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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Telekommunikationsgesetz
34
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15
Sprecher:innen
11
Sitzungen
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26 Treffer in 7 Sitzungen für „Telekommunikationsgesetz“
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  1. stand ich auch hier und hielt meine erste Rede in diesem Hohen Haus. Auch damals war das Thema eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Damals haben wir Änderungen an insgesamt 33 Stellen des Gesetzestextes debattiert; davon waren 32 Änderungen aber nur Anpassungen der Zuständigkeiten und Bezeichnungen

  2. heute vorliegende Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, kurz: TKG, beschäftigt sich erneut mit dem Ausbau von Telekommunikationsnetzen. Dabei stellt sich mir sofort die Frage: Warum nicht alles auf einmal, warum zwei Versuche? Aber seit der Wahl von Friedrich Merz wissen wir ja, dass diese dysfunktionale

  3. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    digitalen Infrastruktur gilt allerdings: Das World Wide Web wartet nicht auf deutsche Bürokratie. Deshalb beraten wir heute eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes mit einem klaren Ziel: mehr Tempo beim Glasfaserausbau

  4. RJ Robin Jünger AfD

    Telekommunikationsgesetz wird am Ende daran gemessen werden, ob schneller gebaut wird und ob unsere Netze auch dann funktionieren, wenn es darauf ankommt. Davon ist Ihr Flickenteppich TKG noch immer meilenweit entfernt. Sie können „überragendes öffentliches Interesse“ in jedes zweite Gesetz schreiben. Überragend wäre es aber

  5. PM Parsa Marvi SPD

    Hier setzt die Novelle des Telekommunikationsgesetzes an. Wir wollen Verfahren vereinfachen, den Ausbau beschleunigen und zugleich faire Wettbewerbsbedingungen und Planungssicherheit für Investitionen schaffen. Ein Schwerpunkt ist der Glasfaserausbau innerhalb von Gebäuden; denn erst wenn die Leitung in der Wohnung ankommt, können die Menschen sie auch

  6. KO Karoline Otte Grüne

    Bundesregierung verspricht mit ihren Anpassungen im Telekommunikationsgesetz mehr Tempo. Das ist grundsätzlich gut und richtig. Doch vereinfachte Verfahren müssen praxistauglich sein, und die Qualität des Ausbaus muss stimmen

  7. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    haben bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes die herausfordernde Aufgabe, Regulierung und Ausbau im Gleichgewicht zu halten: auf der einen Seite sichere und resiliente Netze und auf der anderen Seite genügend Kapazität und wettbewerblicher Ausbau. Denn das sicherste Netz nützt nichts, wenn es keiner baut

  8. RR Ruben Rupp AfD

    Aber, meine Damen und Herren, ein besseres Telekommunikationsgesetz bringt noch kein besseres Mobilfunknetz. Das merkt jeder, der einmal mit dem Zug oder mit dem Auto durch Deutschland fährt. Ich mache das regelmäßig, viele Bürger auch. Da erleben Sie die deutsche Digitalisierung in der ursprünglichsten Form

  9. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    geehrte Damen und Herren Vertreter der Länder! Zunächst einmal darf ich mich bedanken für das große Interesse seitens der Länder an unserem Telekommunikationsgesetz. Ihre vielen Vorschläge sind für uns tatsächlich wichtig und helfen uns, zu einem besseren Gesetz zu kommen. Ich möchte einmal den Rahmen

  10. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    vorher keine gab. Das betrifft insbesondere auch den ländlichen Raum. Wir wollen aber noch besser werden. Und dafür brauchen wir das neue Telekommunikationsgesetz. Was wir vor allem erreichen wollen, ist, den Ausbau im Gebäude zu verbessern

  11. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Darüber hinaus geht es um den Punkt „Abschaltung von Kupfernetzen“. Das ist der dritte große Block, den wir im Telekommunikationsgesetz regeln wollen. Keine Sorge, wir wollen kein Heizungsgesetz 2.0 machen! Niemandem wird das Internet sozusagen unter den Füßen weggezogen und abgeschaltet. Aber an dem Punkt

  12. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes, welches sich in der Ressortabstimmung der Bundesregierung befindet, verbessern wir noch einmal die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau – durch schnellere Anzeigeverfahren, Vorfahrt für Mobilfunk beim Wegerecht und vor allem an Schienen und mehr Wettbewerb in unseren Netzen. Ich freue mich auf eine baldige

  13. RL Rebecca Lenhard Grüne

    fordern einen neuen Gesetzentwurf für nationales Roaming; dabei gibt es ja bereits ein Telekommunikationsgesetz – eines, das der Bundesnetzagentur schon heute weitreichende Befugnisse gibt. Das Problem ist ja nicht das fehlende Instrument, sondern das Problem ist der fehlende politische Wille, es auch konsequent anzuwenden

  14. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    jedem ein Angebot machen und die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen ermöglichen. Mit dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes setzen wir ein klares und unmissverständliches Zeichen. Ein Zeichen, auf das die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Unternehmen in diesem Land lange

  15. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Reallabore-Gesetz, zum Zweiten den NOOTS-Staatsvertrag, der ja heute als Tagesordnungspunkt 41 auf der Tagesordnung steht, und eben die Novelle des Telekommunikationsgesetzes, das TKG-Änderungsgesetz, das Ihnen hier heute vorliegt. Das Thema Breitband ist ein wichtiges Thema. Ich glaube, ich brauche nicht

  16. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    werden dazu noch in diesem Jahr einen weiteren Vorschlag machen, zur Beschleunigung und Flexibilisierung des Telekommunikationsgesetzes, um hier schneller und besser ausbauen zu können. Aber es wird nicht alles eine Sache sein, die der Staat macht. Wie ich schon sagte: 90 Prozent der Investitionen erfolgen

  17. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    eine Vielzahl von Verfehlungen der Regierung, und das schon in den ersten Monaten. Ich denke da an den Gesetzentwurf zum Telekommunikationsgesetz. Im Gegensatz zum Einzelplan haben wir den wenigstens zu Gesicht bekommen

  18. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    habe bei der Debatte zum Telekommunikationsgesetz bereits gesagt, dass dieses Gesetz Stümperei ist. Nun muss ich leider feststellen, dass dies auch für das ganze Ministerium gilt. Ihrer Ernennung zum Minister stand ich überaus positiv gegenüber, da Sie kein gewählter Abgeordneter sind und somit für echte

  19. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Heute, gerade einmal sieben Wochen nach Regierungsübernahme, haben wir als Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zur Abstimmung vorgelegt. Sieben Wochen – rekordverdächtig

  20. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    sogar vorher erreicht werden kann. Aber wir geben uns mit dieser Gesetzesänderung nicht zufrieden. Das ist erst der Anfang. Weitere Änderungen des Telekommunikationsgesetzes und weitere Beschleunigungsmaßnahmen werden bald folgen