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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war die AfD stärkste Partei in allen Altersgruppen bis 44 Jahre. Es wird höchste Zeit, dass die AfD in allen Altersgruppen stärkste Partei wird, damit Steuern gesenkt, Bürokratie abgebaut und Ehe und Familie geschützt werden

  2. dass das was mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz zu tun hatte

  3. JO Josef Oster CDU/CSU

    kann Ihnen zusichern: Wir tun in den verbleibenden Tagen des Wahlkampfs alles dafür, dass auch die letzte politische Ampel in Rheinland-Pfalz am Sonntag abgeschaltet wird

  4. JZ Jörg Zirwes AfD

    Vieles in Ihrem Antrag klingt nach Aktivität, ist aber vor allem Verwaltung von Verantwortung. Und da schauen wir in meine Heimat Rheinland-Pfalz

  5. heute auf den Weg bringen, bringt keine Entlastung. Sie wollen sich damit vielleicht über den Wahltermin am Sonntag in Rheinland-Pfalz retten, aber das wird Ihnen nicht gelingen; denn die Bürger sehen jeden Tag an den Tankstellen

  6. AB Andreas Bleck AfD

    lässt sich von Ihnen am Nasenring durch die Manege führen. Im Bund regiert Not mit Elend, und bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz kandiert Not gegen Elend

  7. IN Iris Nieland AfD

    nicht weiter. Sie gründen einen Arbeitskreis. Nein, Sie gründen eine Taskforce. Aber was hilft das den Menschen im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz, die jeden Tag ihr Auto brauchen, bei diesen explodierenden Kosten? Was bringt das den Menschen

  8. IN Iris Nieland AfD

    Regierung ist auf Kollisionskurs mit der Wirklichkeit. Es ist höchste Zeit, diese Irrfahrt zu beenden. Dazu haben die Bürger in Rheinland-Pfalz Gelegenheit

  9. IN Iris Nieland AfD

    regeln das. Die Chance ist da. Wählen Sie die AfD in Rheinland-Pfalz

  10. wenn die ärztliche Versorgung bedroht ist. Hier braucht es dringend Erleichterungen und spezielle Förderung, so wie wir Grünen das jetzt in Rheinland-Pfalz vorschlagen. In Ihrem Koalitionsvertrag steht dazu leider gar nichts. Nehmen Sie Erleichterungen für Kommunen mit in ein MVZ-Gesetz auf, und beschließen

  11. komme aus Rheinland-Pfalz, einem Flächenland. Dort bedeutet Versorgungslücke ganz konkret: Der Hausarzt geht in Rente, und niemand übernimmt die Praxis; die nächste ist 40 Kilometer entfernt. Ohne Auto wird ein Arztbesuch zur Tagesplanung. – Das ist keine abstrakte Strukturfrage, das ist Alltag für viele Menschen

  12. sind und Hilfe brauchen. Ein solidarisches Gesundheitssystem darf nicht nach Geldbeutel sortieren, und genau dafür kämpfen wir als Linke auch in Rheinland-Pfalz

  13. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    Einwohner eine sehr gute Position ein. Auch andere haben die Handlungsnotwendigkeit bereits erkannt und Gegenmaßnahmen ergriffen wie beispielsweise Rheinland-Pfalz. Dies sind wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen und das Angebot mit Blick auf eine zukunftssichere Versorgung

  14. KS Katharina Schenk Thüringen

    Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte heute um Ihre Unterstützung eines Antrages aus Thüringen und Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anreize zum Qualifikationsmissbrauch vermeiden“ werben. Meinen Ausführungen zu diesem Antrag möchte ich zunächst den Ausdruck meiner Erleichterung darüber voranstellen, dass hinsichtlich

  15. KS Katharina Schenk Thüringen

    Problematik kann durch das Krankenhausreformanpassungsgesetz jedoch leider nicht hinreichend gelöst werden, und das ist die Motivation für den hier gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eingebrachten Antrag: Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wurden 2020 die Pflegekosten aus den DRG-Fallpauschalen ausgegliedert

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    ehemaligen Bundesministern, mag doch der aktuellen Situation geschuldet sein, dass wir kurz vor den Wahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz stehen

  17. sollten wir tun, bevor die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz an die Urnen gehen, damit sie wissen, was sie von Ihnen zu halten haben

  18. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Sanktionen abschaffen. Sie wollen de facto ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es wäre ehrlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wenn Sie das als grüne Fraktion hier deutlich aussprechen

  19. knapp, landen die Rücklagen in den Landeshaushalten. Da ist es fast ehrlicher, man lässt es ganz, wie in Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz, und sagt ganz offen, man hat vor dieser großen Herausforderung kapituliert

  20. stehen nämlich Wahlen an; die Regierung möchte den Wählern in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bayern doch noch schnell eine gute Gesetzgebung vorgaukeln. Der Wähler wird sicherlich nicht so dumm sein, noch einmal darauf hereinzufallen