Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
1.852 Treffer in 159 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. NATO und ihre Mitglieder haben auch eine kulturelle Strahlkraft, die Russlands repressivem Staatsmodell weit überlegen ist. Die Freiheit des Wortes – dagegen kann Russland auf Dauer keine Barrieren errichten. Deswegen ist es beispielsweise auch richtig, dass der gemeinsame Antrag ausdrücklich die Deutsche Welle als Stimme

  2. Bundestag 20/31 28.04.2022
    SA Sanae Abdi SPD

    Zukunft braucht es eine gesonderte politische Debatte über die Rolle der Bundeswehr und der NATO und das in diesem Zusammenhang genannte „Sondervermögen“. Für mich persönlich als entwicklungspolitische Sprecherin ist es sehr wichtig, zu betonen, dass steigende verteidigungspolitische Ausgaben Hand in Hand mit steigenden Ausgaben für

  3. Bundestag 20/31 28.04.2022
    JD Jan Dieren SPD

    gesonderte politische Debatte – insbesondere im Hinblick auf Rolle und Rüstung der Bundeswehr, das in diesem Zusammenhang diskutierte „Sondervermögen“, die weitere Entwicklung der NATO sowie die weitergehende Frage, wie eine europäische und weltweite Sicherheits- und Friedensordnung errichtet werden kann. Die Verbindung dieser Fragen in einem Entschließungsantrag

  4. Bundestag 20/31 28.04.2022
    AK Annika Klose SPD

    gesonderte politische Debatte – insbesondere im Hinblick auf Rolle und Rüstung der Bundeswehr, das in diesem Zusammenhang diskutierte „Sondervermögen“, die weitere Entwicklung der NATO sowie die weitergehende Frage, wie eine europäische und weltweite Sicherheits- und Friedensordnung errichtet werden kann. Die Verbindung dieser Fragen in einem Entschließungsantrag

  5. Bundestag 20/31 28.04.2022
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Ukraine, sondern der gesamten europäischen Nachkriegsfriedensordnung und damit uns allen. Deutschland trägt hier als führende Kraft in der Europäischen Union und NATO eine herausgehobene Verantwortung, die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung nach Kräften zu unterstützen: nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Unser Ziel muss

  6. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    April gesagt, dass wir die Lieferung schwerer Waffen mit erörtern; das war ja Sinn und Zweck dieses gemeinsamen Treffens der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister. Ich habe gerade versucht, zu erläutern, dass wir da gemeinsam mit den anderen Partnern den Startschuss dafür gegeben haben, die Lieferung

  7. JH Johannes Huber fraktionslos

    Haben Sie Kenntnis, auch aus ihren Beratungen mit den Bündnispartnern, dass beispielsweise auch die Briten oder die Amerikaner, die letztendlich in der NATO dominierend sind, diese Systeme in dieser Dimension liefern oder liefern werden, und, wenn nicht, warum nicht

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Baltikum konnten wir sehen, dass wir von Ozelot nicht sehr viele haben und dass wir das vor allen Dingen auch in die NATO eingemeldet haben. Genau das ist diese Abwägung, die wir immer wieder treffen müssen, bei jeder einzelnen Frage, was wir liefern können. Deswegen

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    theoretisch jetzt bräuchte und einsetzen könnte. Auch wir erreichen bei dem, was wir für unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit in die NATO einmelden, nicht das absolute Ziel: Jedes Land gibt 50 Prozent seines Haushaltes für Militär aus. Nein, wir wägen auch da immer ab: Was braucht

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    meine Verantwortung, das verlangt der Eid, den ich hier geschworen habe. Deswegen liefern wir Waffen so, dass wir nicht selber als NATO in diesen Krieg eingreifen, aber die Ukraine so unterstützen können, dass möglichst

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dramatische Situation ja gerade: Wenn wir ein Bündnis sind, dann müssen wir im Bündnis agieren können. Das heißt, das, was wir an NATO-Fähigkeiten leisten, muss in Zukunft besser abgestimmt sein und werden. Daran arbeiten wir nicht nur im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie, sondern auch

  12. AB Agnieszka Brugger Grüne

    angesprochen haben, die wir heute hier im Parlament noch zum Sondervermögen führen werden, wollte ich Sie fragen, inwiefern Sie den Sicherheitsbegriff der NATO teilen, der ja doch ein sehr moderner und umfassender ist, und inwiefern wir das Sondervermögen auch in diesem Sinne verstehen sollten

  13. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    wird gerade reingerufen, dass die Grünen die Bündnisfähigkeit und die Strategie der NATO stärken wollen. Ich meine, es ist immer gut, wenn man sich vertieft in Themen einarbeitet – das gilt für alle hier im Haus – und wenn man Erkenntnisgewinne hat. Wenn man schon alles weiß

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dort eingesetzt werden. Wir haben deutlich gemacht, dass auch alle anderen Ausfuhren sehr, sehr kritisch zu begutachten sind, wenngleich die Türkei ein NATO-Mitglied ist; das möchte ich an dieser Stelle einmal deutlich machen

  15. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    lassen jetzt mal alles außen vor, weil das ein Beitritt zum Binnenmarkt ist“; denn wir haben nicht nur Artikel 5 des NATO-Vertrags zu beachten, sondern auch eine Beistandsklausel im EU-Vertrag. Das muss man alles mit berücksichtigen

  16. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Gegenwart, diese Richtungsentscheidung im Zusammenhang mit der vom Bundeskanzler angesprochenen Zeitenwende und die Einrichtung dieses Sondervermögens in einem historischen Zusammenhang mit dem NATO-Doppelbeschluss nennen. Und wenn diese Entscheidung tatsächlich einen solchen Charakter hat, dann mag ich mir nicht vorstellen, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einer gemeinsamen

  17. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    steht, sollte Putin diesen Krieg gewinnen. Niemand weiß, was dann das nächste Ziel wäre. Und wer mit Menschen an der Ostflanke der NATO spricht, der kann spüren, welche Sorgen da bestehen, dass sie die Nächsten wären, die überfallen werden und die dann nicht standhalten können

  18. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sieht, dass die Ozelots, die vorhin angesprochen worden sind, derzeit in der Battlegroup verankert sind, zugleich aber auch in der VJTF der NATO gemeldet sind, dann muss man einfach sagen: Wir können die Dinge nicht zweimal melden, sondern müssen mehr Mittel in die Ausrüstung geben

  19. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    haben nicht den Luxus, zu sagen: Ostflanke oder NATO-Fähigkeiten oder internationale Einsätze. Alles gehört in dieser komplexen Welt zusammen. Wir tragen weiterhin Verantwortung im Rahmen des Peacekeeping der Vereinten Nationen, und da haben wir das gleiche Problem; Frau Lambrecht hat es angesprochen. Eigentlich könnten

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    stellen wir aber einen Ergänzungshaushalt auf. Es geht hier um harte Sicherheitsmaßnahmen im Sinne der vernetzten Sicherheit, im Sinne der Anrechenbarkeit von NATO-Fähigkeiten, die wir leisten müssen