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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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853 Treffer in 200 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. CD Christoph de Vries Parl. Staatssekretär BMI

    letzten Monaten hat es bei uns fast täglich Meldungen von Drohnenüberflügen in Deutschland gegeben: über kritischen Infrastrukturen, über Flughäfen und Seehäfen und auch über militärischen Einrichtungen. Wir gehen stark davon aus, dass feindliche Staaten diese Drohnen schicken, um uns auszuspähen und um uns zu verunsichern

  2. CD Christoph de Vries Parl. Staatssekretär BMI

    April letzten Jahres aufgestellte Division der Bundeswehr umfasst bereits den Schutz innerhalb Deutschlands. Sie kann zur Sicherung von Verkehrswegen, kritischer Infrastruktur und Schlüsselstandorten tätig werden. Da hat sich zu Recht niemand beschwert, liebe Kolleginnen und Kollegen. Mit der jetzigen Änderung im Luftsicherheitsgesetz denken wir diesen

  3. ausgeht, ist nicht zu unterschätzen. Das lehrt uns nicht nur der Ukrainekrieg, sondern das lehren uns auch andere inländische Vorfälle, wo kritische Infrastruktur, aber auch Privatpersonen von unbemannten Flugkörpern ausgespäht wurden. Solche Zustände sind selbstverständlich inakzeptabel. Diese Lücke in der öffentlichen Sicherheit wird nun endlich

  4. Vorkommnisse mit unbemannten Luftfahrzeugen, also Drohnen – dazu kommen noch die mit bemannten Luftfahrzeugen –, vor allem über militärischen Einrichtungen, Flughäfen und kritischer Infrastruktur wie Häfen und Rüstungsbetrieben. Das sind Fakten aus dem Lagebild des Bundeskriminalamtes. Doch was tut die Regierung dagegen? Sie diskutiert, zögert und schiebt

  5. müssen eigenständiger werden und Deutschland und Europa für die Zukunft robuster aufstellen. „De-Risking“ ist das Gebot der Stunde. Wir müssen kritische Infrastrukturen schützen und unsere Anstrengungen in wichtigen Zukunftsfeldern massiv erhöhen

  6. FH Florian Hahn Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    Außerdem haben wir im Dezember ein weiteres IRIS-T-System geliefert und versorgen zivile Sicherheitskräfte mit Systemen zur Drohnendetektion zum Schutz kritischer Infrastruktur

  7. Hierzu bedarf es einer koordinierten Ansiedlungsstrategie von Bund und Ländern, begleitender Investitionen in kritische Infrastruktur sowie flexibler und verlässlicher Rahmenbedingungen für Neuansiedlungen und Kapazitätserweiterungen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erwarten, dass Markterkundungen im Sinne des § 7 des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes systematisch auch bestehende zivile

  8. MK Michael Kellner Grüne

    reden über Energiesouveränität, und diese Regierung verkauft 20 Prozent der Tanklager – kritische Infrastruktur! – an einen amerikanischen Investor. Schauen Sie sich mal an, wer das ist! Das ist ein Trump-Buddy; er hat den Wahlkampf von Trump mitfinanziert. Schlimmer noch: Der hat massiv versucht, Greenpeace

  9. MK Michael Kellner Grüne

    Meinen Sie, es ist eine gute Idee, so jemanden in unsere kritische Infrastruktur zu lassen? Ich glaube, nicht. Das ist ein Fehler

  10. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Gleichzeitig wissen wir: Sicherheit bedeutet längst mehr als konventionelle Verteidigung. Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Sabotage der kritischen Infrastruktur und gezielte Desinformation fordern uns täglich heraus. Dem können wir nur mit einer soliden Gesamtverteidigung und vor allem mit einem gesellschaftlich sehr belastbaren Fundament begegnen, eines, das Sicherheit

  11. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Daran arbeiten wir unter anderem mit dem neuen KRITIS-Dachgesetz zum besseren Schutz der kritischen Infrastruktur, mit der geplanten Einrichtung eines behördenübergreifenden Zentrums für Abwehr von hybrider Bedrohung und auch mit den europäischen Freihandelsabkommen mit den Mercosurstaaten und vor allem mit Indien. Sie schaffen offene

  12. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Stabilität und Verlässlichkeit. Strom, Wasser, Verkehr und Gesundheitsversorgung: All das ist für die meisten Bürgerinnen und Bürger eine Selbstverständlichkeit. Diese kritischen Infrastrukturen sind die Grundlage unseres Zusammenlebens. Diese zu schützen, ist staatliche Kernaufgabe

  13. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    ersten Mal schaffen wir bundeseinheitliche und sektorübergreifende Grundlagen für den Schutz unserer kritischen Infrastrukturen. Die wichtigsten Sektoren werden konkret benannt. Betreiber werden verpflichtet, Resilienzmaßnahmen zu ergreifen und Notfallpläne zu entwickeln

  14. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    diesem ersten Gesetz seiner Art konzentrieren wir uns auf die wichtigsten Anlagen unserer kritischen Infrastruktur. Planungssicherheit für die Betreiber und ein realistischer Kontrollauftrag für die Aufsichtsbehörden schaffen einen echten Mehrwert für unsere Resilienz. Denn Sicherheit wächst nicht allein mit der Anzahl der Vorschriften im Bundesgesetzblatt

  15. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    wichtigen und zuletzt öffentlichkeitswirksam diskutierten Problemen gehen wir noch einen Schritt weiter. Denn jedem, der sich ernsthaft mit dem Schutz der kritischen Infrastruktur beschäftigt, muss klar sein: Dieses Gesetz allein löst das Problem nicht

  16. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Denn eines ist klar: Wir dürfen unsere kritische Infrastruktur nicht länger auf dem Silbertablett präsentieren. Sicherheit hat Vorrang vor überzogener Transparenz

  17. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Länder lautet daher, nachdem wir heute den Anfang machen: Bringen Sie das Gesetz zügig länderseitig auf den Weg, damit unsere kritische Infrastruktur noch besser und schneller geschützt wird

  18. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, jetzt ist der Moment, Verantwortung zu übernehmen – für die Resilienz unserer kritischen Infrastruktur und für das Vertrauen der Bevölkerung in einen handlungsfähigen Staat

  19. AR Arne Raue AfD

    Trotz all dieser Kritik gibt es einen entscheidenden Punkt: Der Schutz kritischer Infrastruktur ist kein Randthema. Er ist eine Kernaufgabe unseres Staates

  20. RN Rasha Nasr SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Energieversorgung, Wasser, Gesundheit, Verkehr – kritische Infrastrukturen sind das Fundament unseres Alltags. Solange alles funktioniert, nehmen wir sie kaum wahr. Doch wenn sie ausfallen, merken wir sofort, wie abhängig unser gesamtes gesellschaftliches