Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Re…
geworden. Immer häufiger erreichen uns alarmierende Meldungen von oft grausamen Vorfällen, insbesondere an unseren Schulen. Genauso wie damals bei Aylin in Rheinland-Pfalz sind es bis zum heutigen Tage allzu oft die Bedrängten und nicht die Aggressoren, die das Feld räumen und die von staatlichen
-
Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Re…
Länder kennen diese Problematik. Schauen wir uns einmal ein gutes aktuelles Konzept an, zum Beispiel vom kommenden Ministerpräsidenten Gordon Schnieder in Rheinland-Pfalz
-
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war die AfD stärkste Partei in allen Altersgruppen bis 44 Jahre. Es wird höchste Zeit, dass die AfD in allen Altersgruppen stärkste Partei wird, damit Steuern gesenkt, Bürokratie abgebaut und Ehe und Familie geschützt werden
-
dass das was mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz zu tun hatte
-
kann Ihnen zusichern: Wir tun in den verbleibenden Tagen des Wahlkampfs alles dafür, dass auch die letzte politische Ampel in Rheinland-Pfalz am Sonntag abgeschaltet wird
-
Vieles in Ihrem Antrag klingt nach Aktivität, ist aber vor allem Verwaltung von Verantwortung. Und da schauen wir in meine Heimat Rheinland-Pfalz
-
Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
heute auf den Weg bringen, bringt keine Entlastung. Sie wollen sich damit vielleicht über den Wahltermin am Sonntag in Rheinland-Pfalz retten, aber das wird Ihnen nicht gelingen; denn die Bürger sehen jeden Tag an den Tankstellen
-
lässt sich von Ihnen am Nasenring durch die Manege führen. Im Bund regiert Not mit Elend, und bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz kandiert Not gegen Elend
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde tato – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und S…
nicht weiter. Sie gründen einen Arbeitskreis. Nein, Sie gründen eine Taskforce. Aber was hilft das den Menschen im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz, die jeden Tag ihr Auto brauchen, bei diesen explodierenden Kosten? Was bringt das den Menschen
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde tato – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und S…
Regierung ist auf Kollisionskurs mit der Wirklichkeit. Es ist höchste Zeit, diese Irrfahrt zu beenden. Dazu haben die Bürger in Rheinland-Pfalz Gelegenheit
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde tato – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und S…
regeln das. Die Chance ist da. Wählen Sie die AfD in Rheinland-Pfalz
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Dr. Janosch …
wenn die ärztliche Versorgung bedroht ist. Hier braucht es dringend Erleichterungen und spezielle Förderung, so wie wir Grünen das jetzt in Rheinland-Pfalz vorschlagen. In Ihrem Koalitionsvertrag steht dazu leider gar nichts. Nehmen Sie Erleichterungen für Kommunen mit in ein MVZ-Gesetz auf, und beschließen
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Dr. Janosch …
komme aus Rheinland-Pfalz, einem Flächenland. Dort bedeutet Versorgungslücke ganz konkret: Der Hausarzt geht in Rente, und niemand übernimmt die Praxis; die nächste ist 40 Kilometer entfernt. Ohne Auto wird ein Arztbesuch zur Tagesplanung. – Das ist keine abstrakte Strukturfrage, das ist Alltag für viele Menschen
-
Bundestag 21/64 18.03.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Dr. Janosch …
sind und Hilfe brauchen. Ein solidarisches Gesundheitssystem darf nicht nach Geldbeutel sortieren, und genau dafür kämpfen wir als Linke auch in Rheinland-Pfalz
-
Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 42: Entschließung des Bundesrates „Ärztliche Versorgung flächendeckend un…
Einwohner eine sehr gute Position ein. Auch andere haben die Handlungsnotwendigkeit bereits erkannt und Gegenmaßnahmen ergriffen wie beispielsweise Rheinland-Pfalz. Dies sind wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen und das Angebot mit Blick auf eine zukunftssichere Versorgung
-
Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 43: Entschließung des Bundesrates „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anrei…
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte heute um Ihre Unterstützung eines Antrages aus Thüringen und Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anreize zum Qualifikationsmissbrauch vermeiden“ werben. Meinen Ausführungen zu diesem Antrag möchte ich zunächst den Ausdruck meiner Erleichterung darüber voranstellen, dass hinsichtlich
-
Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 43: Entschließung des Bundesrates „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anrei…
Problematik kann durch das Krankenhausreformanpassungsgesetz jedoch leider nicht hinreichend gelöst werden, und das ist die Motivation für den hier gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eingebrachten Antrag: Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wurden 2020 die Pflegekosten aus den DRG-Fallpauschalen ausgegliedert
-
Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 16: Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch u…
ehemaligen Bundesministern, mag doch der aktuellen Situation geschuldet sein, dass wir kurz vor den Wahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz stehen
-
Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 16: Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch u…
sollten wir tun, bevor die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz an die Urnen gehen, damit sie wissen, was sie von Ihnen zu halten haben
-
Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 6: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Sanktionen abschaffen. Sie wollen de facto ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es wäre ehrlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wenn Sie das als grüne Fraktion hier deutlich aussprechen