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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Lenkungsausschuss
9
Nennungen
6
Sprecher:innen
3
Sitzungen
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8 Treffer in 2 Sitzungen für „Lenkungsausschuss“
Verlauf von „Lenkungsausschuss“ ansehen
  1. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    operative Entscheidung über das Vorgehen und den Zeitpunkt obliegt aber dem interministeriellen Lenkungsausschuss, dem übrigens auch Herr Staatssekretär Kukies angehört, und die operative Umsetzung der Finanzagentur und der von ihr beauftragten Bank

  2. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Entscheidung über Verfahren und Zeitpunkte obliegt aber der Finanzagentur und den Beraterinnen und Beratern dort, und Einzelentscheidungen dazu werden im interministeriellen Lenkungsausschuss getroffen

  3. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    viele Fragen aufgeworfen. Sie haben selbst auf die Irritation der unterschiedlichen Stakeholder und deren zwischenzeitliche Positionierungen hingewiesen. Die Bundesregierung bzw. der interministerielle Lenkungsausschuss haben vor diesem Hintergrund entschieden, dass weitere Privatisierungsschritte gegenwärtig nicht anstehen. Für die Reaktion auf die Handlungen der UniCredit sind aber rein

  4. haben hier erklärt, Sie seien ja kein Mitglied des Lenkungsausschusses, nach dem Motto: Ich habe damit eigentlich gar nichts zu tun. Wenn ich richtig informiert bin, ist Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Toncar Vorsitzender dieses Ausschusses. Viel näher geht es ja gar nicht. Ist das jetzt eigentlich

  5. Aber was haben Scholz, Lindner und Habeck die ganze Zeit davor gemacht? Was ist mit dem Lenkungsausschuss des SoFFin, Herr Lindner, in dem Sie und auch Ihr Staatssekretär Dr. Toncar sitzen? Haben Sie Herrn Kukies hinzugezogen, einen echten Investmentbanker, der ja auch mal Staatssekretär

  6. ganz klar gehört, welche Strategie diese Bundesregierung verfolgt und welche klare Haltung sie zur Commerzbank hat – das ist auch im interministeriellen Lenkungsausschuss formuliert worden

  7. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    oder eine Due Diligence, um den Verkauf vorzubereiten? Was wusste der Kanzler? Welche Rolle hat Herr Kukies gespielt, aber auch der interministerielle Lenkungsausschuss unter der Leitung von Staatssekretär Toncar

  8. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Seiten des Berichts liefert die Bundesregierung in diesem Jahr kein Ergebnis, sondern schildert lediglich das Verfahren einer laufenden Risikoanalyse. Hiernach hat der Lenkungsausschuss für die Risikoanalyse im Zivilschutz beschlossen – wir haben es schon gehört –, vier Risikoanalysen mit CBRN-Bezug, also im Bereich chemische, biologische, radiologische