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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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Sprecher:innen
237
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. FF Fabian Funke SPD

    Union geführt werden und wo auch andere Länder eine Rolle spielen. Hört man Ihnen zu, bekommt man aber tatsächlich den Eindruck, Olaf Scholz und Robert Habeck sind höchstpersönlich und allein verantwortlich für den Abschluss von Handelsabkommen. Die Wahrheit ist jedoch: Deutschland ist nur ein Mosaikstein

  2. Bundesregierung und die Landesregierungen viele Lügen verbreitet, um die extrem übergriffigen Coronamaßnahmen zu rechtfertigen. Im Dezember 2021 verstieg sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu der Aussage – ich zitiere

  3. doch Olaf Scholz, der die glorreiche Idee hatte, die nicht genutzten Coronahilfen für den Klima- und Transformationsfonds umzuwidmen, und Christian Lindner war es, der diesen Verfassungsbruch mit Ansage durchgewunken hat. Beide sind krachend gescheitert und tragen die Verantwortung für die Regierungskrise sowie für die Verunsicherung

  4. Zeitung“, die von „Tricksern“ gesprochen hat. Es ist das „Handelsblatt“, das von „Bilanzfälschung“ geschrieben hat. Es ist der „Spiegel“, der zu Olaf Scholz getitelt hat: „Absturz eines Besserwissers“. Nein, meine Damen und Herren, Sie sind keine Regierung von Format, Sie sind keine Regierung, die Probleme

  5. meine, Olaf Scholz hat doch recht: „Nur wenn sich Deutschland modernisiert ...“ Aber dafür sind Investitionen doch die Voraussetzung. Wie soll ein Land die gewaltigen Herausforderungen der notwendigen Transformation, des Klimaschutzes bewerkstelligen, das nicht einmal anständig investieren kann? Die Schuldenbremse ist ein Anschlag auf die Zukunft

  6. Doppelbesteuerung nicht vollständig vermeiden. Deswegen haben wir weitere Maßnahmen vorgesehen, die zum Beispiel auch in dem Gutachten, das der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Auftrag gegeben hat, zu finden sind. Darin steht auch etwas zum sogenannten typisierten Rententeilbetrag. Auch das gehen wir an und werden

  7. damit der Bürokratieaufwand in der Breite gering bleibt. Wir hätten uns diese Regelung auch schon für 2020 gewünscht; damals hatte Finanzminister Olaf Scholz die Vorschläge dazu gemacht. Die Union hat sich dagegengestemmt; sie hat es ja hier jetzt auch noch mal bekräftigt. Sie lernt also

  8. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Hanseatische Bodenständigkeit sieht leider anders aus. Dabei sind es Olaf Scholz und seine Ampel, die Probleme erst schaffen

  9. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Staat zurückzahlen muss, zieht der Banker seinen letzten Trumpf. Er wird im Hamburger Rathaus vorstellig – nicht bei irgendwem: Der Erste Bürgermeister, Olaf Scholz persönlich, hat ein offenes Ohr für die Sorgen des Bankers: Respekt für dich

  10. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    verrückt ist allerdings, dass nun eine Handvoll Sozialdemokraten, auch der Kollege Zimmermann gerade, allen Ernstes versucht, das Urteil als Entlastung für Olaf Scholz zu verkaufen. Das ist der blanke Hohn, in etwa so, als würde sich der Brandstifter hinstellen und sich über die rechtzeitigen Löscharbeiten

  11. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    kommt: Bereits Anfang Oktober wurde ein Vermerk der Staatsanwaltschaft bekannt, in dem unter anderem von – Zitat – „Ungereimtheiten in den Aussagen von Olaf Scholz“ die Rede

  12. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Tagebucheinträge von Olearius, heißt es darin, „könnten für eine aktive Einflussnahme durch Olaf Scholz sprechen“. Das gilt es aufzuklären

  13. Diese Objektivität gilt es selbstverständlich auch in der Beurteilung möglicher Mitverursacher in der Politik anzuwenden. Der heutige Bundeskanzler und ehemalige Finanzminister Olaf Scholz bildet dabei keine Ausnahme. Deshalb sind meines Erachtens alle Vorgänge eher kontraproduktiv, die auch nur den leisesten Eindruck einer unrechtmäßigen Einflussnahme

  14. JK Jörn König AfD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Bürger! Olaf Scholz, unser Schutzpatron aller zielgerichtet Vergesslichen, ist wohl der Kanzler mit den engsten Skandalverstrickungen in der Geschichte der Bundesrepublik

  15. JK Jörn König AfD

    Aber ein Skandal allein genügt Olaf Scholz nicht. Er hat ja noch Cum-ex und neuerdings auch Verfassungsbrüche in Reserve

  16. JK Jörn König AfD

    damalige Steuerabteilungsleiter in Hamburg wird vorzeitig in den Ruhestand geschickt, nachdem Olaf Scholz in Berlin Finanzminister geworden

  17. JK Jörn König AfD

    Mails gibt, die auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen. Im Raum steht der Verdacht, dass Informationen im Kalender von Olaf Scholz aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister fehlen oder sogar gelöscht wurden

  18. Deshalb sage ich jetzt für alle, die den Sachverhalt schon sehr lange kennen: Olaf Scholz hat mit Cum-ex nichts

  19. muss erst recht keine Konsequenzen daraus ziehen. Die Steuerbetrügereien wurden bis 2011 durchgeführt – bis 2011! Da war Olaf Scholz weder Erster Bürgermeister noch Bundeskanzler in diesem Land

  20. Gegenteil: Olaf Scholz war der Bundesfinanzminister, der dafür gesorgt