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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Soldatenentschädigungsgesetz
25
Nennungen
11
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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23 Treffer in 4 Sitzungen für „Soldatenentschädigungsgesetz“
Verlauf von „Soldatenentschädigungsgesetz“ ansehen
  1. JA Johannes Arlt SPD

    Für Verwaltung und für Leistungsberechtigte ist die Umstellung auf das neue Soldatenentschädigungsgesetz und das neue Soldatenversorgungsrecht ein Kraftakt. Leistungen der medizinischen Versorgung wechseln zur Unfallversicherung Bund und Bahn, und die Ansprüche nach dem Soldatenentschädigungsgesetz müssen neu berechnet und zum 1. Januar 2025 ausgezahlt werden. Circa

  2. JA Johannes Arlt SPD

    Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! „Eine Operation am offenen Herzen“ – so habe ich vor wenigen Wochen bei der ersten Lesung die Neuregelung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts hier beschrieben. Rund zweieinhalb Monate noch, bis das Paket am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Anders formuliert

  3. JA Johannes Arlt SPD

    nicht verschickt sind, sondern erst im Dezember versandt werden, hat Gründe, unter anderem die Anpassungen im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes. Aber ein Signal der Wertschätzung ist das nicht

  4. JA Johannes Arlt SPD

    Letzter Sprung ins Hier und Jetzt. Wir bringen heute Änderungen des Soldatenentschädigungsgesetzes auf den Weg, feilen aber parallel schon an einem Update. An Ideen mangelt es uns nicht, wie Sie sehen. Es gilt also vielmehr, sie in Gesetzesform zu gießen. Wir schulden es unseren Veteranen

  5. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    mehr man mit Einsatzveteranen spricht, desto klarer wird einem, dass nicht alle Missstände und Ungerechtigkeiten durch Gesetzespakete wie das zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts gelöst werden können

  6. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Überzeugung, dass wir ein dezidiertes Veteranengesetz brauchen. Das soll keine ungerechtfertigte Kritik an dem Soldatenentschädigungsgesetz sein, und ich möchte auch wirklich niemanden verunsichern. Ganz im Gegenteil: Ich möchte denjenigen, die alles für unser Land riskiert haben und einen hohen Preis dafür gezahlt haben, versichern, dass

  7. SN Sara Nanni Grüne

    haben uns insbesondere dafür eingesetzt, dass die Themen „Fürsorge“ und „Versorgung“ dabei wichtige Komponenten sind. Ein Teil davon ist diese Novellierung des Soldatenentschädigungsgesetzes. Als Bundestag, der die Parlamentsarmee mandatiert, haben wir eine besondere Verantwortung zu tragen, wenn es darum geht, die Lücken bei der Entschädigung

  8. SN Sara Nanni Grüne

    Wege der Bürokratie sind manchmal unergründlich. Deswegen, glaube ich, ist es auch wichtig, dass wir genau evaluieren, wie sich diese Novellierung des Soldatenentschädigungsgesetzes in der Praxis auswirkt, wo Lücken, die wir vielleicht noch nicht kennen, weiter bestehen. Die müssen wir schließen. Das nehme

  9. HG Hannes Gnauck AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute diskutieren wir den Entwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts. Dieser Entwurf bringt einige notwendige Anpassungen mit sich, dennoch bleiben einige gravierende Schwächen bestehen

  10. NG Nils Gründer FDP

    Realität; die lässt sich auch nicht schönreden, sie ist eine Tatsache. Aber genau diese Tatsache war der Motor für das Soldatenentschädigungsgesetz

  11. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Wehrbeauftragte! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Um das Wichtigste vorwegzunehmen: Wir, die CDU/CSU-Fraktion, stimmen dem Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

  12. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    ändert sich denn jetzt? Das neue Soldatenentschädigungsgesetz, das bereits am 20. August 2021 beschlossen wurde, tritt nun endlich am 1. Januar 2025 – wir haben es gehört – in Kraft. Es wird zahlreiche Verbesserungen für Betroffene bringen, die aber heute gar nicht Gegenstand der Beratungen sind. Vielmehr

  13. MS Merle Spellerberg Grüne

    Schritt in diese Richtung ist das Soldatinnen- und Soldatenentschädigungsgesetz, das am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit wird erstmals die Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung in einem eigenen Gesetz geregelt und der Weg der Genesung für die Betroffenen erleichtert – durch den Abbau bürokratischer Hürden, die Digitalisierung

  14. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Änderungen des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts bringen wir das zum Ausdruck. Und dass wir nicht über abstrakte Sachverhalte sprechen, haben uns die Auslandseinsätze der vergangenen Jahrzehnte gezeigt. Wir mussten erfahren, was Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen passieren kann

  15. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Grundlage ist unter anderem das Soldatenentschädigungsgesetz. Es enthält umfassende Versorgungsleistungen für versehrte Soldatinnen und Soldaten, die eine seelische und/oder körperliche Verletzung im Zusammenhang mit ihrem Dienst erlitten haben. Das Gesetz gilt für alle Soldatinnen und Soldaten, egal welchen Status sie haben, und unabhängig davon

  16. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    wünschte, ich könnte heute hier stehen und Ihnen berichten, dass all diese Forderungen umgesetzt und im Änderungsgesetz zum Soldatenentschädigungsgesetz verankert wurden. Leider ist das nicht der Fall. Der Wunsch mag der Vater des Gedankens sein, doch die Realität sieht anders aus. Wie sollen

  17. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    klar, dass die heute zur Debatte stehenden Änderungen zum SEG notwendig sind – notwendig vor dem Hintergrund, dass das Soldatenentschädigungsgesetz in weniger als drei Monaten in Kraft tritt. Doch denken Sie daran: Verabschiedet wurde das SEG bereits vor über drei Jahren – drei Jahre Vorbereitungszeit

  18. HG Hannes Gnauck AfD

    Bundesregierung hatte nun mehrere Jahre Zeit, um das Soldatenentschädigungsgesetz zu überarbeiten. Und doch muss sie schon jetzt wieder Änderungen vornehmen. Das zeigt doch klar und deutlich, wie schlecht dieses Gesetz einmal durchdacht war. Statt den Soldatinnen und Soldaten endlich Sicherheit zu bieten, bleiben viele Unklarheiten

  19. HL Helge Limburg Grüne

    Unterdrückung und Verfolgung zu beweisen. Deswegen brauchen wir dringend eine Erleichterung der Anerkennungsverfahren von Gesundheitsschäden. Es gibt entsprechende Vermutungsregelungen, beispielsweise im Soldatenentschädigungsgesetz. Wir meinen, wir sollten prüfen, ob wir nicht ähnliche Regelungen auch hier in diesem Gesetz möglich machen können, liebe Kolleginnen und Kollegen

  20. MS Merle Spellerberg Grüne

    diese Verantwortung nehmen wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wahr. Wir bauen damit auf dem Soldatenentschädigungsgesetz auf und regeln erstmalig ab nächstem Jahr die Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung in einem eigenen Gesetz. Der damit verbundene Abbau bürokratischer Hürden, die Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren und die Erhöhung