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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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886 Treffer in 115 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    großer Fehler, die Kernkraftwerke gerade während einer der größten Energiekrisen nach dem Krieg abzuschalten. Das haben wir thematisiert, auch in einem Untersuchungsausschuss. Die Dimension dieses Fehlers ist durch diesen Untersuchungsausschuss zutage getreten und ist noch größer gewesen, als ursprünglich vermutet wurde. Das ist das Erste

  2. dann wird es richtig interessant: Sie schreiben in Ihrem Antrag, Sie möchten, dass dem Untersuchungsausschuss 16 Mitglieder angehören. Davon billigen Sie uns als Koalition gnädigerweise 8 zu. Damit hätten wir nicht einmal eine Mehrheit in diesem Untersuchungsausschuss

  3. DB Daniel Baldy SPD

    wirklich alle Mühe, um kritische Infrastruktur zu schützen. Gleichzeitig muss man feststellen: Sie wollen genau das verhindern. Ich finde, es braucht keinen Untersuchungsausschuss, der sich die Frage stellt: Wie schützen wir kritische Infrastruktur? Ich glaube, die Frage in einem Untersuchungsausschuss sollte eher sein: Warum wollen

  4. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    lieben den Gedanken politischer Gerichte. Ein Untersuchungsausschuss – wir haben gerade „schärfstes Schwert“ gehört; wir haben gehört, dass es sich irgendwo zwischen einer Aufklärung, einer Würdigung und einer Sachaufklärung befindet – ist am Ende des Tages, ich würde mal sagen: ein politisches Gericht, ein Minderheitsrecht der Opposition … allen strafprozessualen Mitteln ausgestattet ist. Sie wollen jetzt parallel zum Generalbundesanwalt und parallel zu den Behörden selber versuchen, zu ermitteln, obwohl der Untersuchungsausschuss nicht mal Ermittlungsbehörden hat. Sie streuen den Menschen Sand in die Augen

  5. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Untersuchungsausschuss hätte das Recht, Akten beizuziehen. Der Untersuchungsausschuss hätte das Recht, Akten einzufordern, Zeugen zu vernehmen. Wem dient das eigentlich

  6. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Aber ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist nun einmal nicht das geeignete Mittel, um die Anschläge aufzuklären. Das ist Sache des Generalbundesanwalts, der dazu umfangreiche Ermittlungen führt. Wir können diese Arbeit nicht ersetzen, indem wir Zeugen oder Sachverständige vor einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zitieren. Nein, meine Damen

  7. Jetzt können Sie mit Ihrem Kartellverhalten, mit Ihrer Kartellarroganz den Untersuchungsausschuss gerne noch ein bisschen verschieben. Verhindern können Sie den Untersuchungsausschuss nicht. Spätestens nach der Wahl haben wir locker die 25 Prozent

  8. Lieber Herr Kollege Stegner, vielleicht haben Sie es vergessen, aber ich war auch ab und zu in diesem Untersuchungsausschuss. Wir haben in diesem Untersuchungsausschuss gemeinsam festgestellt

  9. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    anderen Oppositionskollegen hier, die aktuell mit einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Jens Spahn kokettieren, kann ich an dieser Stelle sagen: Er muss für ganz andere Sachen geradestehen. Der Mann und auch viele andere hier im Saal gehören vor einen Corona-Untersuchungsausschuss

  10. AG Ates Gürpinar Linke

    Evaluierung der Regeln. Wie kann das Gesundheitssystem in Deutschland krisenfest werden? Wie kann ein sinnvoller Beitrag Deutschlands im Kontext weltweiter Pandemien aussehen? Untersuchungsausschuss: Aufarbeitung der Maskenbeschaffung vor allem unter Jens Spahn. Wieso wird versucht, seinen Einfluss in der Maskenbeschaffung zu verbergen? Sind staatliche Gelder … fahrlässig verschleudert worden, oder wurden Unionsparteigänger und Nahestehende bewusst begünstigt? Kurz: Enquete-Kommission – Aufarbeitung der Pandemie, Untersuchungsausschuss – Aufarbeitung der Maskenbeschaffung unter Jens Spahn. Kleiner, aber wichtiger Unterschied

  11. Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Kurze Frage an Sie: Wann bringen Sie denn einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Masken ein, sodass wir das hier im Bundestag beraten können? Wir von der AfD werden gerne zustimmen, weil wir sehen, dass ein Untersuchungsausschuss

  12. AG Ates Gürpinar Linke

    für die Frage. – Sie haben es ja mitbekommen. Wir waren gemeinsam in den Fachausschüssen, haben Fragen gestellt und gesagt, es sollte einen Untersuchungsausschuss geben. Sie kennen die Diskussionen innerhalb der Fraktionen. Wir werden niemals einen Untersuchungsausschuss mit Ihren Stimmen durchsetzen wollen

  13. fordern darüber hinaus einen Untersuchungsausschuss und wissen genau, dass Olaf Scholz seine berühmten Gedächtnislücken bis dahin ganz sicher nicht geschlossen haben wird. Das zeigen im Übrigen auch seine Aussagen im aktuell laufenden Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft

  14. Meine Damen und Herren, das unrühmliche Kapitel dieses Olaf S. ist hoffentlich am 23. Februar vorbei. Aber in der Frage, warum beim Untersuchungsausschuss in Hamburg der Aufklärungswille fehlt, warum Sie das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland der Opposition den Untersuchungsausschuss

  15. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Warum sprechen wir also heute nicht über die Arbeit dieses Untersuchungsausschusses? Die Union hatte ihn mit den erforderlichen Stimmen beantragt. Aber SPD, Grüne und FDP haben den Untersuchungsausschuss mit fadenscheinigen Argumenten dennoch verhindert

  16. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Millionen Euro, davon strafbewehrt ungefähr 100 Millionen Euro in den Jahren 2009 und 2010. Cum-ex war – dazu hatten wir auch einen Untersuchungsausschuss hier im Deutschen Bundestag – einer der größten Finanzskandale in Deutschland. Ich will hier nur erwähnen: Das Ergebnis dieses Untersuchungsausschusses war, dass

  17. zitiere gerne noch einmal aus der Anhörung zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Dort hat Professor Dr. Christoph Schönberger gesagt: Wir müssen betonen, dass hier die Verfassungswidrigkeit sehr deutlich vorliegt. Der Bundestag darf keinen verfassungswidrigen Untersuchungsausschuss einsetzen

  18. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    denn der Untersuchungsausschuss in Hamburg gestrickt? Sie haben dort den Arbeitsstab so besetzt, dass er ausschließlich durch SPD-Mitglieder und Ihre Kostgänger die Beweismittel für den Untersuchungsausschuss so aussortieren konnte, dass nichts darin zu finden

  19. SK Stefan Keuter AfD

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir schauen auf zweieinhalb Jahre Arbeit im Untersuchungsausschuss zurück, und dieser Untersuchungsausschuss hatte von Anfang an einen großen Fehler: Der Untersuchungszeitraum wurde nämlich nur auf das Ende des Afghanistan-Engagements begrenzt und hat nicht den kompletten Einsatz

  20. SK Stefan Keuter AfD

    Schluss möchte ich mich ganz herzlich bei unserem Expertenteam Untersuchungsausschüsse bedanken, die hervorragend zugearbeitet haben, und insbesondere bei meinem Kollegen Joachim Wundrak, Generalleutnant a. D. der Bundeswehr, der ganz hervorragende Arbeit in diesem Untersuchungsausschuss gemacht