Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
darüber mehrfach gesprochen. Er ist dazu bereit. Das ist also ein wichtiger Weg. Wir brauchen die gleichen Bedingungen in Deutschland, in Polen, in den Niederlanden, in Österreich, in der ganzen Europäischen Union
-
Gerichte in den Vereinigten Staaten, um den Supreme Court stattfinden, oder vergegenwärtigen uns die Debatten, die wir unter der PiS-Regierung in Polen erlebt haben
-
sorgen, dass wir die Isolierung Deutschlands in Europa aufheben. Deswegen treffe ich mich in der kommenden Woche mit Innenministerkollegen aus Frankreich, aus Polen, aus Österreich, aus Tschechien, aus Dänemark und mit der EU-Kommission auf der Zugspitze. Ich habe sie eingeladen, um genau das deutlich
-
Zugspitze. Hauptsache, es gibt nicht nur schöne Bilder, sondern auch wirklich Ergebnisse, denn ich will mal daran erinnern: Die Entscheidung Polens zeigt doch, dass am Ende der Grenzkontrollkette Europa tot ist. Und das können wir doch alle nicht wollen. Ihre Politik hat mit Europa
-
bleibt wichtig, ein gutes Verhältnis zu unseren europäischen Nachbarn zu entwickeln, zu Frankreich und Polen ohnehin, zu den europäischen NATO-Staaten, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind, und zu den kleinen und mittleren Staaten in der Europäischen Union. Meine Damen und Herren, damit übernehme
-
haben wieder begonnen – so ist es ja in den USA beobachten; so war es in Polen zu beobachten –, jetzt schon eine Frau zu diskreditieren, die das höchste Gericht mitbesetzen soll
-
Kritiker zum Schönredner und die Leistungsträger zum Bürgergeldempfänger werden. „Eure Demokratie“ soll also immer sozialistischer werden. Man kann auch maoistischer, vielleicht sogar „pol-potistischer“ sagen
-
Grenzen zu Litauen gegenwärtig von dem Instrument der Zurückweisungen Gebrauch macht, weil es hier neue Fluchtrouten gibt, die über Russland, Belarus, Litauen, Polen bis nach Deutschland reichen. Wir müssen uns dieser illegalen Migration gemeinsam erwehren, und gemeinsam heißt: gemeinsam in Europa
-
Während unsere Nachbarn in Frankreich und Polen jährlich 500 Millionen Euro in moderne Kernkraftwerke investieren
-
Bundestag 21/15 27.06.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberecht…
Kollegen! Ich komme aus dem Landkreis Görlitz, einer Region ganz im Osten Sachsens, eingebettet im Herzen Europas, direkt an der Grenze zu Polen und Tschechien. Dieses geografische Dreiländereck ist nicht nur eine politische Koordinatenangabe, sondern gelebter Alltag. Unsere Region lebt das tägliche Miteinander über Grenzen
-
Während Deutschland aus der Kernenergie aussteigt, erwägen Länder wie Dänemark, ihr jahrzehntelanges Verbot zu kippen und Kernkraftwerke zu bauen. Polen investiert erstmals massiv in Kernenergie. Tschechien plant neue Reaktoren. Sogar Belgien hat seine Pläne zum Atomausstieg gestoppt und verlängert seine Laufzeiten. Deutschlands Sonderweg findet also
-
Polen Sicherheit gefunden haben und von dort nach Deutschland weiterreisen, dann sind es eben keine Flüchtlinge mehr, sondern Sozialtouristen. Und wenn ein Ukrainer in die Heimat zurückkehrt, um dort Urlaub zu machen
-
Bundestag 21/11 06.06.2025 ·TOP 22, ZP 9: Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberecht…
nicht nur in Deutschland ein bestimmendes Thema, sondern auch in unseren Nachbarländern. Egal ob in Frankreich, in Österreich, in Tschechien, in Polen – eigentlich überall in der Europäischen Union ist die illegale Migration eine der großen Herausforderungen. Deswegen muss man deutlich sagen: Die Lösung des Problems
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mi…
Jahrzehnten leben, arbeiten, Steuern zahlen, ihre Familien großziehen. Wir wollen Politik für die Einheimischen in unserem Land machen – für Deutsche und für Polen, Türken oder andere, die hier einheimisch geworden sind. Sie alle leiden unter der politisch zugelassenen und teilweise gewollten schädlichen Masseneinwanderung. Für
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfa…
welchen Ländern es Ihnen überhaupt noch genehm ist, Handel zu treiben. Nach der Wahl des Kandidaten des rechten Lagers zum neuen Präsidenten Polens ist ja nun auch unser größter Nachbarstaat im Osten nach Ihrer Meinung wieder böse. Die USA unter Trump sind sowieso böse. Neuerdings
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene M…
sage ich Ihnen als Abgeordneter aus dem Landkreis Görlitz, der an zwei Binnengrenzen – zu Polen und der Tschechischen Republik – liegt. Schon immer habe ich mich dafür eingesetzt, dass meine deutsch-polnische Heimatstadt Görlitz/Zgorzelec zusammenwächst
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 21: Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokrati…
jawohl –, zwischen diesen beiden Polen ist ganz viel Raum für eine Politik, die unser demokratisches Banner Schwarz-Rot-Gold würdig vertritt
-
NATO-Perspektive der Ukraine ausgesprochen hat. Deswegen meine Frage, welche konkreten Schritte Sie als Außenminister, aber auch in der Bundesregierung planen, um Polen auch mit einem neuen Präsidenten weiter in eine enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Europäischen Union und in der NATO einzubinden und damit
-
dass andere Partner miteinbezogen werden können, wie zum Beispiel die Ukraine. Sehen Sie in diesem Zusammenhang durch den neuen Präsidenten in Polen möglicherweise die Schwierigkeit, dieses Format tatsächlich auf Partner wie die Ukraine auszuweiten
-
bespreche. Und ich verrate Ihnen auch kein Geheimnis, wenn ich Sie darauf hinweise, dass der Bundesinnenminister die Absicht hat, demnächst nach Polen zu fahren und mit seinen dortigen Kollegen die Sache zu erörtern. Er wird vor allen Dingen – das ist auch wichtig – an die polnisch