Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Selbstbestimmungsgesetz
308
Nennungen
92
Sprecher:innen
72
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
260 Treffer in 66 Sitzungen für „Selbstbestimmungsgesetz“
Verlauf von „Selbstbestimmungsgesetz“ ansehen
  1. NS Nyke Slawik Grüne

    CSDs, eine zum Grundgesetz Artikel 3. Aber von Ihnen, rechts im Hause, kommt jede Woche ein neuer Antrag. Sie wollen Regenbogenflagge, Selbstbestimmungsgesetz, Aktionstage abschaffen

  2. MB Maik Brückner Linke

    Zweitens. Hören Sie auf, am Selbstbestimmungsgesetz herumzupfuschen

  3. MB Maik Brückner Linke

    Nein, danke. – Die Union versucht jetzt, das Selbstbestimmungsgesetz über die Justizministerkonferenz zu sabotieren. Glauben Sie eigentlich, wir merken das nicht? Schluss damit

  4. BB Birgit Bessin AfD

    Freiheit der Kinder in den Schulen, beim Sport, beim Spielen, beim Schwimmen. Es steht für fehlende Selbstbestimmung, während Sie doch alle das Selbstbestimmungsgesetz hier so hofiert haben, meine Damen und Herren

  5. BB Birgit Bessin AfD

    Frauenbild nach Deutschland. Auf der anderen Seite treiben Sie den Kulturkampf zwischen Männern und Frauen massiv nach vorne, indem Sie hier das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen haben

  6. BB Birgit Bessin AfD

    Punkt zwei. Es ist das von Ihnen mit Begeisterung unterstützte Selbstbestimmungsgesetz, das die Frauen- und Mädchenduschen zum potenziellen Sammelplatz geschminkter biologischer Männer machen kann

  7. irres Selbstbestimmungsgesetz hat Frauen ihrer Schutzräume beraubt. Das ist alles andere als Gewaltschutz

  8. Selbst das völlig wahnsinnige Selbstbestimmungsgesetz hierzulande wurde nicht zuletzt von Marla-Svenja Liebich ad absurdum geführt

  9. NS Nyke Slawik Grüne

    Bundesrat dafürstimmten. Der Innenminister will Menschen im Meldewesen auf ewig als trans kenntlich machen, anstatt sie vor Zwangsoutings zu schützen. Das Selbstbestimmungsgesetz soll überprüft werden, das Förderprogramm „Demokratie leben!“, von dem auch queere Antidiskriminierungsprojekte profitieren, vom Verfassungsschutz überprüft werden. – Und Sie machen sich allen Ernstes

  10. NS Nyke Slawik Grüne

    wird beispielsweise gehetzt gegen Geflüchtete – Stichwort „Abschiebungen“ –, Armutsbetroffene – Stichwort „Kürzungen beim Bürgergeld“ – und Transpersonen – Stichwort „Selbstbestimmungsgesetz überprüfen

  11. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Kommunen wurden mit immer mehr Bürokratie belastet, als ob sie nicht ohnehin schon zu tragen gehabt hätten. Heizungsgesetz, Wärmeplanung, Lieferkettensorgfaltsgesetz, Cannabislegalisierung, Selbstbestimmungsgesetz usw. usf.: alles grüne Lieblingsprojekte, die zur rein ideologisierten Zielerreichung bei den Kommunen sinnlosen Aufwand verursacht haben

  12. MB Maik Brückner Linke

    Vielen Dank. – Die militärischen Planspiele in Deutschland haben ja sogar seinerzeit unter der Ampel Einzug ins Selbstbestimmungsgesetz gefunden. Dort ist zum Beispiel eigens festgeschrieben, dass die Zuordnung von Menschen zum männlichen Geschlecht in zeitlicher Nähe zum Kriegsfall auch gegen deren Willen bestehen bleibt. Kann

  13. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    kann Ihnen sagen, dass wir das Selbstbestimmungsgesetz, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, in einer ersten Stufe bis Mitte nächsten Jahres evaluieren werden und in einer zweiten Stufe so, wie es im Gesetz vorgesehen ist. Und das betrifft grundsätzlich alle Teile dieses Gesetzes

  14. FJ Fabian Jacobi AfD

    nicht dieses krasse Beispiel sein. Wir haben während der Ampelregierung erlebt, wie die gewollte Realitätszerstörung Einzug in die Gesetzgebung hielt. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz

  15. CW Carmen Wegge SPD

    endlich eingeführt wurde. Wir haben die Abschaffung des schrecklichen § 175 StGB vorangetrieben, haben das diskriminierende Transsexuellengesetz endlich abgeschafft und das Selbstbestimmungsgesetz mit beschlossen und kämpfen bis heute noch immer für gleiche Rechte für Familien, in der Arbeit und in der Gesellschaft

  16. HL Helge Lindh SPD

    Gründe geliefert. Denn wir bewegen uns nicht nur in einer Geschichte der Diskriminierung – und viel zu spät, aber endlich haben wir ein Selbstbestimmungsgesetz und die Ehe für alle –, sondern wir bewegen uns auch in einer Welt, in der Queerfeindlichkeit, Stimmungsmache und Gewalt permanent zunehmen

  17. HL Helge Lindh SPD

    Wissen Sie, von Tricksereien und Spielen und rechtsextremen Methoden, die das Selbstbestimmungsgesetz ad absurdum führen wollen

  18. BB Birgit Bessin AfD

    wird mittlerweile als lästig, überholt, sogar als reaktionär im linken Spektrum bezeichnet und als Auslaufmodell diffamiert. Statt aktiver Familienpolitik gibt es dieses Selbstbestimmungsgesetz. Statt auf Mutter, Vater, Kinder setzt die Regierung auf sogenannte Regenbogenfamilien

  19. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    einfachgesetzlicher Ebene hat Deutschland mit der Öffnung der Ehe, dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz, der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes und weiteren Gesetzen die Lebenssituation eines Teils der queeren Menschen sicherlich verbessert. Auch die deutschen Gerichte haben im Laufe der Zeit die Diskriminierung von queeren Menschen anerkannt und entsprechend

  20. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    letzten Jahren wurde das Justizministerium leider zu oft zweckentfremdet, namentlich für ideologische Gesellschaftspolitik; Stichworte sind beispielsweise das Selbstbestimmungsgesetz oder die Cannabislegalisierung