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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Sozialgesetz
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Sprecher:innen
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6 Treffer in 6 Sitzungen für „Sozialgesetz“
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  1. GH Gerrit Huy AfD

    Deutschland hält noch weitere neun Sozialgesetze vor; die meisten aus anderen Ministerien. Insgesamt sind es mehr als 3 200 aktive Paragrafen, die unsere Sozialmaschinerie mit ihren über 500 Einzelleistungen antreiben. Da steigt kein Mensch mehr durch und auch keine Behörde

  2. Entsetzen der jungen Wilden in der Union, die sich dagegen wehren; denn diese Konstruktion ist alles andere als generationengerecht. „Das teuerste Sozialgesetz dieses Jahrhunderts“ heißt es da in dem Papier, „eine […] Milliardenlast auf den Schultern der jungen Generation“. – Vollkommen richtig. So ist das eben, wenn

  3. VG Vinzenz Glaser Linke

    sprechen. Die AfD vergeudet unsere Zeit für die Wiederumbenennung eines Raums zu Ehren Bismarcks, der die arbeitenden Menschen unterdrückt hat und dessen Sozialgesetze nur dazu dienten, die arbeitende Bevölkerung zu spalten und von der Politik fernzuhalten

  4. vorliegenden Anpassungsgesetz und dem SGB XIV wollen wir genau das erreichen. Es geht insgesamt um die Eröffnung eines neuen Kapitels des Sozialgesetzes. Wir etablieren ein Unterstützungssystem, das Betroffene von Gewalt, Terror und Misshandlungen mit Respekt begegnet und den Rechtsstaat weiter stärkt

  5. OF Otto Fricke FDP

    sorgen erstens neben dieser Regelung mit Regelungen in Sozialgesetzen dafür, dass die Schwächsten unserer Gesellschaft geschützt werden. Wir nehmen also unsere soziale Verantwortung wahr

  6. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Thema China. China ist für unseren Mittelstand, für unsere Wirtschaft, für unseren Wohlstand eine größere Herausforderung als alle Steuer- und Sozialgesetze, die wir falsch oder richtig zusammen machen können. Deswegen brauchen wir eine China-Strategie. Deswegen müssen wir uns auch in der Außenpolitik damit beschäftigen