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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Schulgesetz
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6
Sprecher:innen
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Sitzungen
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4 Treffer in 2 Sitzungen für „Schulgesetz“
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  1. Schule verwiesen. Sie musste für ihr Recht auf Meinungsfreiheit klagen. Sie hat erst nach einigen Jahren Klagen Recht bekommen. Und das bayerische Schulgesetz musste daraufhin geändert werden. Das sollten sich vielleicht auch diejenigen zu Herzen nehmen, die genauso wie die SPD gerade in meinem neuen … Wahlkreis Brandenburg versuchen, ein Anti-AfD-Schulgesetz auf den Weg zu bringen. Lernen Sie aus der Geschichte, und kehren Sie zurück auf den Boden unserer Verfassung! Die Meinungsfreiheit steht über solchen Schulgesetzen, meine Damen und Herren

  2. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Nach § 1 Sächsisches Schulgesetz ist schulische Bildung verpflichtet, auf dem Boden des Grundgesetzes

  3. Wenn wir über das Thema Schule reden, dann lohnt sich ein Blick ins Gesetz. Im Schulgesetz Berlin steht

  4. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Umsetzung sind wir im engen Austausch. Deswegen wirkt das Programm auch über die reine Finanzierung hinaus. Viele Länder ändern jetzt ihre Schulgesetze. Damit kommen die Möglichkeiten, die wir im Startchancen-Programm anlegen, auch anderen Schulen zugute