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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    über die Sicherheitslage sind die gleichen wie die der Franzosen, der Kanadier, der Briten und aller anderen auch. Wir sind in der NATO aber völlig einer Meinung, dass der Schutz der Ostflanke ein klares Signal der Abschreckung von höchster Priorität ist. Deswegen werden … NATO niemanden finden, der unsere Entscheidung infrage stellt oder kritisiert

  2. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    auch wieder offen. Im letzten Jahr versicherten sie uns noch, sie wollten mit den Verteidigungsausgaben das 3,5-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Mit den aktuellen Zahlen wird dieses Ziel im Jahr 2030 mit weit über 4 Prozent nun aber deutlich überschritten. Mit den NATO

  3. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    will an dieser Stelle ein herzliches Wort des Dankes dem Generalsekretär der NATO, Generalsekretär Mark Rutte, sagen, der diesen Gipfel nicht nur exzellent vorbereitet hat, sondern ihn auch hervorragend durchgeführt hat. Die Ergebnisse, die möglich geworden sind, wären ohne seine Vorarbeit und ohne den Zusammenhalt … NATO, den er ermöglicht hat, nicht möglich gewesen

  4. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die NATO lebt. 258 Milliarden Dollar investieren die Mitglieder zusätzlich in die Verteidigung. Das unterstreicht die dramatische Bedrohungslage. Aber es zeigt eben auch den Willen der NATO, dieser etwas entgegenzusetzen

  5. JS Jens Spahn CDU/CSU

    allem aus- und aufzurüsten, was sie braucht, um Deutschland und Europa gegen Aggressoren wie Putin zu verteidigen, den europäischen Pfeiler der NATO neu begründet. Die Amerikaner sehen das und stehen zur NATO. Das war vor diesem Gipfel leider nicht so klar. Die USA stehen

  6. IS Ines Schwerdtner Linke

    Dann fliegen Sie zum NATO-Gipfel und spielen Weltpolitik. Und was sehen wir? Wenn Trump sagt: „Springt!“, dann fragen Sie: „Wie hoch?“ Am selben Tag, an dem Trump das Abkommen mit dem Iran aufkündigt und den Handel mit Spanien aufkündigen will, sagen Sie, der NATO

  7. damit für unsere Sicherheit und unsere freiheitliche Demokratie ist. Gegen diese Bedrohung gibt es nur einen verlässlichen Rahmen, und das ist die NATO. Die NATO ist da – um dieses Wort hier zu bemühen – tatsächlich alternativlos. Wir haben auf absehbare Zeit keine andere Option für unsere

  8. Kolleginnen und Kollegen, unsere größte Bedrohung ist Russland, und unsere einzige Chance ist die NATO. Aber um dieses Bündnis wieder enger zu knüpfen, müssen wir im europäischen Teil der NATO stark sein. Wir müssen zusammenwachsen. Wir müssen die Bundeswehr in allen Dimensionen stärken

  9. GO Gerold Otten AfD

    Abschließend möchte ich mit Blick auf die abstrusen und brandgefährlichen Ideen von einer ukrainischen Mitgliedschaft in der NATO – hier auch wieder vorgetragen: Stichwort „Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 NATO-Vertrag und Artikel 42 Absatz 7 EU-Vertrag“ – auf das jüngste, offenbar tiefgreifende Zerwürfnis zwischen Kyjiw

  10. Passend zu dem aktuellen NATO-Gipfel in der Türkei bin ich sehr dankbar, dass wir mit Bundeskanzler Friedrich Merz jemanden haben, der sich genau für ein solches geschlossenes Handeln in Europa und der NATO einsetzt. Und es zeigt ja auch Erfolge. Wenn man schaut

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gibt es natürlich die Frage: Wie organisiert man das durch Verzahnung der verschiedenen Elemente? Da ist die Europäische Union, da ist die NATO, da sind auch die G7. Der Bundeskanzler hat einen maßgeblichen Anteil daran, dass es eine verstärkte Initiative der E3 gibt: Frankreich, Großbritannien … entsprechendes Treffen stattgefunden. Auch die Außenminister tauschen sich regelmäßig aus. Das ist nach jetziger Lage aus meiner Sicht die entscheidende Klammer, die NATO, Europäische Union und G7 hinter den gemeinsamen Zielen der Sicherung des Weltfriedens, der Wiederherstellung des Friedens in Europa und im Nahen

  12. sage ich jetzt mal durchaus deutlich: großalbanischen Linkspopulisten und Radaumacher vor den Karren spannen. Kurti stützt sich bei seinen Provokationen auf die NATO-Präsenz im Land, während er zugleich NATO-Mitgliedstaaten regelmäßig vor den Kopf stößt. Das ist kein verlässlicher Verbündeter

  13. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Fall des Falles wird die Bundeswehr nicht mehr als zivile Katastrophenschutzorganisation mitdienen können, sie muss darüber hinaus an der Nordostflanke der NATO ganz andere Dinge tun, wenn es um die Ausführung der NATO-Verteidigungspläne geht. Umso wichtiger ist es, jetzt diese zivile Verteidigungssäule zu stärken

  14. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Herr Kollege von Notz, Sie wissen, dass die NATO bei ihrem Gipfel in Wales 2014 beschlossen hat, dass alle NATO-Mitgliedstaaten 2 Prozent ihres Haushaltes für Verteidigung ausgeben sollen. Das ist hier im Deutschen Bundestag lange sehr strittig gewesen, und es hat viel Kraft gekostet

  15. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    schon ausgeführt, 2022 ins Stocken, als die Sicherheitslage sich doch verschlechterte. Die gewaltsamen Ausschreitungen zeigen: Wir brauchen hier Präsenz. Als Mitglied der NATO und als verlässlicher Partner in Europa haben wir daher auch die Verpflichtung, unsere Beteiligung am KFOR-Einsatz fortzusetzen. Unser bisheriges Engagement wird … Bevölkerung, aber auch von den staatlichen Institutionen des Kosovo, der Republik Serbien und unseren NATO-Partnern sehr geschätzt

  16. GA Gökay Akbulut Linke

    statt weiterer NATO-Präsenz. Vor allem aber fordern wir sowohl von Russland als auch von der NATO die Einhaltung des Völkerrechts

  17. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Satz zur Kollegin Agnieszka Brugger: Wir haben hier, als wir den NATO-Gipfel von Den Haag im Sommer letzten Jahres bewertet haben, übereinstimmend unter den demokratischen Parteien gesagt, dass es gut ist, diesen Weg mitzugehen … Prozent des BIP für Verteidigung und weitere 1,5 Prozent für Infrastruktur –, dass es gut ist, dass die gesamte NATO das tut, und dass wir akzeptieren, dass die Spanier sich da eine Ausnahme ausbedungen haben, wir uns aber wünschen würden, dass die Spanier auch

  18. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    resilienten Lieferketten haben. Trotz aller Maßnahmen, die wir in Deutschland ergreifen, sollten wir auch darüber nachdenken müssen, ob wir nicht eine Rohstoff-NATO brauchen, wenn es um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands geht – eine Rohstoff-NATO mit einem Artikel-5-Mechanismus für Notfälle. Denn Rohstoffpolitik

  19. MP Manfred Pentz Hessen

    vier Jahre brutaler Aggression Russlands auf die Ukraine – auch wenn viele die gegenwärtige Lage sehr düster zeichnen, halte ich es lieber mit NATO-Generalsekretär Rutte, der in Davos sinngemäß gesagt hat: Russland hat seine strategischen Ziele nicht erreicht. Der Krieg hat Russland geschwächt, isoliert … ökonomisch unter Druck gesetzt. Europa ist enger zusammengerückt als je zuvor und investiert heute in historischen Ausmaßen in die Verteidigung. Die NATO ist stärker geworden, vor allen Dingen an der Ostflanke

  20. JS Jens Spahn CDU/CSU

    angesprochen wurde. Aber weil es auch uns wichtig ist, möchte ich es noch mal sagen: Es sind viele Soldaten aus Deutschland beim NATO-Einsatz in Afghanistan gefallen. Viele wurden traumatisiert und verletzt. Wie müssen sich die Familien der Gefallenen bei den höhnischen Worten … fühlen? Unsere Soldaten haben tapfer an der Seite ihrer NATO-Verbündeten gekämpft