Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Nachbarschaftsvertrag sind Institutionen ins Leben gerufen worden, die unsere Beziehungen heute prägen: das Deutsch-Polnische Jugendwerk, die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung. Wer mag, kann sich von der äußerst lebendigen Ausgestaltung unserer Beziehungen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
kommenden Jahren weiter vor gewaltigen Herausforderungen. Dies gilt auch und besonders für das Ehrenamt im Sport. Rund 86 000 Sportvereine prägen unsere Städte und Gemeinden. Der Sport ist damit das größte Engagementfeld in unserem Land
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Heute sprechen wir über die Neubaustrecke Dresden–Prag, also über ein wichtiges Schlüsselprojekt für Sachsen, Deutschland und Europa
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr bzw. der Landesgruppe Sachsen und die Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“, besonders Herr Spittler, haben uns erfolgreich für die Volltunnelvariante eingesetzt, mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen bereits im Oktober
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
bestehenden Strecke, zweitens weniger Güterverkehr auf der Straße, drittens mehr Effizienz auf beiden Verkehrsträgern und viertens schnelleren Reiseverkehr zwischen Dresden und Prag
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Einklang bringen. Wir haben bei den Kernforderungen zum Lärmschutz Verbesserungen durchgesetzt, die über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehen. Auf der Strecke Dresden–Prag entsteht der längste Bahntunnel Deutschlands. Wir statten die Feuerwehren entlang der Strecke mit den erforderlichen Mitteln aus, um den Brandschutz zu gewährleisten
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
zweite Projekt ist die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag. Die Bestandsstrecke ist deutlich überlastet, und sie ermöglicht keine gegenüber der Straße wettbewerbsfähigen Reisezeiten. Wir stärken mit diesem Neubau die Schiene im Ost-West-Verkehr und den grenzüberschreitenden Schienenverkehr. Wir entlasten auch die Menschen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Neubaustrecke Dresden–Prag darf ich seit vielen Jahren auch beruflich begleiten. Als Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, also der Behörde, die im Freistaat für große Infrastruktur- und Genehmigungsverfahren zuständig ist, habe ich das Raumordnungsverfahren und die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach außen vertreten. Mehr als 5 000 Stellungnahmen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
greifbare Fortschritte sehen, weil sie sonst nicht mehr sicher sind, dass unser Staat auch große Vorhaben umsetzen kann. Denn die Neubaustrecke Dresden–Prag ist kein Regionalprojekt Sachsens. Mitten in Europa klafft bis heute eine infrastrukturelle Engstelle, die einen europäischen Lückenschluss braucht. Margarida Marques
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 14: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Maschine, die mit 100 Passagieren von Dresden nach Barcelona fliegt, fallen allein 4 500 Euro Steuern an. Startet die gleiche Maschine in Prag, betragen die Steuern nur noch 550 Euro. Genau deshalb boomen die Flughäfen im Ausland, während der Luftverkehr in Deutschland schrumpft
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 82: Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des…
weit über das eigentliche Filmprogramm hinausgeht. Sie sind rare Orte der Begegnung, des Austauschs und oft auch ein Stück kulturelle Heimat. Sie prägen regionale Identität und schlagen kulturelle Brücken zwischen Stadt und Land. Kurz gesagt: Kinos gehören zur kulturellen Infrastruktur unseres Landes. Gleichzeitig erleben
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 21: Gesund länger arbeiten und die Erwerbsminderungsrente verbessern
diejenigen aber, denen das nicht möglich ist, muss das Sicherheitsnetz verbessert werden. Diese Vorschläge sowie mehr Fachkräfteeinwanderung und Frauenerwerbstätigkeit müssen die Rentendebatte prägen, nicht die Absenkung des Rentenniveaus
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Bundestag 21/73 22.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
natürlich maßgeblich ein Erfolg der Vereinigten Staaten. Natürlich waren wir auch beteiligt, aber schon eher an einem geringeren Teil der Wertschöpfung. Es prägen gerade einfach andere Länder mit Meilensteinen die Raumfahrt. Das sieht jeder
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
Dank. – Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schlittern von einer Energiekrise in die nächste. Explodierende Preise und Ebbe im Portemonnaie prägen schon lange den Alltag der Menschen. Umso mehr ärgert mich, dass dieser Gesetzentwurf komplett am eigentlichen Problem vorbeigeht
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darf und muss. Das sind Sie uns heute schuldig geblieben. Es werden Milliarden in Infrastruktur, in Kapazitäten, in Standorte investiert. Diese Investitionen prägen, was in 20 Jahren hier stehen wird. Das kann auch eine riesige Chance sein. Die Menschen in diesem Land verdienen aber mehr
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Unser Mandat als Abgeordnete ist klar: Wir machen Politik für alle Menschen in diesem Land – für alle, die unsere Gesellschaft prägen. Dazu gehören selbstverständlich auch die etwa 6 Millionen Musliminnen und Muslime. Und heute geht es um sie – nicht um die Gefahren des Islamismus, nicht
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sind oft die vermeintlich kleinen Dinge, die das große Ganze prägen. Es sind Frauen wie Marlies Krämer, die nie akzeptiert haben, dass Ungleichheit einfach als Normalität durchgeht. Marlies Krämer ist Anfang des Jahres mit 88 Jahren verstorben. Ihr Lebenswerk hat gezeigt: Fortschritt entsteht, wenn Menschen
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dass Frauen Zugang zu allen militärischen Bereichen haben müssen. Was für ein Meilenstein! Ein enormer Meilenstein. Seitdem übernehmen so viele Soldatinnen Verantwortung, prägen Strukturen und sind unverzichtbare Vorbilder für uns alle
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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Räume sind längst fester Bestandteil der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen. Digitale Räume prägen unseren Alltag, unsere Kommunikation, unser Miteinander und unsere politische Meinungsbildung. Sie bieten eine Chance für Teilhabe, Kreativität und Gemeinschaft, konfrontieren junge Menschen
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liegt beim Algorithmus. Ein 13-Jähriger ist eben nicht frei, wenn ein Empfehlungssystem entscheidet, welche Inhalte seine Emotionen, sein Selbstbild, seine Weltsicht prägen. Das ist keine Selbstbestimmung; das ist algorithmische Steuerung. Gebote, Erklärungen und Lehrstunden reichen allein nicht aus gegen ein System, das mit künstlicher