Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
Damit sind wir bei der Wärmepumpe; denn dauerhaft niedrige Strompreise verschaffen der Wärmepumpe einen noch eindeutigeren Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Erdgas, als sie heute ohnehin schon hat. Sie ist nämlich längst kein Nischenprodukt mehr, sondern das Leitprodukt einer starken mittelständischen Branche. Wir sprechen heute über rund
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
alles andere als selbstverständlich und unterstreicht, wie richtig diese Forderung auch heute noch ist. Der Strompreis in Deutschland gehört weiterhin zu den höchsten in Europa. Für viele Menschen und Betriebe ist das eine echte Belastung. Die Gefahr besteht, dass die Energiewende zu einem exklusiven Projekt
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
Wenn sich eine Konditorei mit einem angeschlossenen Café künftig stundenlang mit Antragsverfahren beschäftigen muss, nur damit in Backstube und Café die gleichen Strompreise gelten, dann fällt es schwer, das mit der Modernisierungsagenda der Bundesregierung in Einklang zu bringen
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
Technologien. Sie tun das, weil sie einen Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen und weil sie auf eine bezahlbare Zukunft hoffen. Doch hohe Strompreise und komplizierte Förderbedingungen bremsen diese Entwicklung aus. Die Akzeptanz für die Energiewende steht und fällt mit der Frage, ob sie für alle
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas G…
erneuerbaren Energien erreichen Ausbaurekorde. Das senkt unsere Strompreise. Der europäische Green Deal stärkt unsere Wirtschaft beim klimaneutralen Umbau; das sichert Arbeitsplätze und Innovation. Und die Wiederherstellung unserer Natur rettet Lebensräume für Bienen, Feldhamster und stärkt die Resilienz unserer Ökosysteme
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 19: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
noch mehr Windräder, die unsere Netze zu Peakzeiten ohnehin schon überlasten und dafür sorgen, dass wir jährlich einen neuen Rekord an negativen Strompreisen an den entsprechenden Börsen aufstellen. Allein 2025 hatten wir bisher über 650 Stunden mit Preisen von kleiner/gleich null an der Strombörse
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 19: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
auch nicht noch mehr Stromtrassen zu diesen dezentralen Energieerzeugungsanlagen. Wir brauchen das, was schon mal funktioniert hat. Wir brauchen das, was die Strompreise niedrig gehalten hat. Wir brauchen günstige und grundlastfähige Energieerzeugung hier im eigenen Land, auch und vor allem aus modernen und sicheren Kernkraftwerken
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 19: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
waren Sie selbst, die die Deindustrialisierung und auch diese horrenden Strompreise überhaupt erst ermöglicht haben – durch Ihre politischen Entscheidungen in der Vergangenheit
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·I.4 Einzelpl: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Ihre Planwirtschaft ist unfassbar teuer. Jeder Bürger, jedes Unternehmen in Deutschland merkt es zum Beispiel bei den Strompreisen. Der Strom ist in Wirklichkeit sogar noch teurer. Die Regierung verbilligt ihn mit dem Geld der Steuerzahler. Im neuen Haushalt stehen dafür fast 28 Milliarden Euro, also
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Fast die Hälfte Ihrer 60 Milliarden Euro gehen in Rauch auf bei dem Versuch, einen kleinen Teil der grünen Kosten beim Strompreis zu verbergen. Ich habe das vorhin beim Thema Klimafonds erläutert
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Über den Einzelplan 16 entlasten wir bei den Strompreisen, indem wir die jährlichen EEG-Zahlungen über den Bundeshaushalt tragen. Ja, es sind 16 Milliarden Euro im nächsten Jahr, und ja, es sind 200 Euro pro Bundesbürger. Vom Kleinkind bis zum Hundertjährigen zahlt jeder Deutsche
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Milliarden Euro dazu. Damit setzen wir Anreize. Wir geben 23 Milliarden Euro dafür aus, Übertragungsnetzbetreiber zu unterstützen, um am Ende den Strompreis für Sie alle preiswerter zu machen. Es sind 14 Milliarden Euro im KTF enthalten, womit wir Energieeffizienz und den Gebäudebereich bei der Wärmewende
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dieser Haushalt liefert offensichtlich keine echten Antworten auf die Wirtschaftskrise. Ein Industriestrompreis allein reicht nicht. Es braucht günstige Strompreise, verlässliche Preise für alle. Dieser Haushalt liefert keine Antworten für die Menschen, die sich jeden Tag fragen, ob ihr Arbeitsplatz morgen noch existiert. Dieser Haushalt liefert
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
einen KI-Service-Desk eingerichtet, einen Help Desk für KI. Die Wirtschaft wartet auf verlässliche Rahmenbedingungen, planbare Strompreise, leistungsfähige Rechenzentren und bekommt einen Service Desk: Deutschland, ein Standort mit Hotlinegarantie
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
müssen wir heute hier besprechen –, günstige Energie. Und das sparen die Grünen auch wieder gerne aus. Mit Ihrer Energiewende, die die Strompreise jenseits von Gut und Böse nach oben treibt, werden wir niemals eine marktwirtschaftlich tragfähige deutsche Digitalindustrie aufbauen können
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Führungsrolle vernichtet in atemberaubender Geschwindigkeit unseren Wohlstand, und die Bürger spüren es quasi am eigenen Leibe: Die hohen Energiepreise, die höchsten Strompreise der Welt und ihre Auswirkungen auf Herstellungspreise und Transport fressen das Gehalt der meisten Deutschen bis zum Ende des Monats komplett
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
Wunderbar, vielen Dank. – Was gilt es jetzt zu tun? Kurzfristig muss es Entlastungen beim Strompreis geben. Und auch hier liefert die Bundesregierung – wenn ich daran erinnern darf –, indem sie die Netzentgelte reduziert, die Gasspeicherumlage abgeschafft hat, die Stromsteuer für 650 000 Unternehmen bis weit
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
Höhe von 900 Milliarden Euro laut Studie der Bundesregierung. Nichts gefährdet den Wohlstand so sehr wie der Klimawandel. Wenn wir über hohe Strompreise reden, dann müssen wir über die Gestaltung der Strombörse sprechen. Solange das teuerste Kraftwerk den Preis für alle setzt, wird auch günstiger
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
wäre es nicht schon grotesk genug, sollen als Folge dieser Politik diese Kosten über den Strompreis wieder in den Markt zurückfließen. Am Ende zahlen also doch wieder die Bürgerinnen und Bürger
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
sogenannte Energiewende hat unser Land vom Industriestandort zum Hochrisikogebiet gemacht, mit explodierenden Strompreisen, wachsender Abhängigkeit vom Ausland und einer nie dagewesenen Bedrohung der Versorgungslage