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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mali
790
Nennungen
91
Sprecher:innen
83
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594 Treffer in 79 Sitzungen für „Mali“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    neue Ausrichtung unseres Beitrags zu einer sicheren und stabileren Sahelregion. Um diese Neuausrichtung auch mit Blick auf unseren deutschen militärischen Beitrag in Mali strukturiert und vor allem sicher für unsere Truppe vor Ort vollziehen zu können, bitten wir Sie heute um Zustimmung zu diesem Mandat

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Lassen Sie mich abschließend noch einmal ausdrücklich betonen: Dass diese Mission, dieser Auftrag in Mali dieses Ende nimmt, ist kein Versagen der deutschen Bundeswehr. Es ist kein Versagen der deutschen Soldatinnen und Soldaten. Es ist den Bedingungen geschuldet, mit denen wir es heute

  3. Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn

  4. Bericht heißt es weiter: Am deutlichsten treten die Defizite bei der Mandatserfüllung beim Schutz der Zivilbevölkerung und der Wahrung der Menschenrechte in Mali ein. – So weit die nüchterne Feststellung. Was dann folgt, ist übrigens eine Aufzählung, was alles nicht funktioniert: Flüge der Heron-Drohnen, Fluggenehmigungen

  5. haben das in einem Antrag schon Ende des vergangenen Jahres angemahnt. All das fehlt nach wie vor. Man nimmt die Probleme in Mali nur noch

  6. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    nicht einen Lagebericht schreiben, in dem wir aufzählen, was wir uns gewünscht hätten, als wir vor zehn Jahren beschlossen haben, uns in Mali zu engagieren, oder in dem steht, dass wir zu Beginn unserer Koalition gedacht haben, dass wir dort länger bleiben können. Sollen

  7. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    kein Geheimnis –, dass wir uns eine andere Entwicklung gewünscht hätten. Wir haben mit allen Parlamentskollegen, auch mit denen aus der Union, Mali besucht. Der Verteidigungsminister und die Entwicklungsministerin waren kürzlich dort, genauso wie wir gemeinsam mit Abgeordneten vor einem Jahr. Wir wollten sehen

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    wissen nicht, ob die Wahlen stattfinden. Aber soll das jetzt das Argument dafür sein, der Militärregierung in Mali, die ohnehin nicht weiß, ob sie die Wahlen durchführt, auch noch die Steilvorlage zu geben, um zu behaupten: „Selbst die Deutschen meinen offenbar, dass diese Wahlen nicht

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass wir das, was wir anderen versprochen haben – Verlässlichkeit –, auch in Mali in dieser so schwierigen Situation durchsetzen. Das, was wir in zehn Jahren durch die Soldatinnen und Soldaten, durch die Entwicklungszusammenarbeit erreicht haben, war sicherlich nicht das, was wir uns gewünscht haben. Aber

  10. Erkenntnis des Scheiterns der Einsätze in Mali ist nun seit einigen Wochen auch zu allen Fraktionen dieses Parlaments durchgedrungen. Das ist zu begrüßen

  11. Zudem soll den bisherigen Kosten des Mali-Einsatzes von circa 4 Milliarden Euro eine weitere halbe Milliarde Euro hinterhergeworfen werden, ohne dass ein Mehrwert oder nachhaltiger Nutzen von diesem Einsatz erwartet werden kann

  12. Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA ab und fordern den sofortigen Beginn eines raschen kontrollierten Abzugs aller deutschen Kräfte aus Mali

  13. UL Ulrich Lechte FDP

    dass wir nicht wissen, ob in Mali am Ende alles reibungslos funktionieren wird. Denn das, was wir momentan dort sehen, ist alles andere als reibungslos, und das wissen Sie auch

  14. UL Ulrich Lechte FDP

    gesehen. Alle drei Minister, die mit diesem Thema beschäftigt waren, auch die Amtsvorgängerin von Boris Pistorius, waren immer wieder in Mali, haben immer wieder verhandelt. Ich selber war mit Annalena Baerbock in Gao und habe mir vor Ort angeschaut, wie großartig unsere Soldatinnen und Soldaten

  15. AH Andrej Hunko Linke

    für den Mali-Einsatz nicht einfach mal ein Kraftwerk bauen, das ein instabiles Land wenigstens zum Teil stabil mit Strom versorgt

  16. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    auch. Ich habe erst vor wenigen Tagen noch mal sehr deutlich gemacht, wie wir mit einer Sahel-Plus-Initiative nicht nur Mali, sondern die gesamte Sahelregion und auch die Küstenstaaten, die inzwischen auch vom Terrorismus dort betroffen sind, unterstützen wollen. Denn wir müssen doch

  17. AB Agnieszka Brugger Grüne

    soldaten zu verdanken ist, dass die Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland von den Menschen in Niger und trotz aller Schwierigkeiten auch in Mali nach wie vor sehr wertgeschätzt wird und Deutschland in der Region einen hervorragenden Ruf genießt. Dafür und für ihren Einsatz unter sehr

  18. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Aufbauen können wir dabei auch auf die erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der abgeschlossenen Mission Gazelle. Denn auch das zeigen die Erfahrungen aus Mali und Niger im Negativen wie im Positiven: Die wichtigste Grundlage für gute Zusammenarbeit gerade im sensiblen militärischen und sicherheitspolitischen Bereich sind Vertrauen

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Niger ist dafür geeignet – ich würde auch sagen: besonders geeignet –, weil er erstens möchte, dass wir das tun, anders als der Nachbarstaat Mali, wo wir nicht mehr willkommen sind. Er ist zweitens geeignet dafür, weil er als demokratischer Staat zu bezeichnen

  20. haben unsere Schlüsse aus Mali gezogen und diese in das neue Mandat einfließen lassen. Wir sind davon überzeugt: Die Beteiligung lokaler Streitkräfte ist entscheidend für eine erfolgreiche Zusammenarbeit und eine breite Zustimmung der Bevölkerung. Die Hauptlast darf nicht mehr bei einem einzigen internationalen Truppenführer liegen