Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 90: Entschließung des Bundesrates zur Reduzierung der Suchtgefahr durch v…
Niederlande und Spanien prüfen ein strengeres Vorgehen, und auch die Europäische Kommission ruft dazu auf, Minderjährige besser zu schützen. Deswegen haben wir das Thema Lootboxen auf die Agenda des Bundesrates gesetzt. Neben der Prüfung von gesetzlichen Änderungen wollen wir vor allem auch mit dem Entschließungsantrag
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Täter nähert. Deshalb gibt es bei uns künftig auch die Möglichkeit, eine elektronische Fußfessel anzuordnen. Das funktioniert; das sehen wir in Spanien. Dort, wo die elektronische Fußfessel angeordnet worden ist, wo Täter sie tragen, wo Opfer gewarnt werden, dort passieren keine Femizide mehr. Dort werden
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wenn sich ein Täter verbotenerweise seinem potenziellen Opfer nähert, sondern sie schickt auch dem Opfer eine Warnmeldung. Genau dieses Modell wird in Spanien seit anderthalb Jahrzehnten sehr erfolgreich angewandt: Keine einzige Frau, die unter diesem Schutz stand, ist seitdem noch Opfer eines Femizids geworden
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gegenüber früher bessere Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen auch eine entsprechende Struktur in der Europäischen Union schaffen unter Einbeziehung von Italien und Spanien, sodass wir in der Europäischen Union vorankommen. Wir müssen nicht immer einer Meinung sein, aber wir sollten einen Resonanzboden haben, um dort
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·ZP 20: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Spanien zum Beispiel gab es in diesem Sommer Temperaturen von über 45 Grad, in der Türkei sogar über 50 Grad. Allein in der ersten Augusthälfte zählten die spanischen Behörden etwa 1 100 Hitzetote. Angesichts dieser heute schon gravierenden Auswirkungen ist jedes Zögern und jedes Bremsen
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·ZP 20: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dürre, und das ist auch kein Hitzesommer, auch wenn Sie ihn noch so gerne herbeireden. Sie haben ja gerade schon Beispiele aus Spanien und Südeuropa genannt, weil Ihnen wahrscheinlich der Sommer in Deutschland zu kalt
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 8: Effektive Grenzkontrollen und Zurückweisung aller asylsuchenden Perso…
Gleichzeitig muss man die weltpolitische Lage sehen. Die Asylzahlen in Spanien und Frankreich explodieren gerade. Die Länder werden momentan von Migranten aus Südamerika überrollt, wo es gerade instabil wird
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 8: Effektive Grenzkontrollen und Zurückweisung aller asylsuchenden Perso…
flüchten gerade aus Kolumbien, Venezuela und Peru nach Spanien und Frankreich. Nur deshalb liegen diese beiden Staaten in der Asylstatistik der EU jetzt vor Deutschland. Einzig und allein aus solchen weltpolitischen Gründen ist der Asylrückgang in Deutschland größer als in anderen Ländern. Mit den aktuellen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 8: Effektive Grenzkontrollen und Zurückweisung aller asylsuchenden Perso…
Asylantragszahlen öffentlich und gibt die Trends wieder. Ich möchte einmal aufräumen mit der Behauptung, Herr Baumann, dass Südamerikaner/-innen „in Massen“ nach Spanien kämen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 8: Effektive Grenzkontrollen und Zurückweisung aller asylsuchenden Perso…
Deutschland – das wurde gesagt – verzeichnete im ersten Halbjahr weniger Asylerstanträge als Italien, Spanien oder Frankreich. Deutschland ist nicht mehr Zielland Nummer eins der illegalen Migration, und das kann man nicht oft genug sagen. Die Asylzahlen sinken weit stärker als in Europa. Das Ausland nimmt staunend
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 3: Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afg…
Aber wir dürfen nicht vergessen: Wir stehen nicht allein. Kanada hat über 54 000 gefährdete Personen aufgenommen, die USA über 150 000. Spanien, Italien, die Niederlande: Alle Staaten, die in Afghanistan aktiv waren, haben Verantwortung übernommen. Trotzdem – das sind übrigens die Zahlen, die das Bundesinnenministerium
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 3: Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afg…
über das Ortskräfteverfahren, inklusive Familienangehörigen aufgenommen. Das ist eine enorme Zahl. Denn mit Blick auf mit uns vergleichbare Staaten wie Frankreich, Italien, Spanien, die jeweils etwa 4 000 bis 5 000 Personen aufgenommen haben, kann man hier in keinster Weise davon sprechen, dass Deutschland seiner
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Blick in den Schengenraum – um mal ein bisschen ernsthafter zu werden – zeigt deutlich: Spanien, Portugal und Dänemark erzeugen längst den Großteil ihres Stroms aus Wind und Sonne
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sehen mehr und mehr Waldbrände, nicht nur in Frankreich und Spanien, sondern auch bei mir in Brandenburg. Landwirte müssen sich Gedanken machen, wie sie ihre Höfe fitmachen für ein verändertes Klima. Und wir erleben überall Wasserstress. Diese Erhitzung der Erde ist eine Bedrohung
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Genau, eine Nachfrage. – Möchten Sie sich auch politisch dafür einsetzen? Blicken wir zum Beispiel nach Spanien! Dort haben die Frauen Gelegenheit, sich drei Tage freizunehmen – bezahlt, unabhängig von den AU-Tagen. Könnten wir dieses System nicht auch hierzulande einführen? Das würde schnell Abhilfe leisten
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gibt auch andere Mitgliedstaaten, die seit Jahren zum Teil zu diesem Instrument greifen; ich nenne nur mal die Grenzen zwischen Frankreich und Spanien. Es gibt auch andere Länder, die eine Gefährdung ihrer öffentlichen Sicherheit und Ordnung annehmen bei der sehr großen Zahl der Flüchtlinge
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dieses 2-Prozent-Ziel überhaupt zu erreichen. Bei der jetzt neuen 5-Prozent-Vorgabe werden es noch weniger sein. Das ist offensichtlich. Spanien hat ja schon jetzt angekündigt, dass ihm der Sozialstaat wichtiger ist als eine unsinnige BIP-Vorgabe für Rüstung
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Kanzler geht jetzt hier mit diesem Haushalt den genau entgegengesetzten Weg von Spanien. Die in der 5-Prozent-NATO-Vorgabe enthaltenen 3,5 Prozent an reinen Verteidigungsausgaben will man mit 3,3 Prozent schon im Jahr 2029 fast erfüllt haben – sechs Jahre vor dem vereinbarten
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schon für die nächste Woche in Rom anberaumt. Ich gehe davon aus, dass natürlich die Kollegen aus Italien, aber auch aus Spanien, Großbritannien und Frankreich dabei sein werden und natürlich Radek Sikorski und ich; das werden wir heute miteinander besprechen. Ich habe zum jetzigen Zeitpunkt
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Bundesrat 1054 23.05.2025 ·TOP 2: Gesetz zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter …
Seit der Einführung des Modells gab es beispielsweise in Spanien keinen einzigen Femizid mehr, wenn Opfer und Täter entsprechend ausgestattet waren. Auch das haben wir jetzt in Hessen eingeführt, und die Maßnahme läuft vielversprechend. Meine Damen und Herren, nur um sich einmal die Dimensionen