu gewähren, weil ihm etwas ideologisch nicht in den Kram passt, der hat Wissenschaftsfreiheit nicht verstanden
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
geben vor, die Wissenschaftsfreiheit schützen zu wollen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
denen die AfD sich als vermeintliche Verteidigerin der Wissenschaft inszeniert, gleichzeitig aber einen Frontalangriff auf die Wissenschaftsfreiheit fährt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
starke Wissenschaftspolitik heißt für uns: Freiheit statt Abwertung, Verlässlichkeit statt Unsicherheit, Kooperation statt Abschottung. Lassen Sie uns die Exzellenzstrategie mutig weiterentwickeln, die Wissenschaftsfreiheit schützen und Europa stärken
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
findet. Und die Hightech Agenda setzt dort strategische Schwerpunkte, wo es für unsere Wettbewerbsfähigkeit am meisten zählt. Das ist kein Widerspruch zur Wissenschaftsfreiheit, das ist ihre sinnvolle Ergänzung
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
Herr Dr. Theiss und Frau Asar, beantworten Sie mir doch bitte mal die Frage: Was hat es mit Wissenschaftsfreiheit zu tun, wenn Sie einigen wenigen Institutionen hier ein Privileg verleihen
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Geistes- und Sozialwissenschaften. Das ist toll, und ich kann auch an dieser Stelle immer wieder nur sagen: Kommet zuhauf! Wir haben die Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz garantiert, und das gibt es nur in Deutschland
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
Dass Sie damit Schwierigkeiten haben, sahen wir eindrucksvoll in der gestrigen Debatte zur Wissenschaftsfreiheit. Eine Abweichung einer kleinen Minderheit mit vor allen Dingen nicht bestätigten Meinungen ist hierbei kein Beweis für eine Fehleinschätzung der Mehrheit, sondern für genau das Gegenteil. So funktioniert der wissenschaftliche Betrieb
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Wissenschaftsfreiheit ernst meint, muss auch Widerspruch aushalten
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Artikel 5 Grundgesetz wird die Wissenschaftsfreiheit garantiert. Darauf sind wir zu Recht stolz
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
politische Einflussnahme auf Wissenschaft statt Wissenschaftsfreiheit. Sie will Kontrolle statt Freiheit
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kennt offensichtlich nicht den Unterschied zwischen Meinung und Wissenschaft. Die AfD für Wissenschaftsfreiheit. Das ist wie ein Brandstifter, der sich für den Denkmalschutz einsetzt – solange ihm das Denkmal gefällt. Denn darum geht es hier: nicht
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Wissenschaftsfreiheit ist kein linker oder rechter Wert. Sie ist die Grundlage jeder offenen Gesellschaft. Deshalb müssen wir heute klar benennen, was dieser Antrag wirklich ist. Alice Weidel hat auf dem AfD-Parteitag im Januar 2025 offen ausgesprochen – ich zitiere mit Zustimmung des Präsidenten –: „Wir schmeißen
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Ende der Wissenschaftsfreiheit, egal welches Fach
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Meine Damen und Herren, Wissenschaftsfreiheit zu schützen, heißt nicht nur, gegen diesen Antrag zu stimmen. Es heißt: verlässliche Grundfinanzierung, damit Hochschulen unabhängig von politischem Druck lehren und forschen können
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Nicht mit uns werden Lehrstühle markiert, nicht mit uns werden Disziplinen abgewickelt, nicht mit uns. Die AfD hat die Wissenschaftsfreiheit heute auf die Tagesordnung gesetzt. Was sie damit meint? Freiheit für die Wissenschaft
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
hier exzellente Forschungsinfrastrukturen vorfinden, weil sie eine verlässliche Finanzierung vorfinden und weil sie hier in Ruhe ihre Arbeit machen können – weil die Wissenschaftsfreiheit funktioniert in Deutschland. Sie ist ein Anziehungskriterium für internationale Forscherinnen und Forscher und nicht das Gegenteil
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD unter Wissenschaftsfreiheit versteht, das mussten wir hier ja leider schon ein paarmal erleben und erleiden
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Denn wenn die AfD von Wissenschaftsfreiheit spricht, meint sie eigentlich, wissenschaftlich widerlegten Blödsinn weiterhin als gleichberechtigte Meinung neben gesicherte Erkenntnisse zu stellen