Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 82: Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des…
Kulturort Kino im Land Sachsen-Anhalt zu stärken und damit einen Beitrag zur Sichtbarkeit des kulturell anspruchsvollen Kinofilms in der Fläche zu leisten, braucht es die gemeinsame Anstrengung von Bund und Ländern, den Investitionsstau der Kinos abzubauen. Gerade bei kleineren Programmkinos, die aus eigener Kraft
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 82: Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des…
verengen. Das bedeutet auch, sich klar gegen jede Form von kultureller Engführung oder Abschottung zu stellen, die zudem internationale Filmproduktionen in Sachsen-Anhalt gefährden würde, statt sie zu stärken. Denn Kultur braucht Offenheit, nicht Grenzen – auch keine im Kopf. Gerade der Film lebt davon, offen
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 82: Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des…
Vielfalt entstehen, wachsen und wirken kann. Und genau deshalb ist es mir wichtig, zu sagen: Internationale Filmprojekte sollen auch künftig in Sachsen-Anhalt ausdrücklich willkommen sein. Sie sollen – mit den passenden unterstützenden Rahmenbedingungen – im ganzen Land in unseren Kinos erlebbar bleiben, und dies
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
Schauen wir uns mal ein Beispiel an. Wir haben ja dieses Jahr Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, liebe
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
ganz spannend, was Sie hier versprechen. Sie versprechen den Deutschen – wahrscheinlich auch nur bis zum Termin der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt –, dass Sie die Krankenkassenbeiträge senken werden. Das ist vor dem Hintergrund dessen, wie Sie in den paar Kommunen in Deutschland, in denen Sie Verantwortung
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
Zwischenfrage zulassen. – Natürlich freue ich mich auch, dass Sie hier, ich sage mal: schon im Vorfeld Ihren eigenen Untergang in Sachsen-Anhalt parteipolitisch bejammern
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
habe noch zwei andere Punkte, die ich Ihnen gern mitgeben würde. Das Spannende ist nämlich, dass jetzt bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
Noch zwei andere Punkte. Das Spannende ist ja, dass Sie jetzt Ihre ostdeutschen Positionen bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt irgendwie so in den Vordergrund stellen, auch hier in der Bundestagsfraktion. Aber wir wissen ja ganz genau, dass Ihre westdeutschen Kollegen in der Sozialpolitik ganz
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
wissen will, was Ihre Wissenschaftspolitik bedeutet, der muss nach Sachsen-Anhalt schauen. Sie wollen Mitbestimmungsrechte von Studierenden einschränken. Sie wollen Macht weg von gewählten Hochschulgremien hin zu einzelnen Professuren verschieben
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ehrlich, mit welcher Arroganz man in Deutschland manchmal den Menschen im ländlichen Raum entgegentritt. Ich vertrete ein Bundesland, meine Heimat Sachsen-Anhalt, wo Tausende und Abertausende Menschen jeden Tag zur Arbeit fahren, wo das Mediangehalt 3 400 Euro beträgt – das sind etwas mehr
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Wenn man dann hört, man müsse doch langsamer fahren, sage ich Ihnen: Die Pendlerinnen und Pendler in Sachsen-Anhalt fahren nicht mit 200 km/h über die Autobahn, um zur Arbeit zu kommen, sondern sie fahren über die Landstraßen, über die Kreisstraßen. Sie fahren also schon
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Wand fährt. Deutschland braucht die grundsätzliche Wende zur wirtschaftlichen Vernunft. Den Takt für diesen Aufbruch werden wir im Herbst in Sachsen-Anhalt vorgeben: für unsere Heimat, für unsere Freiheit und für eine Zukunft, in der unsere Kinder stolz auf ein aufstrebendes Land sein können
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unsere Kinder vorgehen wollen, wir würden nichts für unsere Kinder tun, will ich Ihnen Folgendes sagen: Es war Ihr Bildungsminister in Sachsen-Anhalt, der die Angriffe von Migranten auf ein neunjähriges Kind in der Grundschule herabgewürdigt und letzten Endes auch verharmlost hat, zusammen mit seinem
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Warum werfen Sie uns so etwas vor, wenn gleichzeitig Ihre Landesregierungen solche Zustände an unseren Schulen, insbesondere in Sachsen-Anhalt, zulassen und die Schüler nicht schützen
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Also, ich weiß nicht, ob Ihnen das bewusst ist: Ich komme nicht aus Sachsen-Anhalt, sondern aus Thüringen. Aber unabhängig davon bleibt meine Feststellung: Sie, also Ihre Fraktion, und Sie persönlich äußern sich zu dem Thema Kinderschutz in sozialen Netzwerken nicht. Sagen Sie doch
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 9: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschu…
Wenn die Grünen in Sachsen-Anhalt ihre Wahlergebnisse mit derselben rechnerischen Kreativität präsentieren würden, mit der manche Klimaziele ausgewiesen werden, dann wäre die 5-Prozent-Hürde vermutlich kein Problem mehr
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Bundestag 21/72 17.04.2026 ·TOP 15: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
dann bei der nächsten Wahl, jeder und jede Einzelne für sich. Die nächsten Wahlen sind die Landtagswahlen, auch in meinem Heimatland Sachsen-Anhalt. Unser Land ist zu wertvoll, und die Herausforderungen sind zu ernst, als dass wir sie den Nachahmern von Trump überlassen dürfen
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
bereit. Wir haben hier im Bundestag unseren Deutschlandplan vorgestellt. In Meck-Pomm gibt es bereits den alternativen 100-Tage-Plan. In Sachsen-Anhalt steht das AfD-Regierungsprogramm. Sie sehen: Unser Plan für Deutschland steht
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Niederlage noch 39 Prozent. Das schafft in Deutschland nicht mal mehr die CSU, nur noch bald die AfD in Sachsen-Anhalt
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Aber ich kann Ihnen eines sagen: Diese 90 Milliarden Euro werden Ihnen spätestens bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern auf die Füße fallen