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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
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592 Treffer in 88 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    werden können. Dies führt zu einer vollen Umlagefähigkeit und kann insbesondere im unsanierten Gebäudebestand zu einer erheblichen Mehrbelastung der Mietenden führen. Sachsen-Anhalt fordert, das Alt-gegen-Neu-Prinzip auch für diese Heizsysteme konsequent anzuwenden, um eine faire und ausgewogene Kostenverteilung sicherzustellen. Zudem wird

  2. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Prozent (Vermietende) zu 75 Prozent (Mietende) führt. Diese Regelung benachteiligt die Mietenden erheblich und widerspricht dem Ziel einer gerechten Lastenverteilung. Sachsen-Anhalt spricht sich dafür aus, die Brennstoffkostenaufteilung so zu gestalten, dass Mietende nicht überproportional belastet werden und die Anreize für den Einsatz klimafreundlicher Heizsysteme

  3. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Darüber hinaus bestehen aus Sicht Sachsen-Anhalts weiterhin erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der Ausgestaltung der Härtefallregelungen, der Nachweispflichten für biogene Brennstoffe sowie der Anwendung der Regelungen auf Nichtwohngebäude und selbstversorgende Mieter. Unser Land fordert, diese offenen Fragen im weiteren Gesetzgebungsverfahren klar und praxistauglich zu regeln

  4. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Entwurf sieht mit der sogenannten „Biotreppe“ einen stufenweisen Anstieg des Anteils klimaneutraler Brennstoffe bei neuen Gas- und Ölheizungen vor. Aus Sicht Sachsen-Anhalts ist der Einstieg mit lediglich 10 Prozent CO2-neutralen Brennstoffen ab 2029 zu niedrig angesetzt und verzögert den notwendigen Übergang zu echter

  5. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) sollte technologieoffen, bürokratiearm und ausreichend dotiert bleiben – gerade für einkommensschwächere Haushalte und den ländlichen Raum. Für Sachsen-Anhalt ist die Flexibilisierung von besonderer Bedeutung. Die Vielfalt ist Herausforderung und Chance. Unser Land verfügt über einen sehr heterogenen Gebäudebestand – von dicht

  6. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Wärmewende darf nicht zu einer sozialen Spaltung führen, sondern muss als gemeinsames Projekt aller gesellschaftlichen Gruppen verstanden werden. Sachsen-Anhalt erwartet von der Bundesregierung, dass sie die praktischen Herausforderungen – insbesondere bei Mieterschutz, biogenen Brennstoffen, Förderkulisse und Entbürokratisierung – ernst nimmt und nicht nur auf dem Papier

  7. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt unterstützt den Ansatz, mehr Pragmatismus und Akzeptanz in die Wärmewende zu bringen. Klimaschutz, soziale Balance und Planungssicherheit sollten dabei der Maßstab sein. Klimaschutz, Versorgungssicherheit und soziale Tragfähigkeit müssen zusammen gedacht werden. Wir werden den Entwurf konstruktiv begleiten, erwarten aber von der Koalition, dass

  8. ganz ehrlich: Auch das entscheiden die Bürger. – Sie werden wahrscheinlich nach den nächsten ostdeutschen Landtagswahlen nicht mal mehr im Landesparlament von Sachsen-Anhalt sitzen

  9. Beispiel auch absolut antidemokratisch ist: wenn ein Herr Schulze – aktueller Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt – sagt

  10. SM Sascha Müller Grüne

    Elektromobilität auch: Wir haben noch nicht überall die öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektroautos in gleichem Maße gut ausgebaut. Gerade in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ist noch Luft nach oben

  11. Möglichkeiten diskriminierungsfrei eruieren, wie wir die Kapazitäten auf den Weg bringen können. An dieser Stelle will ich insbesondere als Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt sagen: Mit dem Südbonus habe ich wirklich größere Probleme. Da werden wir noch mal ins Gespräch kommen müssen

  12. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    dass wir blank dastehen. Wir forschen schon seit mehreren Jahren, letztes und dieses Jahr auch sehr intensiv auf Flächen in Sachsen-Anhalt und andernorts. Wir monitoren deutschlandweit, wie stark der Befall durch die Schilf-Glasflügelzikade ist. Vor allem wird danach geforscht, welche Mittel man gegen

  13. Danke, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister Dobrindt, wenn am Sonntag Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wären, könnten das erste Mal seit 1945 wieder Rechtsextreme in einer Regierung sitzen

  14. Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Verfassungsschutz warnen davor, dass eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt eine massive Gefahr für die innere Sicherheit wäre

  15. einen Untersuchungsausschuss mit einzuberufen. Sie können sich dagegen entscheiden, Sie können so weitermachen. Wir haben Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt. Sie wissen, wo wir in den Umfragen stehen. Ich glaube, es wird Ihnen arg auf die Füße fallen

  16. Ihre Kontakte zu entsprechenden Regimes zeigen ja, was Sie wollen. Die großspurigen Ansagen, die Sie vor der Wahl in Sachsen-Anhalt machen, zeigen das auch. Sie wollen nach der Wahl dort massiv in den Beamtenapparat eingreifen. Sie wollen Bürgerwehren einführen. Sie wollen die Abgeordnetenimmunität ausweiten

  17. hier deutlich machen. Dann wird den Menschen vielleicht klar, dass sie die Gewaltenteilung verteidigen müssen, dass sie nicht in Sachsen-Anhalt eine absolute Mehrheit für einen solchen Verein herbeiführen dürfen

  18. möchte mit einer sehr schlichten Antwort beginnen. Ein junger Marinesoldat – Robert, 32 Jahre alt, an Bord der Fregatte „Sachsen-Anhalt“ auf der Fahrt ins UNIFIL-Einsatzgebiet – wurde gefragt, was er an Bord denn am meisten vermisst. Seine Antwort war so knapp wie eindrücklich: Feierabend

  19. RM Reinhard Mixl AfD

    Sachsen-Anhalt haben die Bürger bei der kommenden Landtagswahl die Möglichkeit, ein klares Zeichen zu setzen

  20. KH Karsten Hilse AfD

    Genau diese 180-Grad-Wende wird die AfD einleiten, und in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern beginnen wir damit