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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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1.608 Treffer in 302 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    durch eine Ergänzung von Artikel 3 im Grundgesetz und eine Ausweitung rechtsanwaltlichen Beistands können wir den Menschen in Sachsen-Anhalt beistehen und Rechtsstaat und Demokratie dort verteidigen. Auch in Sachsen-Anhalt gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts

  2. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    rasante Aufstieg der AfD hat viel mit dem Versagen von CDU und SPD zu tun. Wenn Sie sich die Wahlergebnisse von Sachsen-Anhalt ansehen, dann sehen Sie das ganz deutlich: Gesundheitspolitik war für 96 Prozent der Menschen in Sachsen-Anhalt ein wichtiges oder sehr wichtiges

  3. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    für eine Sicherheit geben Sie den Hochschulen in Sachsen-Anhalt? Können Sie nicht wenigstens dafür sorgen, dass Sachsen-Anhalt nicht sein Vetorecht nutzen kann, um die Hochschulförderung in allen Bundesländern zu blockieren? Das wären Sachen, die hätten Sie vorbereiten können

  4. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Angriffe aus Sachsen-Anhalt werden härter werden; darauf kann man sich einstellen. Beatrix von Storch hat im ZDF bei Maybrit Illner Kulturschaffende schon einen Tag nach der Wahl ganz konkret bedroht. Alle, die nicht wertschöpfend tätig sind, alle, die ihr in ihrer Auslegung zu woke … seien, die sollten sich jetzt bitte Sorgen machen. Das ist eine ganz konkrete Drohung gegen Kulturschaffende in Sachsen-Anhalt

  5. CM Claudia Müller Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie uns zum Geschäftsbereich der Ostbeauftragten sprechen, und heute heißt das: über Sachsen-Anhalt sprechen. 43,8 Prozent der Wählenden in Sachsen-Anhalt jubeln. Aber 56,2 Prozent tun dies nicht, und unter ihnen sind

  6. CM Claudia Müller Grüne

    Ergebnis in Sachsen-Anhalt ist Auftrag an uns alle und besonders auch an die Ostbeauftragte. Ich habe dazu aber leider noch nichts vernommen. Wo sind die Ideen zur Unterstützung der 56,2 Prozent, die Ideen, wie wir in Zukunft Kultur, Demokratiebildung, Gesellschaft und Gemeinschaft … Sachsen-Anhalt erhalten

  7. EK Elisabeth Kaiser Staatsministerin BMF

    Wahlgewinnerin in Sachsen-Anhalt gefährdet mit ihrer rückwärtsgewandten Politik das, was viele Menschen im Osten seit der Wende mit viel Mühe und Fleiß aufgebaut haben. Deshalb möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mit ihrer Stimme gezeigt haben: Wir wollen ein Sachsen

  8. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    MB Marcus Bühl AfD

    vergangene Sonntag in Sachsen-Anhalt hat gezeigt, was die Wähler von Ihren Realitäten halten. Die Weiter-so-Politik wurde abgewählt. Herzlichen Dank allen AfD-Wählern in Sachsen-Anhalt

  9. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Nach diesem Wochenende, am Sonntag, wurden die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt gefragt: Glauben Sie, dass das Ergebnis der AfD niedriger wäre, wenn die Bundesregierung bessere Politik machen würde? Diese Frage haben nicht nur 88 Prozent aller Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt

  10. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    eine wichtige Verkehrsachse zwischen Tschechien, Mitteldeutschland und dem norddeutschen Überseehafen Hamburg. Sie sichert Wirtschaftsstandorte mit rund 16 400 Arbeitsplätzen von Sachsen über Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen bis zur Hansestadt Hamburg und deren Hafen mit rund 40 000 direkt und indirekt hafenabhängig Beschäftigten. Was nützt

  11. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    dass wir eine Straße bauen, die dem Gewicht des Lkws, der in Zukunft darüberfahren wird, gar nicht mehr gerecht wird. Zumindest in Sachsen-Anhalt gibt es eine Vielzahl von Projekten, die dringend angegangen und realisiert werden müssen. Sachsen-Anhalt hat das größte autobahnfreie Gebiet dieser

  12. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Menschen bei uns im Land betrachten das mit großer Sorge. Sie freuen sich über jeden Kilometer überregionaler Straße, der fertiggestellt wird. Sachsen-Anhalt liegt mitten in Deutschland. Viele von Ihnen, die nicht fliegen, fahren, wenn sie zum Bundesrat kommen, durch unser Land. Die ganzen Warenströme … Dafür brauchen wir eine entsprechende Infrastruktur. Nicht nur mir zeigt jede Straßensperrung, die wir im überregionalen Netz vornehmen müssen, sehr deutlich: In Sachsen-Anhalt ist das Verkehrsnetz insgesamt zu dünn

  13. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    RK Regina Kraushaar Sachsen

    sehr geehrten Damen und Herren! Wer zügig Brücken sanieren, Schienen ausbauen und unsere Infrastruktur ertüchtigen will, muss die Bremse lösen. Dafür hat Sachsen früh geworben. Mit unserer Bundesratsinitiative haben wir uns dafür starkgemacht, das Verfahrensrecht einheitlicher, digitaler und praxistauglicher zu machen. Gut, dass sich vieles … wiederfindet! Vielen Dank an Sie, Herr Bundesminister Schnieder! Das ist die richtige Richtung. Bevor ich Ministerin wurde, war ich Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, unserer Mittelbehörde für den Gesetzesvollzug, die viele dieser Planungs- und Genehmigungsverfahren selbst führt

  14. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    RK Regina Kraushaar Sachsen

    Berichtspflichten und Doppelprüfungen, frühestmögliche Konfliktklärung und mehr Verlässlichkeit für alle Beteiligten. Dass es sich lohnt, dranzubleiben, zeigt ein Beispiel, das uns in Sachsen unmittelbar betrifft: die Elektrifizierung bestehender Bahnstrecken. Im Entwurf war hier eine starre Grenze von 60 Kilometern vorgesehen, oberhalb derer eine Umweltverträglichkeitsprüfung fällig … geworden wäre. Ich sage es mal so: ohne überzeugende fachliche Begründung. Sachsen hat das kritisiert

  15. AS Armin Schuster Sachsen

    Für den Freistaat Sachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Freistaat Sachsen unterstützt das Ziel des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes, die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung zu stärken und einen weiteren Anstieg der Beitragssätze möglichst zu begrenzen. Angesichts der anhaltenden Herausforderungen für die Finanzierung des Gesundheitswesens

  16. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen fordern die Bundesregierung auf, die zeitliche Befristung dieser Entlastung zu streichen. Es ist systemfremd und nicht sachgerecht, dass die ostdeutschen Länder für die Sonder- und Zusatzversorgungssysteme der DDR finanziell einstehen müssen. Die ostdeutschen Länder sind

  17. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Für Herrn Minister Professor Dr. Armin Willingmann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein teilen das Ziel der Bundesregierung, die Zusatzbeiträge

  18. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Sachsen-Anhalt zum Beispiel verspricht die AfD den Menschen, die Rundfunkgebühren abzuschaffen. Aber das kann die AfD gar nicht. Denn selbst wenn das Bundesland Sachsen-Anhalt aus sieben Staatsverträgen austreten sollte, bleiben die Rundfunkbeiträge bestehen. Das betrifft übrigens auch die Beitragshöhe, die aktuell durch

  19. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Heute ist das Autoland Sachsen eine der Topadressen in Deutschland in Sachen Automobilindustrie. Porsche und BMW sind ebenfalls in Sachsen vertreten. Jeder zweite vollelektrisch betriebene Wagen, der in Deutschland vom Fließband rollt, ist „Made in Saxony“. Das zeigt, wie transformationsfähig unsere Automobilstandorte in Deutschland sind

  20. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    durchlaufen im Automobilsektor einen Strukturwandel, wie wir ihn in Sachsen schon einmal erlebt haben. Dabei hilft es uns, auf Konstanten und Standortvorteilen aufzubauen: In den mehr als 120 Jahren, seitdem das erste Auto in Zwickau gebaut wurde, hat sich in Sachsen eine komplette Branche etabliert