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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
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937 Treffer in 216 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    diesem Zusammenhang ein klarer Appell – wahrscheinlich nicht nur von Sachsen-Anhalt – in Richtung Bund: Sorgen Sie dafür, dass die überregionale Verkehrsinfrastruktur, was Sanierung, aber auch Neubau angeht, wirklich ausfinanziert ist! Gerade vor dem Hintergrund des Sondervermögens können Sie keinem Bürger, keiner Bürgerin aktuell erklären, dass

  2. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    allen Wahlkämpfen, in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt

  3. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Deswegen begrüße ich, begrüßt Sachsen-Anhalt ausdrücklich die neue Ausgestaltung der regionalen Steuerung. Für uns ist der Kraftwerkstandort Schkopau unter anderem für die sichere Versorgung der drei größten deutschen Chemieparks in Leuna, Schkopau und Bitterfeld-Wolfen von essenzieller Bedeutung. Er ist aber auch für einen

  4. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt trägt das Gesetz mit und wird seinen Beitrag leisten, dass die Kraftwerke rechtzeitig in Betrieb genommen werden können

  5. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    dieser Zielsetzung einig, haben die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gegen das vorliegende Gesetz erhebliche Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Folgen für die stationäre medizinische Versorgung, vor allem in dünn besiedelten ländlichen und strukturschwachen Regionen, die bereits jetzt von Unterversorgung

  6. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein betrachten daher mit großer Sorge, dass mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Bemühungen konterkariert werden, im Rahmen der Krankenhausplanung eine sachgerechte Reform und Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft zu erreichen, und Schließungen bedarfsnotwendiger Krankenhäuser nicht ausgeschlossen werden können

  7. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    unernsten Anträgen und Einwürfen das Parlament beschäftigen und so tun, als wäre mit ihnen ein Staat zu machen. Sie wollen in Sachsen-Anhalt regieren, Sie machen dort einen Regierungswahlkampf. Doch dem Ernst der Lage werden Sie offensichtlich nicht gerecht. Steuersenkungen in zwei- oder sogar dreistelliger

  8. Sympathiewerte für unsere Partei, siehe die Wahlergebnisse. Ich freue mich nach der Sommerpause auf einen heißen Herbst mit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin

  9. AZ Armand Zorn SPD

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt in meiner Jugendheimat in Sachsen-Anhalt einen Ort, der einmal als Solar Valley bezeichnet wurde. In Thalheim, Bitterfeld-Wolfen, entstand die Solarindustrie der frühen 2000er-Jahre und damit auch das Versprechen

  10. alle, auf der Tribüne und draußen, haben die Möglichkeit, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin dafür zu sorgen, dass mit Ihrem Geld endlich wieder verantwortlich umgegangen wird und dass es mit Deutschland und unserer Wirtschaft wieder vorangeht. Und das geht

  11. Sachsen-Anhalt hat der Landtag nach dreijähriger Arbeit in einer Enquete-Kommission, die übrigens einige Fragen, die Sie hier aufwerfen, behandelt hat, gerade ihren Abschlussbericht vorgestellt. Ich finde, er ist eine lesenswerte Sache. Ich kann ihn allen nur ans Herz legen

  12. HM Holger Mann SPD

    klar sagen: Das reiht sich ein in eine Serie von Angriffen der AfD. Der jüngste: Im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fordert die AfD die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages, ergo das Aus für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

  13. Zensurapparat. Sie alle wissen, dass ab September Leif-Erik Holm in Mecklenburg-Vorpommern und unser Freund Uli Siegmund in Sachsen-Anhalt aufräumen werden und dieses Konstrukt zum Einsturz gebracht wird. Dafür arbeiten wir von morgens bis abends, meine Damen und Herren

  14. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    Magdeburg, zu Ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund geschickt haben. Sie tun hier so, als wollten Sie eine wissenschaftlich fundierte Debatte führen. In Sachsen-Anhalt sieht man aber, wie AfD-Medienpolitik tatsächlich aussieht. Dort gab es ja schon eine Enquete-Kommission zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

  15. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    Blick auf Sachsen-Anhalt tun Sie so, als würden Sie in Zukunft nicht nur die Rundfunkstaatsverträge kündigen, sondern auch den Rundfunkbeitrag abschaffen. Herr Brandner fordert das überall. Immer, wenn man „Stephan Brandner Rundfunkbeitrag“ googelt – das habe ich mal gemacht; das war nicht vergnügungssteuerpflichtig –, liest

  16. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    Ehrlich gesagt: Es funktioniert doch gar nicht. – Selbst wenn Sie den Rundfunkstaatsvertrag in Sachsen-Anhalt kündigen würden – wir haben heute gehört, wie lang die Fristen sind –, würde das doch nicht dazu führen, dass der Rundfunkbeitrag entfällt

  17. betroffen: 40 000 Industrieanlagen europaweit, 10 000 davon in Deutschland – nicht in Brüsseler Amtsstuben, sondern bei uns in Niedersachsen, in Sachsen-Anhalt, in Deutschland, dort, wo Menschen morgens noch zur Arbeit fahren, statt Bürgergeld zu beziehen. Was ist die einzige belastbare Zahl

  18. TK Thomas Korell AfD

    Besonders hart trifft es mein Bundesland Sachsen-Anhalt. Das Chemiewerk in Leuna – erst gerettet, dann erneut in die Insolvenz getrieben – mit 439 Beschäftigten steht am Abgrund. Das amerikanische Unternehmen Dow schließt in Schkopau, 550 Arbeitsplätze fallen weg. Meyer Burger in Thalheim, 331 Arbeitsplätze

  19. TK Thomas Korell AfD

    Nein zu einer Klimapolitik, die unsere Industrie zerstört. Wir entscheiden selbst, was gut für unser Land ist. Und die Menschen in Sachsen-Anhalt werden am 6. September genau dafür ein Zeichen setzen

  20. Bundestag 21/88 08.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    sieht man an den Wahlprogrammen für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, und das hat man erst recht auf dem Parteitag in Erfurt gesehen, wo Sie gute Miene zum bösen Spiel gemacht haben mit Blick auf das, was bei Ihnen hinter den Kulissen passiert