Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
wollen, dass die Menschen sich für ihre Produkte entscheiden, dann müssen sie mindestens genauso hohe Renditen und genauso niedrige Kosten anbieten. In Schweden, in Australien, in Kanada funktioniert dies schon seit Jahren hervorragend, und wir lernen nun aus diesen Erfahrungen
-
Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
gerade Geringverdienerinnen und Geringverdiener, die das tendenziell nicht von sich aus in Anspruch nehmen – das hat man beobachtet –, vor eine Herausforderung. In Schweden nennt man so etwas, glaube ich, Couchlieger-Anlagemöglichkeit, weil automatisch jeder dabei ist. Und die Freiheit wäre ja erhalten geblieben. Aber ohne
-
Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
geht hier nämlich nicht nur um Sozialpolitik – mit einem Bürgerfonds auch eine Chance gehabt. In anderen Staaten Europas – in UK oder in Schweden – gibt es solche Fonds; die sind unterschiedlich gestaltet. Dann hätte man eine Kapitalsammelstelle gehabt für die Skalierung bei der Finanzierung
-
brauchen keinen Minister, der Jurys überstimmt und den Verfassungsschutz als Hilfssheriff in Buchläden schickt. Wir brauchen echte Unabhängigkeit, wie es zum Beispiel Schweden vormacht. Die Vergabe von Fördermitteln gehört in die Hände von Expertenjurys und autonomen Kulturräten
-
Andere europäische Länder wie Finnland, Schweden und die baltischen Staaten machen es uns vor, wie eine resistente Gesellschaft aussieht. In Deutschland wurde das Thema „Selbstschutz und Eigenvorsorge“ hingegen Jahrzehnte totgeschwiegen oder als Panikmache der Schwurbler abgetan; das ist falsch. Eigenverantwortung und staatlicher Schutz schließen einander
-
Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 5: Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
Vierzehntens. Schweden wird nicht mit der Aufkündigung des europäischen Strommarktes drohen, da Deutschlands solides Stromnetz nicht die Strompreise in Südschweden destabilisiert, wie es derzeit der Fall
-
Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 10: Effektive Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze durch Schaffun…
Nichts davon erfüllt die EU. Wir sind faktisch das einzige Land, das Dublin noch ernsthaft anwendet. Frankreich kontrolliert, Dänemark kontrolliert, Schweden kontrolliert, Polen kündigt Aussetzungen an. Die Niederlande diskutieren den Ausstieg. Rücküberführungen werden ausgesessen, bis Deutschland nach Fristablauf zuständig wird. Aber Deutschland hält sich sklavisch
-
Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
wollen ein kostengünstiges Standardspardepot. Dann schaffen Sie eins. Und wenn Sie einen Staatsfonds einführen wollen, ja, dann machen Sie das. In Schweden schafft man das mit Kosten unter 0,1 Prozent. Warum nicht hier? Und Sie vergessen wieder die Selbstständigen. Die bleiben einfach außen
-
Bundestag 21/58 25.02.2026 ·ZP 2: ZP 2 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Friede…
Antwort. Die Erweiterung ist daher die Basis dafür, Europa zu stärken. Die Erweiterung der NATO haben wir erlebt, in einem Affentempo durch Schweden und Finnland, aber auch die Erweiterung der Europäischen Union. Darum ist es dringend notwendig, jetzt die ersten Schritte zu machen. Das sollte
-
Bundestag 21/58 25.02.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Katharina Beck, Julian Jos…
allen Dingen: Sie haben jetzt die Chance bei der privaten Altersvorsorge. Machen Sie das doch wie Schweden, legen Sie einen tollen großen Fonds auf, ein günstiges Anlageprodukt für alle; und dann kann man frei entscheiden, ob man was anderes machen will. Aber man hat diesen
-
Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 32: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
Gesetzentwurf einen Kostendeckel von 1,5 Prozent pro Jahr vor. Dabei ist ein Kostendeckel von unter 0,5 Prozent ganz sicher möglich. Schweden, das bereits erwähnt wurde, ist dank einer guten Organisation bei seinem Standardprodukt sogar bei Produktkosten von etwa 0,1 Prozent angekommen. Jetzt
-
Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 26: Steuerfairness fördern – Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen
auch die von Ihnen angeführten Vergleiche mit Erfahrungen aus anderen Ländern hinken. Sie haben Schweden in Ihrem Antrag erwähnt. Nur: Dort waren die Einnahmen tatsächlich so gering, dass die Abschaffung der Steuer am Ende überhaupt keine finanziellen Auswirkungen mehr hatte
-
Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 12: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
durch Verlässlichkeit und partnerschaftliches Handeln. Deshalb beteiligt sich Deutschland an der Erkundungsmission in Grönland unter der Führung Dänemarks, gemeinsam mit Frankreich, Schweden, Norwegen, Großbritannien und Finnland. Unsere Beteiligung richtet sich nicht gegen die USA, sondern ist Ausdruck eines gemeinsamen Sicherheitsverständnisses innerhalb der NATO
-
Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
deutlich zu sagen: Schweden, Lettland, Litauen, Kroatien – die Liste ließe sich fortführen –, alle diese Länder haben eins gemein: Sie haben auf die veränderte Bedrohungslage reagiert und haben sich in den vergangenen Jahren und gerade auch zuletzt noch einmal auf den Weg gemacht, eine Form eines
-
Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 30: Paketzustellerinnen und Paketzusteller wirksam vor Überlastung und Au…
Wissen Sie, wo DHL den Smarcel in diesem Sommer einen Monat lang getestet hat? Nein, wissen Sie nicht. In Schweden! Ein deutsches Unternehmen testet eine deutsche Entwicklung im Ausland. Denn bei uns geht Regulierung vor Innovation. – Das wird die AfD ändern
-
Eine moderne Rentenpolitik müsste anerkennen, dass alle internationalen Vergleiche eindeutig sind: Norwegen, Chile, Singapur, Israel, die Niederlande, Schweden und Australien haben Systeme geschaffen, in denen kapitalgedeckte Elemente, staatliche Fonds, individuelle Rentenvermögen und Mindestsicherung einander ergänzen – und zwar erfolgreich. Ein früher, selbstbestimmter und wohlhabender Ruhestand
-
Konvention, die Richtlinie gegen Menschenhandel der EU: Sie alle verpflichten uns, hier tätig zu werden. Deshalb brauchen wir grundlegende Änderungen wie in Schweden, in Kanada oder in Frankreich. Hier müssen wir handeln, und darauf kommen wir zurück. Ich freue mich darauf
-
gehört. Beide Arten der Altersvorsorge müssen wir einfacher, zugänglicher und transparenter machen, und wir müssen sie für die Kapitalmärkte öffnen. Länder wie Schweden und die Niederlande haben das sehr erfolgreich vorgemacht, übrigens oft unter sozialdemokratischen Regierungen
-
Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
geht also um Prioritäten. Deutschland investiert gerade mal 4,5 Prozent des BIPs in Bildung. Finnland investiert 6,5 Prozent und Schweden sogar 7,1 Prozent. Da haben Sie es doch! Die jüngste Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft bestätigt das: Deutschland
-
Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 7: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh…
sehen, wie das in anderen Staaten wie Schweden oder Dänemark heute schon deutlich besser gelingt als in Deutschland. Der aktuellen DIW-Studie entnehmen wir ermutigende Zahlen, die zeigen, dass die Veränderung von Rahmenbedingungen einen spürbaren Push auslösen kann