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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Russland
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5.853 Treffer in 340 Sitzungen für „Russland“
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  1. Mineralölwirtschaft und der AfD der Ruf nach Steuersenkungen kommt, will ich alle an das Jahr 2022 erinnern. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind die Energiepreise in die Höhe geschossen. Die Bundesregierung hat die Steuern und Abgaben auf Sprit gesenkt, Stichwort „Tankrabatt“. Etliche Studien

  2. hatte beim Lesen Ihres Antrags die ganze Zeit darauf gewartet, dass Sie unser ganzes Gold nun zu Ihrem Kuschelpartner nach Russland verschiffen wollen

  3. Ukraine erhebliche Auswirkungen auf uns, vor allem auf unsere Sicherheit. Wir erleben Elemente der hybriden Kriegsführung, Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Desinformation. Dafür steht Russland, auch auf unserem Boden. Kollegin Spranger hat bereits die besondere Situation in Berlin zu Beginn des Jahres herausgestellt. Dort ist deutlich geworden

  4. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    gerne angeschlossen haben, denn sie beinhaltet mindestens fünf gute Nachrichten. Die erste gute Nachricht ist: 2022 haben wir uns infolge des Energiekriegs Russlands gegen Europa vorgenommen, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen, die Planung zu beschleunigen. Das ist gelungen. Deswegen haben wir heute viele

  5. MP Manfred Pentz Hessen

    diesem Podium aus der Ukraine erneut unsere Solidarität auszusprechen. Denn eines ist klar: Vor unserer Haustür tobt immer noch ein fürchterlicher von Russland betriebener Angriffskrieg gegen unsere Freunde in der Ukraine. Wir dürfen diesen Fokus auf gar keinen Fall verlieren. Wir dürfen die Solidarität nicht

  6. CK Chantal Kopf Grüne

    nicht denkbar, ebenso wenig aber auch ohne Osteuropa. Neben Großbritannien haben ganz besonders auch Polen und die baltischen Staaten die Bedrohung durch Russland früher und klarer benannt als wir in Deutschland. Wie anmaßend ist es jetzt, in nationale Kategorien zurückzufallen, Stichwort „stärkste konventionelle Armee Europas

  7. innere Bedrohung großenteils selbst verschuldet wächst und in dem die Gemengelage deutlich komplizierter ist als ein einfach strukturiertes Spannungsverhältnis zwischen NATO und Russland

  8. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    Daher ist es auch ein Thema, eine entschlossene und vielseitige Antwort zu fordern. Der Vertrag warnt ausdrücklich vor hybriden Bedrohungen insbesondere durch Russland und ausländischen Einflussnahmen, die darauf abzielen, die nationale Sicherheit und demokratische Werte zu untergraben. Umso wichtiger ist daher das gemeinsame Bekenntnis

  9. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Ihre Anhänger haben einen großen Spagat zwischen der Anbiederung an Russland auf der einen Seite und der Anbiederung an die MAGA-Bewegung in den USA auf der anderen Seite zu machen

  10. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Russland redet kein Mensch darüber, weil jeder ins Gefängnis kommt, der eine solche Frage nur in den Raum stellt

  11. auch eine schwarz-rote Bundesregierung, die es für eine großartige Idee hielt, die Nord-Stream-Gaspipelines zu bauen. Sie hatte sich von Russland abhängig gemacht. Putin wollte damit Europa destabilisieren, eine Wirtschaftskrise provozieren und unsere Demokratie in die Knie zwingen

  12. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    Regime, das nichts mehr hasst als die Freiheit selbst und dessen Sturz Sie dieser Tage verurteilen. Es ist Wladimir Putin in Russland, der für Influencer im Übrigen eine Klarnamenpflicht umgesetzt hat und auf staatliche Messengerdienste setzt

  13. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    können gerne über Zensur in Russland, über Zensur im Iran miteinander diskutieren

  14. MK Michael Kellner Grüne

    wollen uns ja gerne und immer wieder in die Abhängigkeit von Russland zurückstürzen

  15. MK Michael Kellner Grüne

    würde gerne darüber reden, was energiepolitisch diese Woche passiert ist. Am Dienstag vor genau vier Jahren begann der brutale Vollangriff Russlands auf die Ukraine mit all den Verwerfungen auf dem Energiemarkt, die wir dann gesehen haben. Und genau an diesem Dienstag wurde ein neues Heizungsgesetz

  16. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Sanktionsregimen und internationalen Abkommen einzuhegen – ohne Erfolg. Im Gegenteil: Irans zerstörerische Rolle in der Region hat eher zugenommen. Die enge Partnerschaft mit Russland – daran darf und muss man noch mal erinnern – hat zudem ganz konkrete Auswirkungen auch auf unseren Kontinent. Russische Truppen kämpfen auch

  17. TB Torben Braga AfD

    laufen davon. Katar, an das uns Herr Habeck dankenswerterweise mit peinlichen Verbeugungen gebunden hat, liefert derzeit kein Gas mehr. Das Energieembargo gegen Russland fällt uns mal wieder auf die Füße

  18. unserem Land damit nicht nur einen Bärendienst erwiesen, sondern uns auch in die historisch größte je dagewesene energiepolitische Abhängigkeit vom Ausland, von Russland, gebracht

  19. JJ Julian Joswig Grüne

    Kollegen! Die AfD entdeckt auf einmal das Thema Rohstoffe, also genau die Partei, die am liebsten heute schon wieder Gas aus Russland kaufen würde

  20. JJ Julian Joswig Grüne

    Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe. Diese kann Ihnen eine richtig schöne Analyse herstellen zum Thema „Risiken bei Rohstoffen aus Russland“. Dieses Thema haben Sie in Ihrem Antrag komplett ausgelassen. Vielleicht war das gar nicht unabsichtlich. Denn geben Sie es doch zu: Am liebsten würden