Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Pflegestärkungsgesetz
8
Nennungen
7
Sprecher:innen
5
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
7 Treffer in 3 Sitzungen für „Pflegestärkungsgesetz“
Verlauf von „Pflegestärkungsgesetz“ ansehen
  1. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Unionsfraktion und zusammen mit der SPD-Fraktion, mit Karl Lauterbach als führendem Gesundheitspolitiker im Bereich der Pflege, vieles verbessert. Wir haben Pflegestärkungsgesetze verabschiedet

  2. TS Tino Sorge CDU/CSU

    insbesondere die Pflegegrade 1 und 2 betreffen. Können Sie sich daran erinnern, dass wir in der letzten Legislatur und auch davor die Pflegestärkungsgesetze I, II und III gemacht haben

  3. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    Minister Lauterbach, liebe Ampelkoalition, Sie hätten mit Ihrem Gesetzentwurf die Chance zu einem großen Wurf gehabt – für eine gute Pflegereform, die die Pflegestärkungsgesetze der letzten unionsgeführten Legislaturperiode weiterentwickelt

  4. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    lange dabei. Wenn Sie Frau Stöcker genau zugehört hätten, dann wüssten Sie, dass bereits zur Zeit der Regierungsbeteiligung der CDU/CSU die Pflegestärkungsgesetze II und III initiiert wurden, wo wir Pflegestufen auf Pflegegrade umgestellt haben, wo die Demenzkranken zum ersten Mal berücksichtigt wurden, dass im Bereich

  5. NW Nicole Westig FDP

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Borchardt, Sie haben auch mich persönlich angesprochen und auf die Pflegestärkungsgesetze hingewiesen, die – das kann ich vielleicht noch ergänzen – auch unter dem liberalen Gesundheitsminister Daniel Bahr initiiert wurden. Meine Bemerkung bezieht sich jedoch auf das Entlastungsbudget. Können

  6. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Dank für die Anmerkung, Frau Westig. – Dazu möchte ich sagen: Die Prozesse müssen wir im Ganzen sehen. Die CDU/CSU hat mit den Pflegestärkungsgesetzen II und III wahnsinnig viel initiiert. Sie von der Ampel haben ja selber gesagt: Man kann nicht immer alle Punkte initiieren

  7. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Punkt Nummer zwei. Wir haben in der letzten Legislaturperiode Pflegestärkungsgesetze auf den Weg gebracht und gesagt